80 Jahre nach der Befreiung Deutschlands vom Faschismus werden unsere sozialen und demokratischen Rechte von den Herrschenden wieder massiv angegriffen. Eine ultrarechte Partei bekommt Rekordwerte und Faschisten marschieren immer offener auf unseren Straßen. 80 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges, 80 Jahre nach der Befreiung vom Hitlerfaschismus durch die Rote Armee nimmt Deutschland Anlauf, um ein drittes Mal Großmachtansprüche zu verfolgen und wir sollen kriegsfähig gemacht werden. Die Widersprüche und die Konkurrenz zwischen den imperialistischen Staaten steigt.
Die USA befindet sich auf dem absteigenden Ast und drängt am aggressivsten zur Neuaufteilung der Welt. Lars Klingbeil (SPD) formuliert die Rolle Deutschlands so, dass man „nach 80 Jahre Zurückhaltung wieder Führungsmacht“ werden will. Dafür steigen die Militärausgaben ins unermessliche. Erst 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr der Ampel, nun weitere 400 Milliarden Kriegskredite durch den bereits abgewählten Bundestag. Friedrich Merz betont, dass Ende des Jahres die Wehrpflicht wieder eingeführt werden soll. Deutschland soll kriegsfähig gemacht werden.
Gleichzeitig braucht es aber eine Bevölkerung, die den Kriegskurs mitträgt und keinen Widerstand leistet. Hier nutzen die Herrschenden Repression, Manipulation – aber auch Spaltung und Ablenkung. Eine starke rechte Partei, die auch viele politische Debatten dominiert, ist dafür ein hervorragendes Werkzeug – aber auch die Bedrohungslüge. Wie schon im 1. und 2. Weltkrieg wird wieder das Feindbild des „bösen Russen“ hochgeholt, der uns bedroht und das, obwohl Russland den NATO-Staaten militärisch weit unterlegen ist und einen weiteren großen Krieg unmöglich gewinnen kann.
Angesichts dieser besorgniserregenden Tatsachen ist der 8. Mai in diesem Jahr nicht nur ein Tag, an dem man die Befreiung vom Hitlerfaschismus feiern kann. Es muss auch ein Tag der Mahnung sein. Eine Mahnung davor, wohin das unerbittliche Streben der Banken und Konzerne zur Neuaufteilung von Territorien, Zugängen zu neuen Märkten und Rohstoffquellen führt: Zu einem großen Krieg und – wenn die Bevölkerung das nicht mitmachen will – in den Faschismus, um diese Interessen mit heftiger Unterdrückung und offenem Terror durchzusetzen.
Auch als die NSDAP in Deutschland an die Macht gekommen ist, war das in erster Linie dem Drängen der Großkonzerne geschuldet, ihre Kriegspolitik ungestört durchsetzen zu können. 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, in dem 60 Millionen Menschen ihr Leben verloren haben, darunter allein 6 Millionen Jüdinnen und Juden, sind die Herrschenden in diesem Land – die Banken, Großkonzerne und ihr Staat – wieder bereit Millionen von Menschen für ihre Interessen zu opfern. Es besteht noch immer dasselbe kapitalistische System wie vor und während des deutschen Faschismus. Nichts hat sich an dem Fundament geändert, dass die Grauen des Zweiten Weltkrieges und der Massenmorde zu verantworten hat. Bei der Fortführung der aktuellen Politik wird ein großer Krieg immer wahrscheinlicher.
Um die „Heimatfront“ ruhig zu stellen, werden demokratische Rechte abgebaut: die Meinungs- und Versammlungsfreiheit werden eingeschränkt, das Asylrecht wird ausgehebelt.
Darum ist es jetzt an der Zeit selbst aktiv zu werden! Jetzt müssen wir die Friedensbewegung stärken und gemeinsam das Erstarken der AfD, den Abbau demokratischer Rechte und die Militarisierung der Gesellschaft und unseres Alltags stoppen! Wir, die arbeitende und lernende Jugend, sind es, die bei so einem Krieg für die Interessen der Banken und Konzerne ihr Leben lassen sollen. Wer diesen Kurs nicht mitmachen will, auf den warten Pfefferspray, Anzeigen und Berufsverbote.
