Stellungnahmen
Einsätze für das Kapital

Einsätze für das Kapital

Einsätze für das Kapital Ob Afghanistan oder Mali, uns wird gesagt dass die Einsätze der Bundeswehr die Friedenssituation und Menschenrechtslage in den Einsatzgebieten verbessern würden. Aber bei näherer Betrachtung der Lage lässt sich schnell zeigen dass das nur...

Stellungnahme Entzug des Parteienstatus der DKP

Stellungnahme Entzug des Parteienstatus der DKP

Der Bundeswahlleiter hat angekündigt, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) – der mit der SDAJ freundschaftlich verbundenen Partei – den Parteienstatus abzuerkennen. Das würde heißen, dass die DKP nicht zur Bundestagswahl im November antreten kann und sie in den finanziellen Ruin treiben. Das kommt, wie der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele in einer Pressemitteilung (DKP droht kaltes Parteiverbot | Unsere Zeit (unsere-zeit.de)) sagt, einem kalten Parteienverbot gleich. Als Vorwand müssen von der DKP verspätet abgegebene Rechenschaftsberichte herhalten. In den Rechenschaftsberichten werden vor allem die Einnahmen von Parteien offengelegt. Bisher waren die Verspätungen nie ein Problem. Die formellen Vorgaben sind rechtlich umstritten.

Gegen ein Verbot der DKP!

Gegen ein Verbot der DKP!

Wir dokumentieren die Stellungnahme der DKP zur kürzlich gemeldeten Nicht-Zulassung der Partei zur Bundestagswahl: Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status...

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