Der NATO-Gipfel in Washington ist vorbei und die Herrschenden haben weitere Schritte der Kriegsvorbereitung gegenüber Russland und China beschlossen. Ab 2026 sollen in Deutschland amerikanische Marschflugkörper vom Typ "Tomahawk" stationiert werden. Diese haben die...
Wahlen in Frankreich – Rechtsruck abgewendet?
Am Vorletzten Sonntag wurde in Frankreich eine neue Regierung gewählt. Nach dem Wahlerfolg der Rechten Rassemblement National bei den vergangenen Europawahlen waren die Befürchtungen groß, dass die Partei von Le Pen auch die Regierung stellen würde. Doch stattdessen...
Wie die Jugend kriegstüchtig gemacht werden soll
Wir sollen kriegstüchtig gemacht werden „Wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und Gesellschaft dafür aufstellen“ verkündet Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), ganz im Geiste der Zeitenwende. Was es bedeutet, wenn...
Israel begeht systematische Kriegsverbrechen in Gaza!
In einer kürzlich veröffentlichten Recherche werden die systematischen Kriegsverbrechen der israelischen Armee in Gaza einmal mehr sichtbar gemacht. Sechs israelische Soldaten berichten darin über ihre Erlebnisse in Gaza und den Alltag des Genozids an dem...
Neues Massaker in Gaza – über 70 Tote und hunderte Verletzte
Millionen vertrieben und kein Ort, der Sicherheit bietet. Seit Monaten überschlagen sich die Nachrichten mit Berichten von israelischen Angriffen auf Flüchtlingslagern, Schulen, Krankenhäusern und angeblichen „sicheren“ Zonen. Seit dem 07. Oktober wurden Millionen von...
Schlagen die Trommeln noch? Forderungen der Beschäfigten der Metall & Elektroindustrie wird konkret
Die Forderung für die kommende Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie der IG Metall steht. 7% mehr Lohn für Ausgelernte und zusätzlich eine Pauschale von 170€ für Azubis. Das bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Wo andere Gewerkschaften bereits in den letzten...
Wer „Terror“ gutheißt, wird abgeschoben – und was Terror ist, bestimmen wir!
Die Ampel-Regierung beweist mal wieder, dass es keine AfD braucht, um eine rassistische, menschenfeindliche Politik zu betreiben, demokratische Rechte anzugreifen und um die Meinungsfreiheit zu beschneiden. Der am vergangenen Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene...
„Linke Chaoten” gegen die bürgerliche Demokratie?
„Die vielen Tausenden Demonstranten in Essen zeigen: In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für Hetze, Hass und Rechtsextremismus“ sagte der CDU-Ministerpräsident Wüst am Wochenende zu den Protesten um den AfD Parteitag. Wie weit dieser vermeintliche „Antifaschismus“...
Nein zu den Angriffen des Bildungsministeriums auf die Wissenschaftsfreiheit!
Nachdem propalästinensische Studierende die Freie Universität Berlin besetzten und daraufhin brutal von der Berliner Polizei geräumt wurden, äußerten sich viele Hochschullehrende kritisch dagegen. Das nahm, wie geleakte interne Mails zeigen, das deutschen...
„Hausdurchsuchungen gegen Hass und Hetze im Internet“ – Die Doppelmoral der Bundesregierung
„Hausdurchsuchungen gegen Hass und Hetze im Internet“ – so oder so ähnlich stand es letzte Woche in den Schlagzeilen von Tagesschau und Co. 70 Razzien fanden statt, die Hälfte davon bei Personen, die man dem rechten Spektrum zuordnet. Gleichzeitig stand der Freund und...