SPD

Der offene Brief an Kevin Kühnert (POSITION #05/19)

Lieber Kevin Kühnert, seit 2017 bist du nunmehr Vorsitzender der Jusos in der SPD. Du wirst oft als rotes Fähnchen der Sozialdemokratie dargestellt und bist für viele ein Hoffnungsträger für eine zukünftige Linkswende in der Partei. Laut eigenen Angaben hast du mit deiner NoGroKo-Kampagne rund 25.000 Neumitglieder in die SPD gelockt, die dann gegen die Fortführung einer Großen Koalition stimmen… Read more →

Abschieben, Abhören, Aufarbeiten? (POSITION #05/19)

Eine Bilanz der Rot-Rot-Grünen-Landesregierung in Thüringen „Mehr als 25.000 Hartz IV-Sanktionen“ titelte im April die „Thüringer Allgemeine“ und bezog sich damit auf die Anzahl derer, denen in dem ostdeutschen Bundesland 2018 das amtliche Existenzminimum gestrichen wurde. Allerdings sei dies der niedrigste Stand seit 2010, wird am Anfang des Artikels betont. Im Grunde zeigen allein diese Zahlen das ganze Dilemma von… Read more →

Karl Liebknechts Kampf gegen den Krieg (POSITION #4/18)

GESCHICHTE: ALS DIE SPD DEM IMPERIALISTISCHEN KRIEG ZUSTIMMTE, ZEIGTE SIE, AUF WELCHER SEITE SIE STAND. DIE KOMMUNISTEN ORGANISIERTEN DEN WIDERSTAND UND MACHTEN EINE EIGENE PARTEI. August 1914: Der erste Weltkrieg bricht aus. Denn der Krieg gehört zum Kapitalismus. Doch durch neue Erfindungen im Bereich der Rüstungsindustrie entwickelte sich dieser Weltkrieg zu einem nie dagewesenen Menschenschlachten. Wer nicht für den Kriegsdienst… Read more →

Es wird weiterhin schlimmer…

Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU Markus Söder (CSU) ist zufrieden. „Das ist ein gutes Ergebnis. Es gibt endlich Steuersenkungen. Der Soli wird abgebaut. Außerdem wird die Zuwanderung wirksam begrenzt und Abschiebungen erleichtert.“ Damit ist eigentlich schon alles gesagt. Die neue GroKo ist die Fortsetzung der alten. Sie ist den Profiten der Banken und Konzerne verpflichtet, im gemeinsamen… Read more →

Parlamentarischer Rechtsruck

Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjungend (SDAJ) zum Ergebnis der Bundestagswahlen 2017 Faschistoide AfD im Parlament 12,6 % für die rassistische, völkische und faschistoide AfD; das ist das mediale Thema seit Schließung der Wahllokale gestern um 18 Uhr. Doch auch in den letzten Wochen waren viele Leitmedien damit beschäftigt die AfD als „Alternative“ zur Merkel-Regierung aufzubauen und die Aussicht auf den… Read more →

Der offene Brief an Martin Schulz

Oh großer #Gottkanzler Schulz, du wirst die SPD aus der Scheiße und der jahrelangen Versenkung ziehen, für Gerechtigkeit in unserem Land sorgen und Kanzler wirst du natürlich auch. Du bist nicht aufzuhalten und rast ungebremst selbstbewusst durch jede Talkshow. Fragen nach dem Posten als Vizekanzler erstickst du im Keim. Die Frage »wird sich dadurch erledigen, dass ich die Wahl gewinne«,… Read more →

Foto: Metropolico (flickr.com), CC BY 2.0, Link: https://flic.kr/p/rvrGvz

Erklärung zur jüngsten Gesetzesänderung: Verordneter Rassismus

Unter dem Titel „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“ beschlossen Bundestag und Bundesrat vorgestern und gestern eine enorme Verschärfung des Asylrechts. Die Große Koalition setzt somit mit freundlicher Unterstützung der Grünen auf eine Flüchtlingspolitik der Abschreckung und Spaltung. Keineswegs wäre der tiefgreifendste Einschnitt in das Grundrecht auf Asyl seit 1993 ohne die rassistische Stimmungsmache der letzten Monate möglich gewesen. Die Eindrücke zahlreicher Anschläge auf Flüchtlingsheime… Read more →

Weder flächendeckend noch ausreichend – Zum Beschlossenen Mindestlohn der Bundesregierung

Am Donnerstag hat der Bundestag die Einführung eines Mindestlohns in Deutschland beschlossen. Eben dieser war DAS Wahlthema der SPD und seine Einführung für sie von größter Wichtigkeit. Zu stark und deutlich war der gesellschaftliche Wille, einen Mindestlohn gesetzlich zu verankern. Da sich viele SPD-WählerInnen allein durch das Bündnis mit der Union verraten gefühlt haben, mussten medienwirksam nun ein paar Brotkrumen… Read more →

Der Offene Brief an Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht (DIE.LINKE)

Lieber Gregor, liebe Sahra, nach allerlei Gerangel um den Posten des Fraktionsvorstandes hast Du, Gregor, dich gegen Dich, Sahra, durchgesetzt. Sah nicht gut aus. Wirkte irgendwie wie Postengerangel und Machtspielchen. Schwamm drüber. Prinzipiell finden wir quotierte Leitungen auch ganz gut. Hat nicht geklappt. Schwamm drüber. Aber warum diese Sehnsucht nach den Ministersesseln? Auf die Frage, ob sie mit der SPD… Read more →