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SDAJ in Aktion

- Für den Frieden, heraus zum Antikriegstag!
  1. September 2018Krieg in Syrien, tote Schulinder im Jemen, Säbelrasseln der NATO an der russischen Grenze – aktuell herrscht auf der ganzen Welt Krieg. Jeden Tag lesen wir neue Nachrichten über weitere Konflikte. Immer mehr Tote, immer mehr Flüchtlinge, mehr Soldaten – aber weniger Frieden. Insbesondere die Situation zwischen den NATO-Staaten und Russland spitzt sich immer weiter zu. Warum gibt es Krieg? Doch wem nützen diese Kriege? Schließlich haben wir nichts davon, dass in Mali Soldaten sterben oder Milliarden an Steuergeldern für Panzer ausgegeben werden. Es sind die deutschen Banken und Konzerne, die vom Krieg profitieren. Die Rüstungskonzerne können nur dann Gewinne erzielen, wenn genügend Waffen gebraucht werden. Viele Länder, in denen die Bundeswehr stationiert ist, sind derart zerstört und destabilisiert, dass Unternehmen profitabel in den Aufbau investieren können. Die Aufträge zum Wiederaufbau gehen – praktischerweise – an deutsche Unternehmen. Für diese enormen Summen, die hier im Spiel sind, müssen Kredite aufgenommen werden, wodurch die Banken ihr Stück vom Kuchen abbekommen. Weder für die Bevölkerung vor Ort, noch für uns in Deutschland bedeutet das, dass mehr Geld zum Leben da ist. Auf unsere Kosten? Im Gegenteil: Während Deutschland sich weiterhin an Kriegen beteiligt, müssen wir die Kosten auf unseren Schultern tragen. Überall wird gekürzt – von der Kinderbetreuung über Bildung sowie Kulturangeboten für Jugendliche bis hin zur Rente. Wir müssen für Wohnungen immer mehr zahlen, weil es zu wenige gibt. In unseren Krankenhäusern fehlt es vorne und hinten an Personal, weil zu wenige Angestellte bezahlt werden. Überall fehlt es an Geld. Nur nicht beim Krieg. Was tun? Heute, am 01. September, jährt sich der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen. Dies ist ein Tag, an dem seit Jahrzehnten ein Zeichen für Frieden gesetzt wird. Auch wir wollen dies als Anlass nehmen, um unseren Protest gegen Krieg, Militär und Rüstung, sowie die Forderung nach Frieden zum Ausdruck zu bringen. Wir fordern: Geld für Bildung statt für Bomben! Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr! Stopp mit der NATO-Aggression gegen Russland! Abrüsten statt Aufrüsten!...
- Demo gegen Abschiebung in Kassel
  2. Juli 2018Letzten Freitag fand von den Berufsschulen ausgehend eine Schülerdemo gegen Abschiebung statt. Wir haben natürlich teilgenommen und uns mit einer Rede klar positioniert: Egal, ob hier geboren oder hierhin geflohen: Jeder Schüler und jede Schülerin leidet unter dem Schulstress, der einen in der Oberstufe schon mal 45 Stunden in der Woche kosten kann. Jeder Schüler und jede Schülerin hat keine Lust in ein ranziges und schimmliges Schulgebäude mit gammeligen Toiletten zu gehen. Jeder Schüler und jede Schülerin will coole und kostenlose Freizeitangebote wie Jugendzentren und Schwimmbäder in ihrer Nähe. Jeder Schüler und jede Schülerin hat keinen Bock auf diesen Unterricht, in dem man still sitzen muss und nur für Noten und Prüfungen statt für sein Leben und nach seinen Interessen lernt. Denn es darf nicht heißen: „Das Boot ist voll.“ Es muss heißen: „Wir sitzen alle im gleichen Boot“ und haben die gleichen Interesse an einer besseren Bildung und einem besseren Leben. Wenn in Deutschland die 45 reichsten Haushalte so viel wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung besitzen, sind nicht die Flüchtlinge schuld daran, dass Geld für bestimmte Dinge fehlt. Geld z.B. für bessere Schulen oder Schwimmbäder lässt sich auch woanders hernehmen. 52 Milliarden für die Bankenrettung hätten für 100 Jahre jeden Tag kostenloses Mittagessen in der Mensa für alle SchülerInnen Hessens sein können. Ähnliche Rechnungen lassen sich auch mit der Unternehmens- oder Vermögenssteuer machen. Oder aber mit Rüstungsausgaben. Von dem Geld für die Leopard-Panzer der Bundeswehr hätte man auch 2.500 Sporthallen bauen können. Gerade, wenn es um das Thema Krieg geht, werden die gemeinsamen Interessen von hier geborenen und hierher Geflohenen Jugendlichen deutlich. Die Bundeswehr sagt selbst, zum Beispiel in ihrem Weißbuch über sich, dass sie im Einsatz für die Gewinne der großen Banken und Konzerne ist. Zum Beispiel deshalb ist die Heimat von vielen Geflüchteten verwüstet und wegen den Rüstungsausgaben des Staates dafür, fehlt Geld für die Belange von den in Deutschland lebenden Jugendlichen. Unser gemeinsames Problem und unser Gegner im Kampf für eine bessere Bildung und ein besseres Leben ist dieser Staat, der Politik im Interesse der Reichen macht.Kämpfe für mehr Geld für Bildung oder gegen die Schließung eines Schwimmbades können wir nur gewinnen, wenn wir uns nicht spalten lassen, sondern uns gemeinsam, unabhängig von unserer Herkunft dafür einsetzen. Wir haben aber nicht nur die gleichen Probleme, sondern die Geflüchteten sind besonders betroffen von den Problemen in unserem Bildungssystem. Nicht nur, dass Viele, dank unseren Asylgesetzen einen unsicheren Aufenthaltsstatus haben und täglich mit einem Abschiebungsbescheid rechnen müssen oder in ihrem Alltag mit Rassismus konfrontiert sind. Unsere Bildungssystem, was Menschen aussortiert, in dem die Unterstützung, der Bildungsgrad und das Einkommen des Elternhauses eine große Rolle und in dem individuelle Förderung und Forderung wegen zu großen Klassen nicht möglich ist, benachteiligt Geflüchtete besonders. Denn jemand, dessen Eltern kein Deutsch können und aufgrund dessen auch keine guten Jobs annehmen können und deswegen auch keine Nachhilfe bezahlen können, der kriegt von Zuhause keine Unterstützung in der Schule und die braucht es eben in diesem ungerechten Bildungssystem. Daraus ergibt sich, dass 26% aller Hauptschüler in Hessen einen Migrationshintergrund haben, während Menschen mit Migrationshintergrund in Hessen an Gymnasien nur 7% ausmachen. Wir fordern ein Recht auf gute Bildung für alle ohne aussortieren, Leistungsdruck und Langweile im Unterricht! Mehr Geld für Bildung, damit wir alle besser lernen können! Stoppt die Kriege im Interesse der Wirtschaft! Stoppt die Abschiebungen! Geld für Bildung statt für Rüstung. Denn Geld gibt’s genug, Zeit es uns zu holen....
- Der erste Mai in Kassel – Mit Schülerblock und Protest gegen Geselle
  14. Mai 2018Wie schon seit 132 Jahren gab es natürlich auch wieder dieses Jahr am 1. Mai, am internationalen Kampftag der Arbeiterklasse (er wird von Bürgerlichen oft beschwichtigend Tag der Arbeit genannt), Demonstrationen für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. Auch in Kassel startete die 1.-Mai-Demo um 10 Uhr am Halitplatz. Der Jugendblock wurde von einem Lautsprecherwagen angeführt, von welchem neben den Hauptredner Jörg Hoffman, der auf dem Königsplatz redete, Musik, Demosprüche und auch kurze Redebeiträge (unter anderem von ML als Vertreterin des Stadtschülerrats, die auch Mitglied der SDAJ ist) kamen. Das Besondere an diesem ersten Mai war nicht nur, dass die DGB-Demoleitung die Demo offiziell auflöste, nachdem die kurdische Community mit Sympathisierenden die Flaggen der Volksverteidigungsarmeen YPG und YPJ (welche erfolgreich unter anderem den IS bekämpften) gezeigt hatte, sondern, dass zum ersten Mal organisiert Schüler und Schülerinnen mitliefen. Das Kasseler Bildungsbündnis „Unsere Zukunft Erkämpfen“, welches im letzten Dezember den Kasseler Schulstreik gegen die 144 Millionen Sanierungsstau an Kassels Schulen organisierte, hatte zusammen mit dem Stadtschüler*Innenrat Kassel zur Demo mobilisiert. Mit bildungspolitischen Sprüchen und Transpis wurde die 1.-Mai-Demo wieder einmal breiter und vielfältiger. Das absolute Highlight war jedoch, als der aktuelle Oberbürgermeister, Christian Geselle, durch einen Redebeitrag an der Drahtbrücke ein bisschen Promo für sich machen wollte. Da dieser „Sozialdemokrat“ genauso wenig für Kassels Schulen unternimmt, wie seine Vorgänger, haben wir uns als Schülerblock (an dem auch die politischen Jugendorganisationen SDAJ, solid und Revolution teilnahmen) noch einmal vor der Bühne versammelt und lautstark „Saniert auf der Stelle, Janz und Geselle!“ und „Geselle spart die Bildung klein, stellt euch auf Proteste ein!“ gerufen, was dazu führte, dass der Oberbürgermeister seine Rede früher als geplant beendete und es viel positives Feedback von den Kollegen aus den Gewerkschaften gab. Alles in allem also ein super erster Mai mit neuem Schwung. Aber wir müssen uns kontinuierlich kämpferisch für unsere Interessen einsetzen und nicht nur am 1.Mai. Das können wir nur erfolgreich gemeinsam als Schüler, Auszubildende, Arbeiter, Angestellte und Arbeitslose....
- Arbeitszeit runter, Löhne rauf, mehr vom Leben!
  30. April 2018Deutschland, 2018: Die Bosse von Rheinmetall, Siemens, Asklepios und Co. sonnen sich in Rekordgewinnen. Obwohl sie nicht müde werden, von Fachkräftemangel, Konjunkturschwankungen und allerlei anderen Problemchen zu jammern, machen die großen Banken und Konzerne Profite wie selten zuvor. Nicht zuletzt die ständige Kriegstreiberei der BRD lässt die Kassen beständig klingeln. Auf der anderen Seite des Fließbands sieht es dagegen finster aus: Die Arbeitnehmer in Deutschland schieben einen Rekordberg an Überstunden vor sich her (2016: 1,76 MILLIARDEN, davon über die Hälfte unbezahlt) während gleichzeitig der Krankenstand in immer neue Höhen steigt und die Reallöhne fast überall stagnieren. Aber damit nicht genug: Die großen Herren haben sich schon neue Möglichkeiten zur Profitmaximierung ausgedacht und wollen – wie etwa die Arbeitgeberverbände Gesamtmetall und Dehoga (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband), die jetzt als Kirsche auf der Torte die maximale Tages- und Wochenarbeitszeit noch erhöhen wollen. Eine andere Variante verfolgt derweil Gesundheitsminister Jens Spahn, der den chronisch überlasteten Pflegekräften am liebsten noch ein paar ärztliche Tätigkeiten in ihre Arbeitszeit drücken will. Gut, dass sich inzwischen an einigen Stellen Widerstand regt. So hat die IG Metall in ihrer letzten Tarifrunde Metall und Elektro das Thema Arbeitszeitverkürzung wieder auf den Plan gerufen und zumindest einen Teilerfolg erzielt. Andere Gewerkschaften wollen nun wohl nachziehen. Allerdings bleiben die Forderungen nicht ohne Schwächen: Die Verkürzung der Arbeitszeit bedeutet schon in der Forderung der Gewerkschaft, dass damit a) der Lohn ebenfalls sinkt und b) keinerlei Personalausgleich einhergeht. Dabei ist das sowohl bei immer besseren technischen Bedingungen problemlos möglich, als auch bei Millionen Arbeitslosen und über 100.000 fehlenden Ausbildungsplätzen dringend nötig! Die 30-Stundenwoche bei vollem Personal- und Lohnausgleich ist aber nichts, was uns ThyssenKrupp, Daimler oder Jens Spahn schenken werden – wenn wir sie haben wollen, müssen wir sie uns erkämpfen, gleiches gilt für ausreichend Personal z.B. in den Krankenhäusern. Heute, am 1. Mai, aber auch an jedem anderen Tag im Jahr, in den Betrieben und auf der Straße. Als SDAJ sind wir bereit, diesen Kampf entschlossen zu führen, egal, wie sehr sich die Herren der Banken und Konzerne dagegen versperren mögen. Sei dabei!...
- Widerstand organisieren
  17. Dezember 2017In Kassel kämpfen SchülerInnen gemeinsam gegen die Unterfinanzierung ihrer Bildung. 1.000 sind deswegen Streiken gegangen. POSITION hat sich mit ihnen unterhalten und die AktivistInnen begleitet. Es ist Montagmorgen und es ist kalt. Paul, Lukas und Marie-Luise, die von allen nur M-L genannt wird, stehen vor der Heinrich-Schütz-Schule in Kassel. Die drei besuchen eigentlich eine andere Schule, aber dort werden sie heute nicht hingehen. Denn heute ist kein normaler Montagmorgen an Kassels Schulen. Paul, Lukas und M-L stehen vor der Heinrich-Schütz-Schule, weil sie dazu aufrufen wollen, auch hier heute nicht zur Schule zu gehen. Paul dreht die Musik auf, die sie über eine Box laufen lassen. M-L hält das Megafon hoch und ruft den ankommenden Schülern zu: „Heute ist Schulstreik! Heute demonstrieren wir für mehr Geld für Kassels Schulen! Kommt mit!“. Die meisten sind erst etwas irritiert. So wird man nicht jeden Morgen an der Schule begrüßt. Viele wissen, dass heute Schulstreik ist. Aber fast genauso viele haben Angst Ärger zu bekommen, wenn sie sich an der Demo beteiligen. Das Schulamt hat versucht Druck auf die Schulleiter zu machen. Schüler, die ihr Demonstrationsrecht während der Schulzeit ausüben, sollen bestraft werden. Aber längst nicht alle lassen sich einschüchtern. 25 Schüler kommen mit zur Demo in die Innenstadt. „Am Ende mussten wir noch etwas warten, weil einer der jüngeren Schüler so begeistert war, dass er unbedingt erst noch ein Plakat malen musste, bevor wir los konnten“, erzählt M-L lachend. „Das war wirklich süß“. Dass Kassels Schulen in einem katastrophalen Zustand sind, daran zweifelt eigentlich niemand. Politiker aller Parteien haben sich in Kassel schon entsprechend geäußert. Besonders stark ist die Offene Schule Waldau (OSW) betroffen. „Dort hat in gewisser Hinsicht auch der Streik. oder zumindest die Idee davon, seinen Anfang genommen“, meint M-L, die früher dort zur Schule gegangen ist. Kein Geld da 2006: Die OSW erhält den „Deutschen Schulpreis“ der Robert-Bosch-Stiftung und der Heidehof Stiftung. 2009: Ihr wird u.a. vom Arbeitgeberverband und der Deutsche Bank Stiftung das Siegel „Starke Schule“ verliehen und sie erhält das Gütesiegel für die Berufs- und Studienorientierung. Herbst 2017: Es regnet wochenlang in die naturwissenschaftlichen Fachräume, die meisten Geräte sind so kaputt, dass sie aus Sicherheitsgründen nicht verwendet werden dürfen und an Stühlen mangelt es – Selbst eine Schule, die in der Vergangenheit regelmäßig Preisgelder gewann, kann also offenbar nicht einmal grundlegende Renovierungsarbeiten vornehmen. „Wir Schüler wollten die Räume sogar selbst renovieren, weil die so abgefuckt aussahen“, berichtet Paul, ehemaliger Schüler an der OSW. Darauf hin hieß es: „Ihr könnt da eh nichts machen“, dafür bräuchte man Spezialisten. Und für die Spezialisten sei kein Geld da. Ein bisschen gestrichen haben einige Schüler trotzdem. Eigentlich waren in der Haushaltsplanung schon seit 2012 mehr als drei Millionen Euro für die Sanierung der Fachräume der OSW im Jahr 2016 eingeplant. Passiert ist aber nichts. Jetzt ist erst für 2020 wieder Geld vorgesehen. Diesmal sollen es 1,7 Millionen sein. Die OSW ist kein Einzelfall. 144 Millionen Euro braucht es insgesamt für die Sanierung der Kasseler Schulen. Dem gegenüber stehen lediglich 2,7 Millionen im Plan der Stadt für 2018. Das Land Hessen gibt 31 Millionen dazu. Selbst zusammengenommen ist das nicht einmal ein Viertel der nötigen Summe. Klein anfangen Damit wollten sich viele Schüler jedoch nicht zufriedengeben. An der OSW wurden deshalb in der Schülervertretung (SV) Arbeitsgruppen gegründet. Eine AG beschäftigte sich mit der Unterfinanzierung der Schulen, eine andere mit der Bundeswehr, in beiden sind auch SDAJ-Mitglieder aktiv. Und immer geht es um die eine Frage: Wie kann man aktiv werden? Einige Monate später stehen 1.000 Schülerinnen und Schüler auf dem Schulhof der OSW und rufen „Wessen Schule? Unsere Schule!“. Und diese Schule hat nicht nur kaputte naturwissenschaftliche Fachräume, es ist auch das Dach undicht, es gibt Schimmel und die Toiletten könnten schon lange eine Grundsanierung vertragen. Genau dagegen richtet sich die Kundgebung und sogar der Schulleiter macht mit und hält eine Rede. Die Kundgebung ist Teil eines ganzen Projekttages, an dem viel über Bildung und Bildungsausgaben diskutiert wurde – alles organisiert von der SV. „Aber bevor wir angefangen haben den Projekttag zu organisieren, mussten wir uns erst mal informieren“, erzählt David, zu dem Zeitpunkt Schulsprecher der Schule. „Dafür haben wir unter anderem bildungspolitische Texte der SDAJ benutzt. Darin waren die Entwicklung der Bildungsausgaben, der Klassengrößen, die maroden Gebäude und so weiter Thema“. Am Projekttag gibt es auch eine Podiumsdiskussion mit Vertretern der Parteien. Zwischendurch dürfen die Schüler Fragen stellen. Viel kommt dabei nicht heraus. Die SPD-Vertreterin hat zwischendurch ohnehin wichtigere Fragen am Handy zu klären. Vor allem gibt es wie immer viel Gelaber. Die Parteien schieben sich gegenseitig die Schuld zu und keiner macht etwas. „Und so haben wir doch etwas Wichtiges gelernt,“ meint David: „Auf die können wir uns auf keinen Fall verlassen, wir müssen selber etwas machen“. Auf dem Gruppenabend der SDAJ-Kassel wird über die Aktion gesprochen. Alle sind sich einig, dass vor allem David einen super Job gemacht hat. „Alle haben mitgemacht und hatten Spaß dabei und was vielleicht noch wichtiger ist: Sie haben was gelernt und selber was gemacht!“, meint David, „das ist der Erfolg“. „Aber wir hätten das auch als Gruppe mehr unterstützen müssen“, entgegnet Freya. „Also, ich meine, wir haben ja der SV auch viel geholfen, aber wir waren vor Ort gar nicht sichtbar“. Damit ist wiederum Paul nicht ganz einverstanden: „Naja, wir haben ja schon morgens Flyer verteilt. Die für die ‚Unterfinanziert kochen‘-Veranstaltung nächste Woche“. Schon ziemlich gut, aber trotzdem geht’s noch besser! – so könnte man vielleicht das Fazit der Gruppe zur Aktion beschreiben. Aber bisher drehte sich alles nur die Offene Schule Waldau (OSW), dabei ist die Situation dort kein Einzelfall, sondern eher die Regel. Zwei Ergebnisse An der Wilhelm-Filchner-Gesamtschule steht Freya vor einem Problem: „Angeblich sollte es eine SV geben“, erzählt Freya lachend. „Aber ich musste denen erst einen Brief schreiben, damit ich überhaupt herausfinde, wer das ist.“ Freya hat Glück, die SV antwortet und es stellt sich heraus, dass die SV durchaus aktiv ist. Sie verkauft fleißig Kuchen in der Schule. Von den Einnahmen geht man dann als SV Kaffee trinken oder dekoriert den SV-Raum. Manchmal geht man auch auf irgendwelche Konferenzen, aber das spielt eher am Rande eine Rolle. „Der erste Schritt war es, überhaupt regelmäßige SV-Treffen zu machen und sich nicht nur am Kuchenstand zu treffen“, erinnert sich Freya. Der zweite Schritt ist dann eine Umfrage unter der Schülerschaft durchzuführen. Gesagt, getan – gemeinsam geht man durch die Klassen, stellt sich kurz vor und lässt die Bögen ausfüllen. Bei der Auswertung kommt vor allem eines heraus: Die Hausaufgaben sind insgesamt einfach zu viel. „Eigentlich hatte die Umfrage noch ein zweites Ergebnis“, meint Freya. „Auf einmal wusste die ganze Schule wer die SV ist.“ Auf einer Klassensprecherversammlung informiert die SV dann über eine Demonstration der Landesschülervertretung (LSV) für eine bessere Hausaufgabenregelung. Vorne stehen Freya und Max. Max ist erst 15 und war bis vor ein paar Wochen noch „Chefkuchenbäcker“ der SV. Jetzt leitet er die Klassensprecherversammlung. Nicht mehr Mehl, Milch und Zucker sind jetzt die entscheidenden Zutaten, sondern Überzeugungskraft, Motivation und gute Argumente: „Manche können sich Nachhilfe leisten, andere nicht. Manche bekommen Hilfe von ihren Eltern, andere nicht. Das ist doch unfair“, meint Max. Und Freya ergänzt: „Auch insgesamt ist der Stress zu hoch. Immer mehr Schüler bekommen Burnout oder fühlen sich zumindest sehr unter Druck gesetzt.“ Die Forderung der LSV, die Hausaufgaben durch eine feste betreute Lernzeit zu ersetzen, findet Anklang und viele wollen mit auf die Demo kommen, vor allem aus den unteren Jahrgangsstufen. Obwohl das Schulamt versucht, die Schüler einzuschüchtern und vom Streiken abzuhalten, beteiligen sich 30 Schülerinnen und Schüler der Wilhelm-Filchner-Schule. Auf dem Weg zu Schulstreik Der nächste Schritt war die Gründung eines Bündnisses, das weitere Aktionen organisieren sollte. In der SDAJ-Gruppe sind alle in ihren SVen an ihrer Schule aktiv. „Das ist schon ein guter Stamm an Leuten. Wir haben uns dann zusätzlich auf die anderen Schulen aufgeteilt“, erklärt M-L. Sie und Freya waren an der Hegelsbergschule. Die Schule ist insgesamt marode und es regnet rein. Die Unterschriftenliste für mehr Geld für Kassels Schulen schlägt hier richtig ein. Der Effekt ist ähnlich wie bei der Umfrage in der Wilhelm-Filchner-Schule: Viele Leute werden angesprochen, informiert und das Bündnis wird in vielen Schulen bekannt. „Noch wichtiger ist aber die Mund-zu-Mund-Propaganda, wir haben einfach auch mit sehr vielen Leuten gesprochen, die wir über unsere SV-Kontakte kannten“, erklärt Freya. Wenig später findet bei bestem Wetter eine erste Kundgebung des Bündnisses mit 70 Leuten statt. Das Megafon wird herumgereicht: Ein Schüler erzählt, wie es bei ihm in die Klassenräume und den Flur reinregnet. Ein anderer berichtet von den viel zu großen Klassen. Am 11. Dezember ist es dann soweit: Paul, Lukas und M-L kommen gemeinsam mit den Schülern der Heinrich-Schütz-Schule vor dem Rathaus an. Das Datum ist nicht zufällig gewählt. An diesem Tag wird in der Ratssitzung der neue Haushalt beschlossen und damit auch festgelegt, wie viel Geld in die Sanierung der Schulen gesteckt wird. Fast 1.000 Schülerinnen und Schüler sind gekommen, auch einige Eltern und Lehrer. Am Anfang ist allen noch sehr kalt. Aber das ändert sich schnell: „Hoch mit der Bildung, runter mit der Rüstung“ wird gerufen und sich dabei erst bei ‚Bildung‘ in die Luft gestreckt und dann bei ‚Rüstung‘ hingehockt. Nach einer Stunde kann es endlich losgehen. 1.000 Jugendliche ziehen gut gelaunt und lautstark durch die Kasseler Innenstadt. „Bildung für alle und zwar umsonst!“ und „Wessen Bildung? Unsere Bildung! Wessen Zukunft? Unsere Zukunft! Wessen Straße? Unsere Straße!“ sind die beliebtesten Parolen. Der Rat beschließt trotz der Demo nicht mehr Geld für die Schulen. „Das haben wir aber auch nicht erwartet“, meint Josefina, die auch im Schulstreikbündnis aktiv ist. „Das Entscheidende ist, dass viele Schüler da waren, die die sonst gar nicht politisch sind, die heute das erste Mal in ihrem Leben ein Transparent gehalten haben und für ihre Rechte aktiv geworden sind.“ Jann, Essen...
- Kahlschlag bei Siemens
  23. November 20176900 Stellen in Gefahr Diese Zahl nannte die Konzernleitung, als sie am 16. die Pläne offenlegte. 6900 Stellen, 3500 davon in Deutschland. Zwar sollen diese Streichungen nach Personalleiterin Janina Kugel „so sozialverträglich wie möglich“ ablaufen, jedoch bleibt abzuwarten wie das ganze umgesetzt werden soll. Manche Standorte sollen auch komplett gestrichen werden, wie Leipzig, Görlitz, Offenbach und das „Dynamo“ Werk in Spandau. Und auch sonst soll massiv abgebaut werden. Besonders davon betroffen sind die Bereiche der Energieversorgung (PG, PS) und der Antriebstechnik (PD). Wichtig hierbei ist auch, dass die Zahl 6900 sich auf Vollzeitstellen bezieht, sprich mehr Leute entlassen werden, wenn Teilzeitkräfte entlassen werden. Geld ist da, halt nicht für die Belegschaft Doch warum wird überhaupt abgebaut? Der Grund hierfür liegt in der Prognose, dass die entsprechenden Bereiche 2018 weniger Gewinn erwirtschaften, als 2017 und man dementsprechend personell zurückstecken müsse. Die entsprechenden Bereiche hatten jedoch 2017 eine Marge von über 10% und auch nach der neuen Prognose würden die Bereiche – selbst wenn man alle Mitarbeiter weiterbeschäftigt und alle Standorte aufrecht erhält – Gewinn machen. Hinzu kommt, dass Kaeser erst im Oktober auf der Jahreshauptversammlung einen Rekordgewinn für den Gesamtkonzern von 6,2 Mrd Euro verkündet hatte. Es werden also Leute entlassen um den Aktionären ein paar Euro mehr in die Kasse zu spielen. Wir sitzen alle im gleichen Boot Der erneute Stellenabbau bei Siemens kommt nicht überraschend. Er reiht sich in eine Reihe von Maßnahmen ein, die in den letzten Jahren ergriffen wurden, um das Unternehmen zu verschlanken. So wurden Bereiche, die man nicht mehr benötigt hat vor die Tür gesetzt, wie z.B. Healthcare (heute Healthineers), WindPower (heute Gamesa) oder jüngst Mobility (demnächst Siemens-Alstom). Und auch sonst sieht es bei Siemens alles andere als rosig für die Belegschaft aus. Die GS-IT kämpft seit Jahren gegen den Personalabbau, die Azubizahlen gehen seit Jahren zurück und tarifliche Instrumente wie Altersteilzeit werden in erster Linie dazu genutzt Stellen nicht mehr neu besetzen zu müssen. Es ist an der Zeit sich divisionsübergreifend zu wehren. Niemand weiß wo als nächstes gespart wird. Solidarität endet nicht am Werkstor! Der Kampf um Arbeitsplätze bei Siemens endet nicht bei den Angestellten der Siemens AG. Überall auf der Welt sind Zulieferer und Dienstleister von Siemens abhängig. Stellenabbau bei Siemens bedeutet auch Stellenabbau bei diesen Firmen. Was kann man dagegen tun? Der erste Schritt ist immer: Sprich mit deinen Kolleginnen und Kollegen. Wenn du das getan hast, halte nach Aktionsmöglichkeiten Ausschau. Die lokalen Betriebsratsgremien der betroffenen Standorte laufen, unterstützt von der IG Metall, bereits Sturm gegen die geplanten Maßnahmen. In Berlin wurde eine Menschenkette um das von der Schließung bedrohte „Dynamo“ Werk gebildet und auch an anderen Orten fanden Aktionen gegen den Stellenabbau statt. Solche Aktionen sind eine gute Möglichkeit der Konzernleitung zu zeigen, was man vom Stellenabbau hält, zumal die Schlagkraft solcher Aktionen von der Anzahl der Beteiligten abhängt. Auch gibt es für solche Aktionen keinen Masterplan. Es ist sowohl möglich sie während der Arbeitszeit zu machen, wenn man in erster Linie das Management ansprechen will, als auch sie außerhalb der Arbeitszeit zu machen, wenn man einen Zeitpunkt wählt, zu dem die Öffentlichkeitswirksamkeit am höchsten ist. Hier kannst du den Text als Flyer herunterladen, ihn ausdrucken und Flyer Siemens Stellenabbau...
- Zeit für Widerstand
  29. Mai 2017Vom 2. bis zum 5. Juni findet das „Festival der Jugend“ statt. Wir haben uns mit zwei der Organisatorinnen unterhalten POSITION: Was erwartet uns am Pfingstwochenende in Köln? Lena: Ein spannendes Programm mit über 25 verschiedenen Workshops, Lesungen und Diskussionsrunden zu ganz unterschiedlichen Themen. Ob man nun lernen will Aktionen an der eigenen Schule zu organisieren, gegen Stammtischparolen zu argumentieren oder welche Geschichte die Diskriminierung von Homosexualität hat – für jeden dürfte was dabei sein. Es wird darüber hinaus beispielsweise Diskussionsrunden zu den Rechtsentwicklungen in Köln geben, zur Bundestagswahl oder zum Leistungsdruck in den Betrieben. Paula: Für dieses Jahr haben wir uns dazu entschieden das Kultur- und Freizeitprogramm auf dem Festival auszubauen. Das heißt es wird eine Reihe von praktischen Workshops geben, in denen man sich von Fotografen, Rappern, Tänzern oder DJs ein paar Skills mitgeben lassen kann. Beim Demo-Training kann man sich fit machen für die nächste Demo oder man kann in der Werkstatt lernen mit Holz zu arbeiten. Und wem der Kopf platzt, der kann morgens Yoga machen, mittags zum Fußballturnier antreten oder ein Team für den legendären Hamburger 5-Kampf zusammenstellen. Und natürlich darf Musik nicht fehlen. Ob am Lagerfeuer oder bei unseren Konzerten mit Disarstar, Los Fastidios, MC Smook und vielen mehr. Wer organisiert und finanziert das Festival? Lena: Unser ehrenamtliches Orga-Team besteht aus Jugendlichen aus der SDAJ. Wir alle arbeiten seit Monaten an der Realisierung unseres Großprojekts. Vor Ort werden wir außerdem von bisher über 30 Organisationen und Gruppen unterstützt. Unter ihnen sind viele Gewerkschaftsgliederungen, die selber auch etwas zum Festival beitragen, z.B. mit einem eigenen Siebdruck-Stand und vielem anderen. Außerdem tragen alle Besucher vor Ort viel zum Gelingen bei. Wir teilen uns die Arbeit, z.B. am Pizza-Stand in Schichten ein, damit jeder etwas mithelfen kann. Ohne unsere beiden Mitveranstalter, die Naturfreundejugend NRW und die DKP, wäre aber auch das nur schwer möglich. Paula: Finanzierung ist immer wieder eine große Schwierigkeit, weil wir völlig unabhängig sind von dem Sponsoring von Konzernen und gleichzeitig ein Angebot schaffen wollen, das für Jugendliche zugänglich und deshalb sehr günstig ist. Deshalb sind wir auf Spenden angewiesen. Wir haben bereits eine Crowdfunding-Kampagne durchgeführt, welche von 125 SpenderInnen unterstützt wurde, die über 7.000 € gespendet haben. Das ist sehr viel Geld, doch das reicht noch lange nicht, denn damit können wir gerade mal das Musikprogramm finanzieren, das keinen Eintritt kosten soll. Denn unser Festival soll nicht eines unter vielen sein, sondern ein Beitrag zur nicht-kommerziellen Gegenkultur. Was motiviert euch dazu, die Vorbereitungen für das Festival zu koordinieren? Paula: Ich war 2010 das erste Mal auf dem Festival der Jugend und habe begeistert gesehen, was Jugendliche auf die Beine stellen können. Dass jeder selber am Ablauf des Festivals beteiligt ist und eine kleine Aufgabe übernimmt, trägt zum Gelingen bei und hat mich sehr beeindruckt. Lena: Außerdem lernen wir selber viel in der Arbeit für das Festival, ich entwickele mich persönlich unheimlich schnell weiter, lerne ganz viele neue Dinge und merke, dass jedes Problem lösbar ist. Denn wir organisieren das Festival ja nicht zu zweit, wir haben ein richtig tolles Team, das gut zusammenarbeitet und sich gegenseitig hilft. Das macht schon, bevor das Festival überhaupt losgegangen ist, richtig Spaß. Das Interview führte Mark, München Maxim (23) ist Azubi zum Veranstaltungstechniker und kümmert sich um den Sound auf dem Festival: „Ich freue mich jetzt schon. Beim Festival der Jugend spürt man einfach, dass etwas Besonderes entsteht, wenn sehr viele Jugendliche Bock drauf haben ein fettes Festival für wenig Geld zu erleben und das einfach machen, indem wir selber aktiv werden.“ Caro (23) ist Studentin/Tischlerin und organisiert mit Anderen die Werkstatt auf dem Festival: „Dieses Jahr freue ich mich besonders darauf in der neuen Holzwerkstatt die Möglichkeit zu haben, gemeinsam mit ganz tollen Leuten, das Festivalgelände während der gesamten Zeit verändern, gestalten und verschönern zu können.“...
- Los Fastidios auf dem Festival der Jugend
  26. Mai 2017Italienischer Oi-Punk gegen Faschismus Dutzende Menschen vor einer kleinen Bühne. Jugendliche aus der Ultra-Szene, alt und jung, Skinheads und Punks. Alle tanzen gemeinsam auf einer kleinen Tanzfläche und gröhlen die antifaschistische Hymne: „Come on, Come on, Antifa Hooligans!“. Los Fastidios, 1991 gegründet und seitdem mit über tausend Konzerten auf Tour, spielten im September 2016 in Darmstadt. Eingeladen wurde die Street- und Oi-Punk Band aus dem italienischen Verona von den Ultra-Gruppierungen vom Fußballverein SV Darmstadt 98 und den „Skinheads against Racial Prejudice“-Darmstadt, kurz S.H.A.R.P. Die Einnahmen gingen an die Darmstädter Flüchtlingshilfe. Das Konzert „Lilienfans gegen Rechts“ war ein wichtiges Zeichen gegen Nazi-Hooligans, die versuchen in den Stadien ihre faschistische Propaganda zu verbreiten. Das war wohl auch ein Grund das Lied „Antifa Hooligans“ zu schreiben, das international von Antifaschistinnen und Antifaschisten gesungen wird und Ultra-Gruppierungen weltweit immer noch beeinflusst. Pogo bis zur Revolution Seit 26 Jahren singt die Band von Revolution, Solidarität und Fußball. Texte über die Arbeiterklasse und das Leben als Skinhead begleiten die melodischen Lieder, die mehr als nur Punk sind. Tanzbarer Ska und schneller Rock’n’Roll haben auch großen Einfluss auf ihre bisherigen CDs genommen und verwandeln jedes Festival, jedes politische Zentrum und besetzte Haus, auf und in dem Los Fastidios auftreten, in eine große Party mit Pogo, Bier und Spaß. Klare Kante gegen Faschos in der Kurve und auf Konzerten Die Band unterstützt in Italien viele politische Projekte wie die italienischen Ableger der weltweiten S.H.A.R.P. und R.A.S.H.-Bewegungen (Red and Anarchist SkinHeads). Enrico, der Sänger und Gründer der Band, sagte einmal in einem Interview, dass er unpolitische Skinheads nicht verstehen könne, aber auch den ein oder anderen auf seinen Konzerten akzeptiere. Vielleicht lassen sie sich ja beeinflussen. Mit denen, die am Wochenende darauf ein rechtes Konzert besuchen und mit Faschisten feiern, habe er aber ein Problem. Man kann sie nicht unpolitisch nennen und diese lasse er nicht auf ein antifaschistisches Konzert. Auch die Hausbesetzer-Bewegung in Italien wie „Centri Sociali“ und zwei große, antirassistische Events in der Ultra-Szene, die antirassistische Fussball-WM in Montecchio und die Raduno Internazionale Antirazzista in Terni, wo viele Ultras und Fußballfans aus ganz Europa zusammenkommen, werden von der Band unterstützt. Die Internationalisten von Los Fastidios sind schon seit längerem eine feste Größe in der antifaschistischen Ultra- und in der Punk-Szene, touren in verschiedensten Ländern und werden dieses Jahr das Festival der Jugend Anfang Juni in Köln rocken. Josh, Gießen...
- Ostermarsch 2016: Syrieneinsatz stoppen!
  23. März 2016Worum geht es? Endlich kann Deutschland mal wieder Verantwortung in der Welt übernehmen: mit bis zu 1200 Soldaten, 6 Kampfjets und einer Fregatte soll der Terror des IS bekämpft werden. Gleichzeitig unterstützt die Bundesrepublik politisch und militärisch die Türkei und Saudi-Arabien, also Staaten, die den Aufbau des IS direkt durch Geld oder Waffenlieferungen unterstützt haben. Dieser offensichtliche Widerspruch ist jedoch leicht aufzulösen: Es geht hier nämlich gar nicht um die Bekämpfung des IS, sondern um Macht und Einflussnahme im Nahen und Mittleren Osten. Man möchte die Kontrolle über wirtschaftlich wichtige Gebiete erlangen und mit den NATO-Partnern den politischen Gegner Russland in die Enge treiben. In Syrien zeigen sich die schon seit längerem auftretenden Konflikte zwischen den NATO-Mächten und Russland erneut. Bereits beim Ukrainekonflikt wurden die unterschiedlichen Interessen dieser großen Mächte deutlich. Dort gerieten sie allerdings nur indirekt aneinander, indem sie lediglich unterschiedliche ukrainische Gruppierungen unterstützten. In Syrien sind nun jedoch zum ersten Mal die Truppen der verfeindeten Gegner in demselben Land im Einsatz, auch wenn Russland mittlerweile den Abzug eines Teils seiner Truppen beschlossen hat. Sie stehen auf unterschiedlichen Seiten: Während Russland den Kampf der syrischen Regierung Assads gegen den IS im Einklang mit dem Völkerrecht unterstützt, stehen die NATO-Mächte an der Seite der Oppositionellen. Zu welchen Ergebnissen das führen kann, zeigt der Abschuss eines russischen Kampfjets im November 2015 durch das NATO-Mitglied Türkei. Wen trifft es? In diesen Konflikt werden nun 1200 Soldaten der Bundeswehr geschickt. Das Grundgesetz sowie das Völkerrecht werden dabei völlig ignoriert. Der Einsatz ist zunächst auf ein Jahr befristet, doch es ist davon auszugehen, dass er länger gehen wird. Solange müssen Soldatinnen und Soldaten ihr Leben und ihre Gesundheit aufs Spiel setzen. Bei dem Kriegseinsatz in Afghanistan sind 56 Soldaten gestorben – wie viele werden es dieses Mal sein? Doch am meisten ist die syrische Bevölkerung von dem Krieg in ihrem Land betroffen. Sie muss nicht nur in ständiger Angst vor Anschlägen des IS leben, sondern auch zusätzlich Angriffe von den anderen beteiligten Kriegsparteien befürchten. Ihre Lebensgrundlage wird zerstört, viele müssen hungern, an ein normales Leben ist überhaupt nicht zu denken. Krieg bedeutet immer Terror für die dort lebenden Menschen, ob er nun von dem vermeintlich verantwortungsvollen, mit Frankreich solidarischen Deutschland kommt oder vom IS. Wozu führt es? So wird die Hauptursache für die immer weiter steigenden Flüchtlingszahlen geschaffen. Denn in der Hoffnung, diesem schrecklichen Elend zu entfliehen, machen sich diejenigen auf den Weg, die sich die teure Flucht leisten können. Einige wagen den gefährlichen Weg übers Mittelmeer nach Europa. 2015 haben das mehr als 3000 Flüchtlinge nicht überlebt. Wer es dann doch überlebt und Europa erreicht, hat dort mit Grenzzäunen und der flüchtlingsfeindlichen Asylpolitik der EU á la Dublin II zu kämpfen. Schafft man es dann noch nach einer anstrengenden Reise nach Deutschland, erwarten einen dort völlig überfüllte Flüchtlingsunterkünfte, Bürokratie und rassistische Hetze von PEGIDA, AfD, CSU und co. Als erfreuliche Antwort darauf fanden sich in der Bevölkerung aber auch viele Freiwillige, die den Flüchtlingen mit Sachspenden oder durch Mitarbeit in Flüchtlingsunterkünften helfen. Dass dies eigentlich die Aufgabe des Staates und nicht von Freiwilligen sein sollte, wird dabei gerne vergessen. Wer aber Flüchtlingen wirklich helfen möchte, muss die Fluchtursachen, also Kriege, bekämpfen. Deswegen müssen wir gemeinsam gegen Krieg aktiv werden und auf die Straße gehen. Wir fordern daher: Hände weg von Syrien – Bundeswehr raus aus Syrien! Stopp jeglicher Unterstützung für die Türkei und Saudi-Arabien! Deutschland raus aus der NATO! Bleiberecht für Alle! Mit diesem Text rufen wir zum Ostermarsch 2016 auf. Beteiligt Euch in euren Städten! Termine und Infos findet ihr hier....
- #wirkommenalle – Gemeinsam gegen den G7-Gipfel demonstrieren!
  1. Juni 2015In wenigen Tagen beginnen die Aktionen gegen den G7-Gipfel, der unter deutscher Führung im Luxushotel Elmau stattfinden wird. Vielfältige Gegenproteste sind geplant und angekündigt, die staatlichen Behörden versuchen hingegen mit allen Mitteln die Proteste zu kriminalisieren und zu verbieten. Bekannt ist mittlerweile, dass über 20.000 Einsatzkräfte im Einsatz sind: Von Polizisten aus dem ganzen Bundesgebiet bis zu Bundeswehr-Truppen. Vor Ort wird seit Monaten ein Hochsicherheitsgebiet eingerichtet, der Tourismus liegt flach, stattdessen steht an jeder Ecke ein mobiler Funkmast. Die offiziellen Ausgaben von Bund, Land und Kommune liegen wohl mittlerweile deutlich über 230 Millionen Euro. Seit Anfang der Woche ist außerdem das Schengenabkommen ausgesetzt, womit der freie Grenzübertritt unmöglich gemacht wird. Angekündigt sind massive Kontrollen und Straßensperrungen. Mit einem internationalen Gipfel der Alternativen beginnen am Mittwoch die Gegenproteste in der Münchner Freiheizhalle. Ein Zusammenschluss an globalisierungskritischen Organisationen und der bayerischen Parteiorganisation der Grünen möchte „ökonomische, ökologische, menschenrechtliche und friedenspolitische Ansätze“ vorstellen und diskutieren. Zu den ReferentInnen zählen u.a. Jayati Ghosh und Jean Ziegler. Nach diesem Gipfel ruft dann ein ähnlich aufgestelltes Bündnis zu einer G7-Demo unter dem Motto „TTIP Stoppen! Klima retten! Armut bekämpfen!“ am Donnerstag nach München. Die Demonstration startet um 14.00 Uhr am Stachus. Zeitgleich soll dann in Garmisch-Partenkirchen das Protestcamp starten. Mit der geplanten Bereitstellung von Zeltflächen, Essen, Wasser und Strom im Norden von Garmisch-Partenkirchen will das große Bündnis „Stop G7 Elmau“ ab Mittwoch den Aufenthalt von DemonstrantInnen ermöglichen. Dabei wird von Seiten der Repressionsbehörden behauptet, dass solch ein Camp ein Hort der Gewalt wäre. Mit einer angeblichen Überflutungsgefahr wurde das Camp letzte Woche verboten. Ob die Entscheidung für das Camp-Verbot standhält, wird zur Zeit vor dem Verwaltungsgericht in München verhandelt – das Urteil wird jederzeit erwartet. Am Tag vor dem Gipfel, am Samstag 6.6. ruft eben dieses Aktionsbündnis „Stop G7 Elmau“ dann zu einer Großdemo nach GAP auf. So nah als möglich sollen die Gipfelgegner ihren Protest ausdrücken. Die Auftaktkundgebung findet ab 12 Uhr am Bahnhofsplatz in Garmisch-Partenkirchen statt. Um 14:30 Uhr startet die Demonstration über die Bahnhofstraße – Hauptstraße – Mittenwalder Str. – B2 Richtung Mittenwald bis zur Abzweigung Wildenauerstraße – Zwischenkundgebung – die Lautis werden gedreht, auf B2 zurück bis Rathausplatz, dann rechts in die Ludwigstraße, links in die Hindenburgstraße, links wieder auf die Hauptstraße, rechts in die Bahnhofstraße zum Kundgebungsplatz zurück. Ab 17 Uhr soll dann wieder am Bahnhofsplatz eine Abschlusskundgebung mit Musik und Reden stattfinden. Für den Samstag ist sowohl Sonnenschein als auch Regen angesagt. Packt euch also auch passende Wechselklamotten ein. Vor der Großdemo finden am Donnerstag und Freitag Aktionstage in der Region statt. Abgerundet werden sollen die Aktionen in der Region mit einem Sternmarsch nach Elmau am Sonntag, auch dieser wird von den Behörden massiv eingeschränkt, sowie mit einer Abschlussdemonstration am Montag. Wir rufen dazu auf, zusammen mit uns und vielen anderen Zusammenschlüssen, Initativen und Organisationen solidarisch und entschlossen der staatlichen Repression und der imperialistischen Logik der G7-Politik entgegenzutreten. Beteiligt Euch an den Aktivitäten gegen den G7-Gipfel, vor allem an der G7-Demo am Donnerstag, 4. Juni 2015 in München und kommt alle zur Großdemonstration am Samstag, 6. Juni 2015 in Garmisch-Partenkirchen. Lasst uns den G7 den Kampf ansagen! Für gemeinsame Anreise könnt ihr Euch bei busse@stop-g7-elmau.info melden. Das Infotelefon erreicht ihr unter 0049 (0)1520 832 180 7 Den Ermittlungsausschuss der Roten Hilfe erreicht ihr unter 0049 (0)89 448 96 38 Weitere Informationen findet ihr auf der Seite des Bündnisses: stop-g7-elmau.info...
- SDAJ in Aktion: Ausbeuter von München bis Kiel geoutet
  12. September 2014Liebe Leserin, lieber Leser, hast du einen Ausbildungsplatz? Wenn ja, dann kannst du dich glücklich schätzen – und dich in den meisten Fällen mit Überstunden und Arbeitshetze herumschlagen und damit, als billige Arbeitskraft eingesetzt zu werden. Du hast keinen Ausbildungsplatz? Das heißt erst mal Bewerbungen schreiben und Warteschleifen durchlaufen oder sich vom Wunschberuf verabschieden. Leiharbeit, befristete Verträge und ungesicherte Übernahme für uns – während für die deutschen Banken und Konzerne Milliardenrettungsschirme gespannt und auch in der Krise Profite gemacht werden. Wir finden: Das ist Grund genug, sich zu wehren. Die SDAJ fordert daher ein Ausbildungsgesetz, das unseren Interessen entspricht: mit Ausbildung für alle und Vergütung, von der man leben kann. Vor allem schlagen wir aber vor, sich zu organisieren und den Kampf für unsere Interessen aufzunehmen. Dazu leisten wir mit unserer Kampagne „Unsere Zukunft statt eure Profite!“ einen Beitrag – und outen Betriebe mit miesen Ausbildungsbedingungen. München Unterbesetzung Unbezahlte Überstunden stehen bei NORMA auf der Tagesordnung. Die Zeit nach Ladenschluss, in der für gewöhnlich der Laden aufgeräumt wird, wird weder in der Arbeitsplanung berücksichtigt – geschweige denn bezahlt; sie wird schlichtweg nicht aufgeschrieben. Zwei Stunden unbezahlt länger arbeiten ist keine Seltenheit. „Die Filialleitung plant schon mit einer Unterbesetzung, um Kosten zu sparen.“ erklärte eine Genossin daher in einem Redebeitrag während eines Outings der SDAJ München. Eine Auszubildende berichtete zudem: „Mein Chef will von den Überstunden gar nichts wissen. Öfter habe ich ihn darauf angesprochen, doch er sagt, das wäre ganz normal.“ Auszubildende bei NORMA arbeiten oft ganz regulär in 10-Stunden-Schichten. Diese miesen Ausbildungsbedingungen wurden mit Schildern und Redebeiträgen angeprangert. Denn wir fordern mit dem Ausbildungsgesetz ein Verbot von unbezahlten Überstunden. Essen Stations-hopping „Minimalbesetzung auf jeder Station, in jeder Schicht. Das ist das Problem.“ berichtet ein Mitglied der JAV des Essener Uniklinikums. „Deshalb werden wir ständig von Station zu Station geschoben, um die Personallöcher zu stopfen. Wir nennen das ,Stations-hopping´.“ Auszubildende kosten das Essener Uniklinikum entsprechend weniger als Festangestellte. Daher werden sie als erste ‚rangezogen und sollen fehlende Fachkräfte kompensieren. Ziel ist es, möglichst viel Personal einzusparen um der Unterfinanzierung des Gesundheitssystems zu begegnen. Dagegen haben die ver.di Jugend Essen, die JAV des Klinikums und die SDAJ Essen mobil gemacht und mit einer gemeinsamen Aktion vor dem Klinikum den Missbrauch der Azubis als billige Arbeitskräfte kritisiert. Denn wir fordern weiterhin ein Verbot von ausbildungsfremden Tätigkeiten und eine Überprüfung der Ausbildungsqualität durch Gewerkschaften und JAVen. Kiel Klinik-Kritik Auch auf den Stationen des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) herrscht chronischer Personalmangel. Die Auszubildenden wurden in die „UKSH-Akademie“ ausgegliedert und dadurch vom geltenden Tarifvertrag ausgeschlossen. Aber auch bei der laufenden Tarifauseinandersetzung verhält sich die Klinikleitung wie die Axt im Walde. Grund genug für den SDAJ-Landesverband Waterkant einen Aktionstag am UKSH durchzuführen. Mit Flyern und einem Theaterstück besuchten die GenossInnen das Sommerfest der Klinik und verteilten eine gemeinsame Solidaritätserklärung mit der ver.di Jugend Kiel zur laufenden Tarifauseinandersetzung. In der Kieler Innenstadt gab es anschließend Redebeiträge und riesige Zeitungen informierten Passanten über die miese Ausbildungssituation an der UKSH. Wir fordern neben der Übernahme sämtlicher Kosten in Berufsschule und Betrieb eine Mindestausbildungsvergütung von 1200 Euro. Leipzig Lohndumping 8 Euro pro Stunde zahlt das Callcenter BUW seinen Angestellten und diese sollen dafür den telefonischen Kundendienst der Comdirect Bank übernehmen. Damit haben die Callcenter-Mitarbeiter dieselben Aufgaben und Verantwortungen wie Bankkaufleute – verdienen aber weniger als die Hälfte eines Angestellten bei Comdirect. Dazu wird von den Beschäftigten volle Leistung und Flexibilität verlangt, an Wochenenden und Feiertagen zu arbeiten ist die Regel. Die Banken unterlaufen mit dieser Ausgliederung den Tarifvertrag der Privatbanken und die Callcenter spielen und verdienen fleißig mit. Die SDAJ Leipzig hat beispielhaft das Callcenter BUW öffentlich angeprangert. Mit Flyern und einem großen Transparent skandalisierten sie die miesen Arbeitsbedingungen bei BUW und riefen Gewerkschaften und Beschäftige auf, gegen den Billiglohnsektor aktiv zu werden. Wir fordern einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde. Bochum Control Johnson Der Bochumer Autozulieferer Johnson Controls will bis zum Jahresende 220 Beschäftigte entlassen, da die Schließung des Opel-Werks die wirtschaftliche Lage verschlechtert habe. Gleichzeitig erzielte das Unternehmen in den letzten drei Monaten noch 594 Millionen Euro Gewinn. Nun soll noch mehr Gewinn auf Kosten der Beschäftigten erzielt werden. Für die verbleibende Belegschaft würde das mehr Arbeit auf weniger Schultern bedeuten. Zu Recht wehrt sich diese mit Protestaktionen und kurzfristigen Arbeitsniederlegungen. Sie fordern Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich statt Stellenabbau. Die SDAJ Bochum skandalisierte mit Flyern, Transparent und Quiz-Spiel das Vorgehen des Unternehmens öffentlich und zeigte sich solidarisch mit den Beschäftigten. Denn mit den Stellenstreichungen würden auch Ausbildungsplätze wegfallen. Wir fordern eine Ausbildungsquote von mindestens 10 % der Beschäftigten. Nürnberg Fehl am Platz Über vier Milliarden Euro Gewinn konnte der Industriekonzern Siemens 2013 für sich verbuchen. Doch anstatt mit dem Gewinn für die Absicherung von Übernahme und Arbeitsplätzen zu sorgen, will Siemens weltweit 15.000 Stellen streichen – über 5500 allein in Erlangen. Stellenabbau zur Verbesserung der Profitrate wird von der Konzernleitung beschönigend als „betriebswirtschaftliche Straffung“ verkauft. Der Profit soll auf Kosten der Beschäftigten weiter vervielfacht, die Arbeit intensiviert, die Beschäftigten noch mehr ausgebeutet werden. Mit einem Pinguin-Kostüm verteilte die SDAJ Nürnberg daher Flugblätter an die Berufsschülerinnen und Berufsschüler in Erlangen und machte deutlich, dass die Stellenstreichungen bei Siemens – genauso wie ein Pinguin in der Sommerhitze – eindeutig Fehl am Platz sind. Wir fordern mit dem Ausbildungsgesetz die unbefristete Übernahme und eine Ausbildungsplatzgarantie....
- Pfingsten mit der SDAJ!
  31. Mai 2014Pfingsten schon was vor? Die SDAJ führt an 6 verschiedenen Orten dieses Jahr an Pfingsten unterschiedlichste Aktivitäten durch. Ob auf einer Hütte im Süden, in einem alten Waldseebad im Osten oder auf einem Hof in Bochum – such dir was aus! Baden-Württemberg Wo: Nähe Heilbronn Was: „Friede den Hütten – Krieg den Palästen!“ Pfingsthütte der SDAJ Baden-Württemberg Wann: 6. – 9. Juni Programm: Praktische Workshops (Antirepression, kleines Demo 1×1, Photoshop Basics, Siebdruck), theoretische Workshops (Antonio Gramsci, Einführung in die Grundbegriffe der politischen Ökonomie), Lesung mit Manfred Jansen „Ihr seid Träumer sagte der Traum“, Diskussionsrunden (was macht eigentlich die Gewerkschaft, Sexismus und Geschlechterverhältnisse im Kapitalismus, Antifa heißt Klassenkampf), Demofünfkampf, Wandern und Musik am Lagerfeuer Kontakt & weitere Infos: info@sdaj-bawue.de www.sdaj-bawue.de Wasserkante (MV, SH, HH) Wo: Schwerin/Barth bei Stralsund Was: Outingaktion & ver.di Nordcamp Wann: 7. – 9. Juni Programm: Aktion gegen Pflegenotstand und anschließende Beteiligung am ver.di Nordcamp (inkl. SDAJ-Runde zum Thema soziale Demagogie der Faschisten) Kontakt & weitere Infos: kontakt@waterkant.sdaj.org Bayern Wo: Domažlice, Tschechien Was: Pfingstcamp ’14 – Politik, Spiel, Sport & Party Wann: 6. – 9. Juni Programm: Kaffeklatsch & Erfahrungsaustausch zu Arbeiterjugendpolitik, Repression und das KPD-Verbotsverfahren, der Kampf um das Recht auf Abtreibung, Diskussionsrunde zur Lage in der Ukraine mit Dagmar Henn, Film über den Antifaschisten Martin Löwenberg, Aktiventreffen für SchülerInnen, Diskussionsrunde mit der DKP, Selbstverteidigungstraining Kontakt & weitere Infos: info@sdaj-bayern.de West (NRW & RLP) Wo: Bochum Was: West-Pfingstcamp der SDAJ Wann: 7. – 8. Juni Programm: Aktiventreffen für SchülerInnen und Arbeiterjugendliche, Diskussionsrunde zu Flüchtlingspolitik, Demofünfkampf, Fußball, Disco, Spiel und Spaß Kontakt & weitere Infos: kontakt@sdaj-rheinland.de, lv-ruhrwestfalen@sdaj.org Hessen Wo: Langener Waldsee Was: Politisches Camping & Störaktion gegen die Bundeswehr Wann: 8. – 9. Juni Programm: Camping von Sonntag bis Montag mit Polit-, Kultur- und Sportprogramm. Inhaltliche Runden zu: Ukraine, 40 Jahre portugiesische Nelkenrevolution, Rechtspopulismus in Europa, Erfahrungsaustausch Arbeiterjugendpolitik. Störaktion gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag in Bensheim am Montag Kontakt & weitere Infos: info@sdaj-hessen.de Ost (BE, SN, ST, Th, BB) Wo: Waldseebad, Königsee Thüringen Was: „Willst du mit mir camp(f)en?“ Ost-Pfingstcamp der SDAJ Wann: 6. – 9. Juni Programm: Inhaltliche Runden zu Antifaschismus im Osten, Werbestrategien der Bundeswehr mit Michael Schulze von Glaser, die Lage in der Ukraine. Kulturprogramm inklusive live Musik, Arbeiterlieder mit Achim Bigus, Graffittiworkshop, Demofünfkampf Kontakt & weitere Infos: www.ostcamp.de oder info@sdaj-berlin.de...
- Erfolgreiche Outing-Aktion in Göttingen
  22. April 2014Samstag Mittag führte die sozialistische deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) eine „Outing-Aktion“ in der Göttinger Innenstadt durch. Im Rahmen der bundesweiten Kampagne der SDAJ „Unsere Zukunft statt eure Profite – Ausbeuter outen, Ausbildung erkämpfen“ fand eine kreative Aktion gegen die miserablen Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen bei dem Klinikkonzern Asklepios statt. Ziel war es diese schlechten Bedingungen unter denen die Angestellten, aber auch die Patienten leiden müssen, in der Öffentlichkeit anzuprangern und zu kritisieren. Dies ist aus Sicht der SDAJ voll und ganz gelungen. Thema dieser Aktion war das Asklepios Göttingen, das bei einem Schauspiel in Person von „Herrn Dr. Wandschneider“ und „Herr Huppertz“ vertreten wurde. Die SDAJ übergab ihnen dabei einen Preis, den sie sich mit schlechten Arbeitsbedingungen wie dauerhafter Beschäftigung von LeiharbeiterInnen, Spaltung der Belegschaften, repressivem Vorgehen gegen kritische Journalisten uvm. verdient haben. Durch die privatisierung des ehemaligen Landeskrankenhaus in Göttingen hat sich dort die Arbeits- und Ausbildungssituation massiv verschlechtert. In seiner Rede bedankte sich der „Vorsitzende der Asklepios-Konzerngeschäftsführung“ und erklärte, wie sie es geschafft haben sich diesen Preis zu verdienen: „Seit meinem Amtsantritt 2011, tue ich alles dafür unseren etwas kränkelnden Konzern mit einer professionellen Therapie auf Vordermann zu bringen. Denn wie wir alle, Sie und ich, wissen, können wir bei sinkenden Profiten in der Konkurrenz nicht bestehen.“ Weiter sorgte er mit Aussagen wie „Schneller sein als die Konkurrenz, Profite erhöhen und aufkaufen, aufkaufen aufkaufen!“ und „Leiharbeiter sind einfach billiger und leichter zu entlassen! Und einen guten Abschluss, also weniger Lohnerhöhung, können wir in kleinen Haustarifverträgchen doch viel besser erzielen, als bei einem großen Tarifvertrag, der alle Mitarbeiter vereint“ für viel „Applaus“. Begleitet wurde die Aktion der SDAJ mit verschiedenen kreativen Aktionsformen. So sorgten in der Innenstadt aufgestellte, beschriftete Kartons, auf denen beispielsweise mehr Ausbildungsplätze, die garantierte Übernahme nach der Ausbildung und das Verbot von Leiharbeit gefordert wurden, für viel Aufmerksamkeit. Außerdem saßen an diesem Vormittag junge Menschen mit übergroßen Zeitungen, auf denen in kurzen prägnanten Sätzen Missstände angesprochen wurden. Diese Zeitungen spielten eine besondere Rolle im Fall Asklepios. Dieser Konzern ist bekannt dafür, schnell mit einer Verleumdungsklage zu reagieren, wenn Medien wie das Göttinger Tageblatt sich kritisch zu den Arbeitsbedingungen dort äußern. Insgesamt wurde die Aktion mit ihren vielfältigen Formen gut aufgenommen und es bestand ein großes Interesse an den angebotenen Materialien und Informationen. Die SDAJ erklärt sich solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen die innerhalb des Konzerns für die Verbesserungen der Arbeitsbedingungen kämpfen und wünscht dem neu gewählten Betriebsrat viel Erfolg....
- Wohnungs- und mietenpolitische Konferenz der DKP
  3. März 2014Samstag,22. März 2014,10 bis 17 Uhr Die wohnungs- und mietenpolitische Konferenz der DKP soll Theorie und Praxis verbinden, einen Erfahrungsaustausch leisten und so konkrete Hinweise erarbeiten, die unmittelbar Anwendung vor Ort finden können. ln weiteren Schritten soll daraus ein aktuelles wohnungs- und mietenpolitisches Programm der DKP entwickelt werden. * Eröffnung: Wolfgang Richter, Kreisvorstand Dortmund * Ein Kapitel marxistische Analyse: Klaus Stein, Bezirksvorsitzender der DKP Rheinland-Westfalen * Ein Kapitel kommunistische Grundsätze: Klaus Linder, Mitglied des Sekretariates der DKP Berlin * Ein Kapitel politische Praxis: Siw Mammitzsch, Sprecherin der Essener Mietergemeinschaft * Schlusswort: Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP Nach den Einstiegsreferaten gibt es jeweils Gelegenheit zur Diskussion. Eingeladen sind alle interessierten Genossinnen mit und ohne Erfahrungen im mietenpolitischen Kampf. Tagungsbeitrag 10 Euro, ermäßigt 6 Euro. Frankfurt am Main, Haus Gallus, Frankenallee 111 Seminarraum 3 Um Anmeldung wird gebeten: dkp.pv@t-online.de Beiträge zur Vorberetung auf die Konferenz wie diesen gibt es in kommenden Ausgaben der UZ. ...
- Gemeinsam für Frieden und Sozialismus
  18. Februar 2014Am Wochenende 15./16. Februar fand in Aachen die Vier-Parteien-Konferenz statt. Seit nunmehr 9 Jahren treffen sich die belgische PTB-PvdA, die niederländische NCPN, die luxemburgische KPL und die deutsche DKP zu Beratungen über aktuelle Themen. In der Vergangenheit waren dies vor allem gewerkschaftliche Themen, in diesem Jahr stand die Konferenz ganz im Zeichen des Ausbruches des ersten Weltkrieges vor 100 Jahren. Aus diesem Grund hatten die vier kommunistischen Parteien im Vorfeld der Konferenz zu einer Demonstration eingeladen. Diesem Aufruf folgten über 300 Kommunisten und Bündnispartner. Für uns als SDAJ stellte die Konferenz eine Herausforderung dar, weil wir die Versorgung der Konferenzteilnehmer übernommen hatten. Dies bedeutete, dass für uns die Konferenz schon am Donnerstag, 13.02. anfing. Denn neben den Töpfen und Geschirr, musste auch das Essen eingekauft werden. Für 60 Personen zu kochen, ist doch etwas anders, als für sich selbst. Dennoch war es uns wichtig, diese Aufgabe zu stemmen, denn ein Catering bekommt man bei der CDU, wir Kommunisten machen dies lieber selber! Am Freitagabend ging es dann ans Gemüse schnibbeln, den Genossen der DKP helfen den Raum zu dekorieren und letzte Absprachen für den Samstag treffen. Nach knapp 4 Stunden Schlaf hieß es dann aufstehen. Nun musste die Technik aufgebaut werden, Brötchen wurden geschmiert, Kaffee gekocht und das Essen warm gemacht usw. Ab 11 Uhr endlich zur heiß erwarteten Demonstration und die Frage, wie viele werden kommen. Wir wären mit 150 Menschen überglücklich, am Ende wird unsere Erwartung weit übertroffen und über 300 Menschen demonstrieren gegen Krieg und Kapitalismus. Endlich wird das Aachener Stadtbild durch die vielen roten Fahnen verschönert und aus dem Lautsprecherwagen kommt keine antideutsche Popkultur, sondern internationale Arbeiterlieder. Auch dumme Sprüche wie “Nie nie wieder Deutschland” hört man nicht, sondern “Hoch die internationale Solidarität” oder “Hinter der Krise steckt das Kapital – Der Kampf um Befreiung ist international”. Da wundert es nicht, dass die Menschen auf die Straße kommen und besonders im Aachener Ostviertel applaudieren die Menschen und einige erheben sogar die Fäuste zum kommunistischen Gruß. Eine schöne Demo ist eine Sache, eine Demo die die Menschen erreicht eine ganz andere. Während der Abschlusskundgebung werden dann die Brötchen und der Kaffee verteilt und wir müssen uns schon wieder auf den Weg zur Konferenz machen, um dort die Essensausgabe zu organisieren. Die Teilnehmer der Konferenz kommen schon bald und haben mächtig hunger. Zum Glück gibt es reichlich. Nach dem ersten Themenblock gibt es Kaffee und Kuchen, zum Teil selbst gebacken, was bei den Teilnehmern sehr gut ankommt. Nach dem Abendbrot kommt der erste Zeitpunkt zum Luft holen. Beim Abendprogramm gibt es leckere Cocktails die von der SDAJ Rheinland Westfalen organisiert wurden. Abends heißt es dann noch mal kurz aufräumen und ab ins Bett. Am Sonntag dann wieder früh raus und Kaffee kochen, denn wenn Konferenzteilnehmer eins brauchen, dann ist das Kaffee! Frühstück gab es in der Unterkunft, aber da dieses bei weitem nicht so lecker ist, wie unsere frischen Brötchen, freuen die Menschen sich, dass wir sie den ganzen Tag mit leckerem Essen versorgen. Das Mittagessen kommt näher und damit der letzte Kraftaufwand. Chili con Carne in Massen. Viele Teilnehmer sind so begeistert von dem Essen, dass sie zwei, drei und teilweise sogar viermal Nachschlag holen. Auch heute werden alle satt. Und dann heißt es abbauen und aufräumen. Doch mittendrin werden alle Aachener SDAJler und DKPler in die Konferenz gebeten wo sie mit großem Applaus begrüßt werden. Die Teilnehmer bedanken sich herzlich bei uns für die Versorgung und wir sind stolz unseren Beitrag zu dieser Konferenz beigesteuert zu haben. Für uns war diese Konferenz eine große Erfahrung und wir können es kaum erwarten, dass die Straßen von Aachen endlich wieder von roten Fahnen überzogen sind....
- Essen: Protest gegen Schließung des Jugendzentrums
  27. Mai 2011Die SDAJ Essen berichtet auf ihrer Website über die baldige Schließung des Jugendzentrums in der Papestraße (JZE) und ruft zusammen mit dem Bündnis „Rettet das JZE“ zu einer Demonstration am 28. Mai 2011 auf: Die Schließung des letzten zentralen städtischen Jugendzentrums in Essen wurde vom Stadtrat beschlossen. Ab dem 01.06.2011 wird der öffentliche Betrieb im JZE Papestraße voraussichtlich eingestellt. Doch wurde von der Stadt keine hinreichende Alternative geschaffen. Der ebenfalls von der Stadt beschlossene Umzug in die Weststadthalle ist keine Lösung. Hier gibt es nicht den Raum für alle Gruppen, die bisher im JZE aktiv waren, und vor allem nicht für die offene Kinder- und Jugendarbeit. Die Weststadthalle wurde von der Stadt bis zum Jahr 2020 angemietet, aber sie findet keinen Pächter dafür. Der Umzug des JZE in die Weststadthalle ist also eine politische Augenwischerei der Stadt. Immer mehr Freizeitmöglichkeiten kosten Geld, das schließt viele Familien aus sozialen Gründen davon aus. Kinder und Jugendliche finden kaum noch verlässliche AnsSprechpartner, die sich um ihre Sorgen und Belange kümmern. Die soziale und kulturelle Einrichtung Papestraße bietet ein warmes Mittagessen für kleines Geld, Kultur, die sich alle leisten können, Bildungsarbeit für alle Interessierten. Ein geeigneter Raum für alle Generationen und Nationalitäten. Die sozialen Auswirkungen der Schließung sind noch nicht absehbar. Kommt zur Demonstration für das JZE! Wann: 28.05. um 18:00 Uhr Start: Willy-Brandt-Platz, Essen Abschluss im JZE, Papestraße Das wollen wir so nicht hinnehmen! Deshalb protestieren wir gegen die Schließung und für die Umsetzung aller notwendigen Baumaßnahmen, um das JZE zu erhalten. Das JZE soll offiziell zum 01. Juni geschlossen werden. Nach unserem Kenntnisstand haben einige wenige Gruppen, so zum Beispiel das Jugendsinfonieorchester, eine Ausnahmegenehmigung für einen längeren Zeitraum, maximal bis zum Beginn der Sommerferien. Dies gibt den Gruppen zwar etwas mehr Zeit, einen neuen Raum zu suchen, ändert aber nichts an der grundsätzlichen Situation. Wir rufen daher alle auf, sich an der Demonstration zu beteiligen und laden herzlich zur Party im JZE ein. Merken...
- Köln bleibt nazifrei!
  9. Mai 2011Die SDAJ Köln berichtet auf ihrer Website über den sogenannten „Marsch der Freiheit“ der rassistischen „Bürgerbewegung Pro Köln/NRW“: Für den 07. Mai hatte die selbsternannte Bürgerbewegung Pro Köln/NRW zum nächsten rassistischen Großevent, einem „Marsch für die Freiheit“, aufgerufen. Angekündigt waren 2500 Teilnehmer, doch die Massen blieben aus. Zwischen 200 und 300 Nazis zogen mit enormer Verzögerung über die Deutzer Brücke zum Heumarkt. Weiter kamen die Nazis nicht, mehrere antifaschistische Blockaden sorgten dafür, dass der Rassistenmarsch nach wenigen Metern abgebrochen wurde. Obwohl die Presse im Vorhinein fast kein Wort über den Naziaufmarsch und die Gegenproteste verloren hatte, beteiligten sich Tausende am Widerstand gegen Pro Köln. Wie nötig entschlossenes Vorgehen gegen die Leute um Pro Köln ist, zeigt nicht zuletzt, dass rassistische Hetze gegen Muslime und kriminelle Ausländer auch dank ihnen wieder salonfähig geworden ist. Mit Mitgliedern die meist eine Karriere bei NPD oder Republikanern aufweisen können, sitzen sie seit 2004 im Kölner Stadtrat, seit 2009 mit Fraktionsstärke. Über Plakate, Flyer und Schülerzeitungen greifen sie Unzufriedenheiten in der Bevölkerung auf und versuchen auch uns, die lernende und arbeitende Jugend, zu spalten. Für uns ist klar, dass sich die ihre Propaganda gegen die Rechte und Interessen von uns Jugendlichen richtet und wir uns gemeinsam mit allen demokratischen Kräften gegen die Faschisten wehren müssen. Während zahlreiche Antifaschistinnen und Antifaschisten durch Sitzblockaden in Leverkusen Opladen und Störaktionen am Flughafen Köln-Bonn die Anreise der Faschisten bereits enorm hinauszögerten, wollten wir durch Blockaden in Nähe der Deutzer Brücke sicherstellen, dass Pro Köln nicht über den Rhein kommt. Nicht nur SDAJler aus ganz NRW waren zur Unterstützung gekommen, begleitet wurden wir insbesondere auch von zwei SchülerInnenvertretungen aus Köln und Bergisch Gladbach, die eigene Transparente mitgebracht hatten. Auf dem Weg zu unserem Blockadepunkt mussten wir dann aber erst einmal am eigenen Leib erfahren, wie unverhältnismäßig die Staatsgewalt Faschisten schützt. Mitten in der Einkaufsstrasse ging die Polizei massivst mit Knüppeln und Pfefferspray gegen friedliche Schülerinnen und Schüler vor. Auch die umstehenden PassantInnen waren so entsetzt von dem Eingreifen der Polizei, dass sie einen benommenen Genossen mit ins Krankenhaus begleiteten. Das gewaltsame Vorgehen der Polizei möchten wir hier noch einmal in aller Schärfe verurteilen. Es gab keinerlei Anlass, derart repressiv gegen Jugendliche, insbesondere Minderjährige vorzugehen. Viel Unterstützung und Solidarität erhielten wir aber auch bei unserer anschließenden Demonstration durch die Kölner Innenstadt. In Cafés hingen Plakate gegen den Naziaufmarsch, der Boden war, dank einer Sprühkreideaktion der BSV am Tag zuvor, bunt bemalt und immer wieder stellten sich große Gruppen zu uns, beklatschten und bejubelten unsere Demo. Und auch, wenn das Pfefferspray gerade in der Sonne noch einigen zu schaffen machte, war die Stimmung überaus gut und kämpferisch. Die positive Resonanz von allen Seiten ließen wir natürlich nicht unbeantwortet. Laute Sprechchöre wie „Naziaufmärsche kosten Millionen, gebt’s den Leuten die hier wohnen!“ waren immer wieder zu hören. Nach dem Abschluss unserer Demo gingen wir abermals unser Ziel an, den Naziaufmarsch zu blockieren. Die Nazis hatten sich mittlerweile rechts-rheinisch gesammelt und waren dabei, die Brücke zu überqueren. Mit weniger Problemen als beim ersten Versuch schafften wir es, diesmal gemeinsam mit der Gewerkschaftsjugend, wichtige Kreuzungen in der Nähe der Brücke zu blockieren. Obwohl uns die Polizei ein Großaufgebot an Hunden gegenüberstellte, blieben weitere Auseinandersetzungen aus. Spätestens als die Information durchsickerte, dass Pro Köln nach einer kurzen Kundgebung auf der linken Rheinseite der Brücke gleich wieder abziehen muss, war die Stimmung ausgelassen. Der Wap-Ticker des Bündnisses gegen Pro Köln, der uns den Tag über gute Dienste geleistet hat, endet entsprechend mit der Nachricht „Demo der SDAJ am Heumarkt“. Wir werten den Tag insgesamt überaus positiv aus. Zwar haben es die Faschisten von und um Pro Köln im Gegensatz zu ihren letzten beiden Versuchen geschafft wenige Meter zu marschieren, der Sprung von einer isolierten Randgruppe in das bürgerliche Lager ist ihnen aber noch immer nicht gelungen. Antifaschismus war klarer Grundkonsens aller Kölnerinnen und Kölner. Die vielfältigen Protestaktionen an diesem Wochenende waren effektiv und gingen Hand in Hand. Der Naziaufmarsch wurde zwar nicht zum Rheinfall, war aber allemal ein Reinfall. Einmal mehr haben wir gezeigt, wie nötig das Zusammenhalten aller demokratischen Kräfte gegen Faschisten ist, einmal mehr bleibt Köln Nazifrei! Auch wenn die Faschisten gegenüber den Gegendemonstranten klein wirkten, so sind sie doch ein ernstzunehmendes Problem. Wir als SDAJ stehen für ein Recht auf ein Leben ohne Rassismus und Faschismus. „Der Schwur von Buchenwald muss noch heute ein Leitfaden aller Politik sein: ‚Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.’” (SDAJ-Zukunftspapier) Es gilt auch für zukünftige faschistische Aufmärsche oder faschistische Hetze in Schule & Betrieb: Nie wieder Faschismus! Kein Fußbreit den Faschisten! Verbot aller faschistischen Organisationen! Merken...
- Erster Mai in Greifswald – Nazis stoppen!
  6. Mai 2011Gemeinsam mit der DKP schreiben die GenossInnen von der SDAJ Rostock auf ihrer Website über den 1. Mai in Greifswald: Zielgerichtet meldete die rechtsradikale NPD zum 1.Mai eine Demo an. Trotz Verbot durch den Greifswalder OB und dessen Bestätigung durch das Verwaltungsgericht, hob das „Oberverwaltungsgericht MV“ das Verbot im Sinne der Nazis auf und sie konnten anreisen. Sie durften am Kampftag der Arbeiter_Innen und kleinen Leute, am Tag der Solidarität und gegen Krieg, Rassenhass und Völkerhetze, ihren braunen Dreck unter der demagogischen Losung: „Unsere Heimat – unsere Arbeit! Fremdarbeiterinvasion stoppen“ über Greifswalds Straßen verstreuen. Ein Riesenaufgebot an Polizei folgte ihrem Auftrag, die Nazidemo abzusichern. Das Bündnis „Greifswaldnazifrei“ machte mobil und rief die Antifaschist_Innen und Demokrat_Innen zum friedlichen Widerstand auf. Auch die Rostocker SDAJ-Gruppe folgte gemeinsam mit Genoss_Innen aus Greifswald und Stralsund sowie der Rostocker DKP mit Fahnen und Flyern ausgerüstet dem Aufruf zur friedlichen Blockade. Mit bis zu 12 Blockaden wurde der Beginn des Naziaufmarsches verzögert. Dabei räumten die Polizist_Innen immer wieder Blockaden durch Einkesselungen, Wegtragen der Blockierer_Innen und Erteilung von Platzverweisen. Sie mussten sich dabei Rufe gefallen lassen wie, „Wir sind friedlich, was seid ihr?“ Der braune Spuk wurde letztlich kurz nach 16.00 Uhr von einer großen Blockade (500 Menschen) gestoppt, die Polizei erklärte den Aufmarsch für beendet und die Nazis mussten die Heimreise antreten, nachdem die eigentliche Route stark verkürzt wurde. Der Jubel von den Blockierenden, Demonstrant_Innen und Anwohner_Innen begleitete sie auf ihren schmählichen Abzug. Dieser Teilsieg konnte durch den mutigen Einsatz von fast 1000 Blockierenden erreicht werden. Den anderen „Demokraten“ müssen wir deutlich sagen: Es reicht nicht, weitab von Faschisten ein Straßenfest zu veranstalten. Davon lässt sich kein Nazi beeindrucken. Die antifaschistische Gegenwehr muss unmittelbar und zwingend erfolgen. Wenn nur noch wenigstens 1000 von den Straßenfestler_Innen mit blockiert hätten, wären die Nazis nicht einmal, auch nicht mit Hilfe der Polizei aus dem Bahnhof-Süd herausgekommen. Vermisst haben wir die vielen Genossen der PDL, die Mitglieder der Grünen, aber auch der Gewerkschaften u.v.a. Der aktive Kampf gegen die Nazis muss weitergehen und immer breitere Kreise erfassen. Dabei sind natürlich vielfältige Methoden gefragt. Aber z.B. am 1.Mai ist der aktive Widerstand gefragt. Es muss verhindert werden, dass die NPD über die Landtagswahlen erneut ins Parlament einzieht und mit Hilfe unserer Steuergelder in die Lage versetzt wird ihre menschenverachtende Ideologie weiter zu propagieren. Die Politik der Regierenden im Schweriner Landtag und in ganz Deutschland kommt den Nazis aber leider sehr entgegen. Ein Verbot der NPD steht nach wie vor aus. Deswegen liegt es an uns, sich entschlossen den Faschist_Innen in den Weg zu stellen und die Gefahren ihrer Demagogie aufzuzeigen. Merken...
- Leipzig: 1. Mai nazifrei!
  2. Mai 2011Der Genossinnen und Genossen aus Leipzig berichten auf ihrer Website über faschistische Provokationen bei der Gewerkschaftskundgebung am 1. Mai: Gegen 12 Uhr, bereits aus Halle zurückgekommen oder den Weg gar nicht angetreten, ahnend, dass die Demo sich wieder mal kaum einen Meter vom Fleck rühren wird, versuchte sich ein jämmerlicher Haufen von 6 Nazis daran, die Gewerkschaftskundgebung am Augustusplatz für ihre enthirnte Propaganda zu instrumentalisieren. Trotz dem Umstand, dass die Truppe von „Größen“ wie Tommy Naumann, einer Zentralfigur der Freien Kräfte Leipzig und Istvan Repaczki, dem verurteilten Kommunalwahlkandidaten der NPD in den Kampf gegen die „Arbeiterverräter“ von der DGB geführt wurde, blieb die Aktion ein einziger Reinfall. Zunächst mit einem Transparent von der Haltestelle „Nationaler Sozialismus jetzt!“ skandierend, wurden die Nazis zunächst gar nicht wahrgenommen. Erst als der braune Mob versuchte, den Kundgebungsplatz vor dem Gewandhaus zu stürmen, wurden die anwesenden Gewerkschaften und Parteien auf sie aufmerksam. Rasch wurden die Kameraden bedrängt und traten einen mehr oder weniger geordneten Rückzug Richtung Oper an (auf dem Bild zu sehen), wo sie Hilfe von den auf der anderen Straßenseite bereitstehenden Polizeibeamten erwarteten. Doch umsonst gehofft: Mit zerrissenem Transparent und reichlich demoralisiert wurden die Nazis auch noch von der Polizei wegdelegiert. Und das ist auch richtig so, denn mit Faschisten diskutiert man nicht. Leipzig bleibt nazifrei, am 1. Mai und sonst auch! Merken...
- Stolberg: Kein ruhiges Hinterland!
  14. April 2011Die GenossInnen der SDAJ Wuppertal berichten auf ihrer Website von den Gegenaktivitäten anläßlich des Naziaufmarsches in Stolberg. Auch dieses Jahr mobilisierten die Nazis wieder nach Stolberg, um über ihren „angeblichen Kameraden“ Kevin zu trauern. Kevin wurde in einem Streit von einem migrantischen Jugendlichen erstochen. Dieser Streit war nicht politisch motiviert, sondern privater Natur. Diesen Vorfall instrumentalisieren die NPD und Freien Kameradschaften seit 2008 für einen Trauermarsch durch das Dorf Stolberg. Dieses Jahr beteiligten sich 400 Nazis an dem Trauermarsch am 9. April während 1000 Antifaschisten gegen die Nazis protestierten. Zu dem Fackelmarsch, den die Nazis am Tag zuvor in Stolberg durchführten, kamen 150 Nazis, während 300 Antifaschisten versuchten auf die Naziroute zu gelangen. Die Nazidemo am 9. April konnte durch Blockaden vieler Antifaschist_Innen am Stolberger Hauptbahnhof erst mit vier Stunden Verspätung durch Stolberg ziehen. Auch wir beteiligten uns an den Blockaden gegen den Trauermarsch der Nazis, nachdem wir mit einem Bus aus Wuppertal angereist waren. Leider war es in der Stolberger Innenstadt nicht möglich die Naziroute zu erreichen weshalb wir uns auf das ausbuhen der Nazis von den Barrikaden aus beschränkten. Wie in Wuppertal am 29.01.2011 ist auch in Stolberg der Umgang mit den Gegendemonstrant_Innen zu verurteilen. Das Kesseln von 200 Demonstrant_Innen aufgrund des Verlustes eines Einsatzplanes ist rechtswidrig. Den Tag als allgemeinen Erfolg zu sehen währe diplomatisch gesagt übertrieben. Aber durch die Blockaden am Bahnhof konnte die Demo wenigstens um ein paar Stunden verschoben werden. Außerdem ist ein leichter Rückgang der Nazimengen im Bezug auf die Vorjahre zu beobachten. Auch war ist die erstmalige große Mobilisierung von antifaschistischen Kräften als positiv zu werten, denn es gibt kein ruhiges Hinterland! Merken...
- Rostock: Kultur geht baden!
  30. März 2011Seit knapp einem Monat nun ist das Große Haus des Rostocker Volkstheaters bereits geschlossen. Am Sonntag, den 27. März 2011 fand trotz alledem eine Aufführung von Fontanes Stück „Effi Briest“ statt. Haken an der Sache war nur, dass die Schauspieler_Innen vor leeren Rängen spielten. Die Aufführung wurde per Livestream über das Internet ausgestrahlt und von etwa 4.000 Zuschauer_Innen verfolgt. Doch nun die Frage: Warum all das? Die meisten Rostocker_Innen werden wohl kaum bemerkt haben, dass das Große Haus geschlossen hat. Aufmerksam wird man, wenn man natürlich regelmäßige_r Theatergänger_In ist, was sich aber heutzutage aufgrund des finanziellen Aufwandes kaum noch bewerkstelligen lässt, sofern man es mit den Preisen zu DDR-Zeiten vergleicht, oder wenn man mit der Straßenbahn am Großen Haus vorbeifährt und an einem aufgespannten Banner zu lesen bekommt „Wir spielen weiter!“. Der Grund für die Schließung sind die Brandschutzbestimmungen, die nicht eingehalten werden können. Fragen kann man sich hierbei, warum gerade jetzt? Wurde doch schon seit den 1970er Jahren ein neues Gebäude geplant und seit dem Anschluss der DDR noch viel mehr darüber schwadroniert. Die ehemalige Intendantin des Rostocker Volkstheaters, Johanna Schall, berichtet über die Theaterschließung und des Onlineauftrittes: „Brandschutzprobleme waren seit Jahren bekannt, geforderte Nachbesserungen wurden aus dem Etat des Theaters durchgeführt, für ein weiteres Gutachten brauchte es über ein Jahr, zuletzt wurde noch eine Wand mit Brandschutztür mitten ins Foyer gebaut, in einer morgendlichen Probe erhielten die Spieler via Privat-Telefon aus Berlin (!) Nachricht von der Schließung ihres Hauses.“ Der einfache Grund, wie für so ziemlich alles, ist, dass das Geld nicht in Kultur gesteckt wird. Dass Geld fehlen würde ist Unsinn, Geld ist an sich genug da, auch wenn die Kommunen und Städte immer weiter in die Mangel genommen werden. Es lässt sich dann aber auch leicht von unserem parteilosen Oberbürgermeister Roland Methling sagen: „Denn es kommt nicht allein auf die bauliche Hülle an, sondern zu allererst auf die, die auf und hinter der Bühne stehen.“ Bühne ohne bauliche Hülle – im Sommer vorstellbar! Schon werden weitere Stimmen laut, doch alles Mögliche miteinander zu fusionieren. Schweriner Theater mit Rostocker Volkstheater, vielleicht auch noch die Norddeutsche Philharmonie Rostock reinstecken? Kunst würde somit immer weniger erreichbar für die Leute. Seit 1990 wurden z.B. 20 Orchester im Osten abgewickelt. Doch Kunst ist freiwillig, wird es so schön gesagt, doch was, wenn Freiwilligkeit besteht, diese jedoch nicht unterstützt wird? Kunst und Kultur muss bezahlbar und attraktiv für die Masse der Menschen in Rostock und Umland gestalten werden! Merken...
- München: Energiekonzerne enteignen
  27. März 2011Atomkonzerne abschalten! Knapp eine Viertel Million Menschen sind gestern gegen die Atompolitik der Herrschenden auf die Straße gegangen. In München waren es knapp 50.000 Menschen – und das bei Regen und Kälte. Auch wir als SDAJ waren vor Ort und verteilten tausende Flugblätter, in denen vor allem eins gefordert wurde: Energiekonzerne enteignen! Sie bekamen sehr gute Resonanz von vielen Jugendlichen, vor allem weil Gruppen wie „Bund Jugend“ oder „Greenpeace“ nur zum Wechsel der Stromanbieter aufriefen und nicht das Problem an der Wurzel packten. Wahlkampfgeplänkel Um 14 Uhr war der Odeonsplatz bereits proppevoll, es gab kein durchkommen mehr. Die Veranstalter hatten ein riesiges Aufgebot an Technik herangekarrt, u.a. einen Baukran, um die enormen Boxen zur Beschallung in die Luft zu hängen. Trotzdem sprachen vor allem diejenigen, die noch vor Wochen für Atomkraft waren – SPD, Grüne und sogar die CSU, die – laut Brüderle – nur als Manöver für die Landtagswahlen nun eine Rolle rückwärts machen. Von vielen wurde betont, dass man Atomkraft nur durch abwählen abschalten kann – ein Trugschluss, denn Grüne und SPD haben durch ihre faulen Atomkompromisse mit den Energiekonzernen erst die ständigen Laufzeitverlängerungen ermöglicht, die schließlich die SPD auch mitbeschlossen hat. Kapitalismus? Abschalten! Die Konzerne sichern sich durch Lobbygruppen, Stiftungen und persönliche Kontakte ihren Einfluss in den Staat und bestimmen, wie und welche Gesetze geschrieben werden. Teilweise werden sogar Gesetze von Stiftungen entworfen und nur im Bundestag abgenickt. Deswegen ist dieser Staat auch der Staat der Banken und Konzerne, und diesen gilt es vor allem abzuschalten! Wir wollen keinen Krieg, keine Umweltzerstörung und keine Ausbeutung! Wir müssen für ein Leben kämpfen, in dem wir selbst über uns bestimmen dürfen. Passend dazu war auch unsere Losung: „Für unsern Strom sorgen wir am besten selber… Energiekonzerne enteignen!“ Den Protest auf die Straße tragen Nach Stundenlangen Reden versammelten sich viele, die von der Kundgebung enttäuscht waren, an der Brienner-Straße. Es galt zu denen zu gehen, die das Sagen im Staat haben – zu den Konzernen. Die Kundgebungsleitung wollte dies auf jeden Fall verhindern und untersagte uns, über die Bühne diese Demo anzukündigen. Durch Rufe wie „Demo zu E.ON!“ erreichten wir trotzdem genug Menschen und der Demozug setzte sich in Bewegung. Das Fronttransparent bildete unser Transpi, direkt dahinter kamen Hochtranspis von anderen linken Organisationen in München. Wir liefen mit tausenden anderen über den Königsplatz zur E.ON-Zentrale. Dort forderten wir vor allem eines: E.ON enteignen, Siemens enteignen! Atompolizei marschiert mit Der Staatsmacht war dies natürlich ein Dorn im Auge, deswegen liefen wir teilweise im Spalier und wurden durchgehend abgefilmt, wobei uns mitgeteilt wurde, dass die Polizei nur den Straßenverkehr regele. Nach der Demo gab es einen Festnahmeversuch, die Zielperson konnte aber entwischen und die Staatsmacht ging diesmal leer aus. Der Polizeivizepräsident sagte dazu, er freue sich, „dass sich keine Straftaten ereignet haben und wir weder Personen fest- noch in Gewahrsam nehmen mussten.“ Konnten wäre hier das richtige Wort gewesen. Was bleibt? An diesem Samstag gingen über 250.000 Menschen gegen diese Politik und die Energiekonzerne auf die Straße. Für viele war das die erste Demonstration, für viele wird es nicht die letzte sein. Denn die regierenden Parteien werden im Kapitalismus immer für diejenigen arbeiten, die sie bezahlen: Die Banken und Konzerne. Deswegen müssen wir auch weiter auf die Straße gehen und zeigen, was wir von diesem Scheißsystem halten: Kapitalismus abschalten! Merken...

POSITION #4/2018

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