Zur Geschichte und Bedeutung von Rätedemokratie Zum ersten Mal in der Geschichte gelang den russischen Arbeitern und Bauern im Oktober 1917 eine sozialistische Revolution. Die Revolutionäre zerschlugen das bürgerliche Parlament und bildeten Räte, die „Sowjets“. Die Losung „Alle Macht den Sowjets“ stand für die Forderung, den Kapitalisten die Macht zu entreißen und den Staat der Arbeiter und Bauern zu errichten. Der… Read more →
Kuba ist das einzige noch existierende Beispiel für eine sozialistische Demokratie Als die Kubanische Revolution vor 60 Jahren die Batista-Diktatur stürzte, war das erklärte Ziel zunächst einmal die Lebensumstände der Bevölkerung zu verbessern, die unter der Diktatur und dem jahrzehntelangen Einfluss der USA gelitten hatten. Den Bauern wurde Land zugesprochen, und es wurden Kliniken und Schulen gebaut. Erst in dieser… Read more →
Demokratie muss auch in unserem Alltag fest verankert sein Demokratie bedeutet nicht nur, alle vier Jahre einen Wahlzettel auszufüllen und das wars. Demokratie bedeutet für uns vor allem, für unsere Rechte im Alltag zu kämpfen und mitbestimmen zu können – also unsere Rechte in der Schule und im Betrieb, wo wir in der Regel einen großen Teil unserer Zeit verbringen. Zu diesen… Read more →
Am 11.09. wurde Max Zirngast in der Türkei freigesprochen, nachdem er dort vor einem Jahr festgenommen wurde. Ein Interview. POSITION: Was wurde dir vorgeworfen? Max: Der Vorwurf lautete “Mitgliedschaft in einer bewaffneten terroristischen Organisation”. Konkret handelte es sich dabei um die Kommunistische Partei der Türkei/Funke. Es ist zweifelhaft, ob es die Organisation noch gibt. Aktiv ist sie offenbar seit Jahren nicht mehr. Mein… Read more →
Am 21.August wurden drei linke Jugendliche aus Nürnberg, die auf dem in den Campingurlaub ins Baskenland waren, von der französischen Polizei nahe Biarritz festgenommen. Nach 2 Tagen wurden sie von einem Schnellgericht zu zwei beziehungsweise drei Monaten Haft verurteilt. Die drei hatten sich 2017 an den Protesten gegen den G20 Gipfel in Hamburg beteiligt. Es ist also wahrscheinlich, dass das Bundeskriminalamt den französischen Behörden ihre Personalien schon… Read more →
Die Welt verurteilt die US-Blockade gegen Kuba – BRD lässt keine Konsequenzen folgen Bereits zum 28. Mal haben die Vereinten Nationen am Donnerstag, den 7. November, die Handels-, Wirtschafts- und Finanzblockade der USA gegen Kuba verurteilt. Von den 193 Mitgliedsstaaten der UN schlossen sich 187 der Resolution zur Verurteilung des US-Embargos an. Wie bei den Abstimmungen der vergangenen Jahre… Read more →
Hintergrund: Welche Auswirkungen das Ende des Sozialismus auf deutschem Boden hat Wir veröffentlichen an dieser Stelle Auszüge aus dem Referat des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele, der im September als Gast auf die Bundesvorstandssitzung der SDAJ eingeladen war. Was die Auswirkungen auf Deutschland angeht, habe ich eine schon benannt, nämlich die neue Normalität von Angriffskriegen, von Bundeswehreinsätzen im Ausland. Das war… Read more →
33,48 % Der neue Gehaltsatlas 2019 ist draußen und es wird gejubelt: Die Kluft zwischen den Einkommen im Osten und Westen Deutschlands sei geschrumpft! Eine ziemlich gewagte Aussage, wenn man bedenkt, dass die Differenz zwischen dem durchschnittlichen Jahreseinkommen in Hessen und in Mecklenburg-Vorpommern immer noch 33,48% beträgt. Das heißt: Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern verdienen im Schnitt jährlich rund 17.000 Euro… Read more →
Wie von der Leyen die EU weiter militarisieren will Bereits in ihrer Bewerbungsrede vor dem EU-Parlament skizzierte Ursula von der Leyen die politischen Schlagrichtungen für ihre Amtszeit. Kritik wurde in der deutschen Medienlandschaft allenfalls an einer mangelnden Schwerpunktsetzung laut. In der Tat war die Rede ein vor Floskeln triefender Rundumschlag, der kaum als zuverlässiger Prädiktor der künftig zu erwartenden, konkreten Politik der EU-Kommission gewertet werden kann. Diese wird weiterhin von taktischen Interessen vor allem der deutschen und französischen Regierungen abhängen, die in Zeiten einer sich anbahnenden Krise der Weltwirtschaft einem raschen Wandel unterworfen sein können. … Read more →
Lieber Kevin Kühnert, seit 2017 bist du nunmehr Vorsitzender der Jusos in der SPD. Du wirst oft als rotes Fähnchen der Sozialdemokratie dargestellt und bist für viele ein Hoffnungsträger für eine zukünftige Linkswende in der Partei. Laut eigenen Angaben hast du mit deiner NoGroKo-Kampagne rund 25.000 Neumitglieder in die SPD gelockt, die dann gegen die Fortführung einer Großen Koalition stimmen… Read more →