Krieg und Frieden

FÜR DAS RECHT AUF EIN LEBEN IN FRIEDEN

„Frieden herrscht erst, wenn überhaupt keine Kriegsgefahr mehr vorhanden ist, wenn Angriffe gegen andere Länder unterbunden sind, Jugendliche nicht in Kriegsdienste gezwungen werden und Rüstungsausgaben der Vergangenheit angehören. Ein Leben in Frieden bedeutet, sich frei und ohne Gefahr von Repressionen und Gewalt für die eigenen Rechte und Interessen einzusetzen. Es bedeutet für uns auch, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf.“

Aus dem Zukunstpapier der SDAJ
Heute gibt es kaum noch Kriege in der Welt, an denen Deutschland nicht beteiligt ist. Auslandseinsätze der Bundeswehr sind zu einem gewöhnlichen Bestandteil deutscher Außenpolitik geworden. Die Bundeswehr ist an mehr als zehn militärischen Einsätzen im Ausland beteiligt. Sie besetzt andere Länder und begeht Kriegsverbrechen. Sie ist keine Verteidigungsarmee, sondern eine Interventionsarmee für die Interessen der deutschen Imperialisten. Denn bei all dem geht es um die „Sicherung freier Handelswege und den Zugang zu Rohstoffquellen und Absatzmärkten“ (Weißbuch der Bundeswehr). Mittlerweile fließt ein Zehntel des Bundeshaushalts in Deutschland in den Verteidigungshaushalt. Während die Gelder für Bildung und Soziales durch Sparpakete der Bundesregierung immer weiter gekürzt werden, wird die Kriegskasse verschont. Das nutzt vor allem den großen deutschen Rüstungskonzernen.
Derzeit wird das Budget der Bundeswehr an das „2% Ziel“ (gemeint sind 2% des BIP für den Verteidigungshaushalt) angepasst, was konkret bedeutet: Bis 2024 sollen rund 60 Milliarden in Panzer, Drohnen und Kriegsspiele fließen. Das sind 15 Milliarden mehr als heute. Woher das Geld im Land der „schwarzen Null“ auf einmal kommt? Naja, aus dem Bildungsetat, aus Einsparungen im Gesundheitssystem und Sozialsystem, also kurz: Aus allem, was uns nützen könnte. Welche Folgen die Einsparungen haben können wir aktuell gut beobachten: Kaputte Schulgebäude und zu wenig LehrerInnen, gnadenlos überlastete Kliniken, immer weiter verschärfte Ausbeutung des medizinischen Personals, um nur einige Beispiele zu nennen.

Mrd. Euro pro Jahr für die Bundeswehr?!

Aggression nach außen geht einher mit Repression und Militarismus nach innen. Auf der Suche nach Kanonenfutter besetzt die Bundeswehr überall den öffentlichen Raum. Bundeswehrauftritte an Schulen, auf Messen, Volksfesten und in Arbeitsagenturen sind normal geworden. Bei ihrer Nachwuchswerbung nutzt die Bundeswehr die wachsende Perspektivlosigkeit Jugendlicher gezielt aus. Es ist zu erwarten, dass durch die Aussetzung der Wehrpflicht die Häufigkeit und Aggressivität der Anwerbung Jugendlicher zunimmt.

Video: Warum gibt es Kriege?

 

Unsere Forderungen aus unserem Zukunftspapier:

Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Auflösung aller imperialistischen Staatenbündnisse!

Für das uneingeschränkte Recht auf Asyl!

Stopp aller Rüstungsvorhaben – Für den Einsatz der Mittel im Bildungs- und Sozialwesen!

Gegen den Einsatz der Bundeswehr im Inneren!

Auflösung der Bundeswehr! Keinen Menschen, keinen Cent der Bundeswehr!

Auflösung aller Interventionstruppen!

Austritt aus NATO und EU!

Nein zum Lissabon-Vertrag! Nein zur EU!

Enteignung der Rüstungsindustrie – Umwandlung in zivile Produktion!

Auflösung aller Kooperationsverträge zwischen Bundeswehr und Landesregierungen!

Stopp jeglicher zivil-militärischer Zusammenarbeit!

Für solidarische internationale Beziehungen in einem Bund sozialistischer und antiimperialistischer Staaten!

Stopp aller Rüstungsexporte!

Bundeswehr raus aus Schulen, Hochschulen und Arbeitsagenturen!

Für eine zivile Forschung und antimilitaristische Bildung!

Vollständige Abschaffung von Wehrpflicht, Zivildienst und allen anderen Zwangsdiensten statt zeitweilige Aussetzung!

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