Vorwärts in vergangene Zeiten

Vorwärts in vergangene Zeiten (POSITION #1/18)INSTABILITÄT IN NORDAFRIKA UND ÖSTLICH DES MITTELMEERS #positionbeziehen Mit dem Einfall türkischer Truppen in Nordsyrien und der erneuten Aggression islamistischer Milizen gegen die syrische Bevölkerung erscheint der Frieden in Syrien nach wie vor in weiter Ferne zu liegen. Sieben Jahre ist es her, dass im Zuge des sogenannten ‚Arabischen Frühlings‘ dort Proteste stattfanden und sich… Read more →

Hände weg von Syrien!Erklärung der Bundesgeschäftsführung der SDAJ

Hände weg von Syrien! Erklärung der Bundesgeschäftsführung der #SDAJ zum erneuten Angriff der NATO Heute Nacht haben die NATO-Staaten USA, Großbritannien und Frankreich Ziele in Syrien bombardiert. Damit führt die NATO ihre #Politik des fortgesetzten Völkerrechtsbruchs fort. Unmittelbar hatten die Angriffe offensichtlich kaum einen Effekt: Ein zerstörtes Militärlager in #Homs, eine zerstörte Forschungseinrichtung in Homs und neun verletze Personen –… Read more →

WBDJ-Erklärung: Stoppt den Krieg gegen das syrische Volk!

Erklärung des Weltbundes der Demokratischen Jugend zu den aktuellen Entwicklungen im Syrien Konflikt   Stoppt den Krieg gegen das syrische Volk Eine neue Welle an Bedrohungen und Aggressionen gegen Syrien geht seit den letzten Tagen von den USA und ihren Verbündeten aus. Selbst ohne Untersuchungen und Beweise beschuldigen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten Syrien des Einsatzes chemischer Waffen in… Read more →

Hände weg von Syrien!

Hände weg von Syrien! In Ost-Ghouta soll die syrische Armee Giftgas eingesetzt haben, auch gegen Kinder. Ob das stimmt oder nicht – der Westen, allen voran die USA, drohen jetzt schon mit einem Militärschlag gegen Assad, denn man müsse ja die Bevölkerung in Syrien retten. Doch die Kriege der NATO retten keine Menschen, weder Kinder in Syrien noch Frauen in… Read more →

„Heimatminister“ Seehofer (CSU) eskaliert zuhause

Ginge es nach dem neuen Bundesinnenmininster aka „Heimatminister“ Seehofer (CSU), gäbe es baldmöglichst ein neues bayrisches Polizeigesetz. Die bayerische Polizei soll mit geheimdienstlicher Rechte ausgestattet werden. Darunter fallen Unbeschränkte Bild- und Tonaufnahmen von Versammlungen inklusive computergestützter Auswertung und Einsatz von Drohnen Einschränkungen des Wohnorts Einsatz von verdeckten Ermittlern und bezahlten Spitzeln, auch in Wohnung, Privatleben und Internet, teilweise ohne richterlichen… Read more →

Stoppt den türkischen Angriffskrieg! NATO raus aus Syrien!

Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zur Eskalation des Krieges in Syrien   Türkei besetzt syrische Stadt Afrin Die türkische Armee hat am Montag die nordsyrische Stadt Afrin besetzt. Seit zwei Monaten führt die türkische Armee einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. In der gleichnamigen Provinz, auf syrischem Staatsgebiet, geht sie äußerst brutal gegen die Zivilbevölkerung vor. Sie nutzt dabei deutsches Kriegsgerät, unter… Read more →

NRW: Mehr Freiheit im Hochschulgesetz? Für wen?

Das Kabinett der Landesregierung um Armin Laschet hat am 30. Januar 2018 Eckpunkte zur Novellierung des Hochschulgesetzes NRW beschlossen. Diese lassen für Beschäftigte und Studierende nichts Gutes erwarten. In der Einleitung zu ihren Eckpunkten für die Novelle formuliert das Kabinett, das Hochschulgesetz müsse geändert werden, um „die gesetzlichen Rahmenbedingungen für ein qualitativ hochwertiges und zugleich erfolgreiches Studium, für die Exzellenz… Read more →

Nein zur EU-Osterweiterung!

Auch wenn wir keine Fans der D-Mark oder von #Grenzkontrollen an der Oder sind, sollten wir uns nicht der Illusion hingeben, dass eine Vergrößerung oder Verstärkung der EU das Leben der Menschen verbessern würde. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (der Name ist Programm!) sieht die Inklusion der Westbalkan-Staaten Albanien, #Mazedonien, #Montenegro und #Serbien in die #EU als Ziel – teilweise bereits im… Read more →

Kampf um Personalbemessung

Immer mehr Pflegekräfte streiken bundesweit für bessere Arbeitsbedingungen   Irgendwann zwischen der vierzehnten Notklingel, der Medikamentengabe und Wundversorgung, dem Dokumentieren und Bilanzieren, dem Versorgen, Zuhören und auch mal Schläge abwehren beschleicht wohl jede Pflegekraft im bundesdeutschen Gesundheitssystem das Gefühl für die eigene Arbeit viel zu wenig wert geschätzt zu werden. Doch was genau bedeutet das? Natürlich und zu recht wird… Read more →

Frieden für Syrien! Türkische Militärinvasion stoppen!

Der NATO-Staat Türkei ist in Syrien einmarschiert. Gemeinsam mit Kämpfern der Al-Nusra-Front und anderer islamistischer Gruppen aus der sogenannten „Freien-Syrischen-Armee“ versucht die türkische Armee, die syrische Region Afrin zu erobern. Neben heftigen Luftangriffen und Artilleriebeschuss bringt die Türkei auch Leopard-2-Panzer aus Deutschland zum Einsatz. Damit geht der NATO-Krieg gegen Syrien in eine weitere Runde.   Ein kurdischer Staat auf syrischem… Read more →