Nach zweifelhaftem dänischen Vorbild wird das nun teilweise auch in Deutschland gefordert. Logik dahinter: Wenn wir alle mehr arbeiten, darf der Staat Mehreinnahmen, beispielsweise durch Steuergelder, erwarten, die in Aufrüstung gesteckt werden sollen. Wir sind auf...
(R)echte Friedenspolitik?
Wenn Rechte vermeintlich das Gleiche sagen Das „Manifest für Frieden“ von Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und der bürgerlichen Feministin Alice Schwarzer hat innerhalb kürzester Zeit Hunderttausende Unterschriften erhalten und hat das Potenzial, zu einer der...
Die Bundesregierung hat die Zeitenwende ausgerufen, doch was steckt dahinter?
Laut Scholz, Baerbock und Co. hätte sich die internationale sicherheitspolitische Lage seit dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine nachhaltig geändert und die deutsche Verteidigungspolitik müsse sich nachhaltig ändern. Deutschland müsse zur „Sicherung des...
Die „aggressive“ chinesische Außenpolitik?
Immer wieder ist es zu lesen und zu hören: Die chinesische Außenpolitik sei aggressiv und auf Expansion ausgerichtet. China müsse daran gehindert werden, sich Taiwan durch einen Krieg einzuverleiben. Und auch Chinas Bestrebungen, seinen weltweiten Handel auszubauen,...
Wer ist Freund? Wer ist Feind?
Diesmal geht es um einen Staat, in dem laut den Medien LGBTQ-Personen mit besonderer Repression rechnen müssen. Zusätzlich führt dieser Staat auch noch völkerrechtswidrige Angriffe gegen sein Nachbarland. Und als wäre das alles noch nicht genug, verfügt der Staat über...
S wie Sicherheitskonferenz, aber wessen Sicherheit?
Am 18.2 findet die Münchner Sicherheitskonferenz im bayerischen Hof statt und wir demonstrieren dagegen! Aber stopp mal! Eine Sicherheitskonferenz in Zeiten von Krieg, steigenden Preisen und Sozialabbau ist doch eigentlich super, wir brauchen doch genau das:...
Rückblick auf das LLL-Wochenende 2023
Am 13. und 14. Januar beteiligten wir uns als SDAJ am jährlichen Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Wochenende in Berlin. Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie fand die jährliche Rosa-Luxemburg-Konferenz der...
Die türkische Offensive in Syrien und die Doppelmoral der NATO-Staaten
Seit Sonntag bombardiert die türkische Armee erneut kurdische Stellungen in Nordsyrien. Bisher wurden dabei mindestens 180 Menschen getötet. Der Türkei ist die kurdische Autonomieregion im Norden Syriens schon lange ein Dorn im Auge, immer wieder kommt es zu...
Sind die Sanktionen wirklich die Ursache der Preissteigerungen?
Ist der Krieg in der Ukraine schuld an zu hohen Preisen? Deutschland befindet sich im Wirtschaftskrieg gegen Russland. Eine Sanktion nach der nächsten wird beschlossen um Russland in die Knie zu zwingen.Gleichzeitig sind wir mit enormen Preissteigerungen konfrontiert,...
NATO übt für Atomkrieg – Demo gegen das Atommanöver am 22.10. in Nörvenich
Obwohl der Krieg in der Ukraine noch kein offener Krieg zwischen Russland und der NATO ist, haben die Herrschenden die Frontlinie schon lange gezogen. Die große Eskalation scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Und trotz dieser brandgefährlichen Lage beteiligt...