„In Vielfalt geeint" - das ist das offizielle Motto der Europäischen Union, das in einem Wettbewerb von europäischen SchülerInnen siegte. Weitere Vorschläge waren „Ein alter Erdteil, neue Hoffnung" und „In Freiheit geeint". Ironischerweise lässt sich grade anhand der...
Selbstbestimmung heißt Abschaffung von §218 und Kampf gegen Verarmung!
Ein Schwangerschaftsabbruch sollte allein die Entscheidung der Frau sein. In Deutschland werden Schwangerschaftsabbrüche aber gesetzlich kriminalisiert. Gegen Paragraph §218 kämpft die Frauenbewegung seit rund 100 Jahren. Vor dem Hintergrund ist es begrüßenswert, dass...
Solidaritat mit den Betroffenen von Alia und Phantalisa! Nieder mit den Repressionen!
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat am Freitag, dem 19.04.24, in seiner Pressemitteilung Nr. 87 die Schließung der beiden Mädchen*zentren Alia und Phantalisa in Friedrichshain und Kreuzberg durch das Jugendamt bekanntgegeben. Als Begründung für die plötzliche...
Bundeswehr in der Schule? Nein danke! Deswegen: Heraus zum 1. Mai!
Die allgemeine Krise ist auch in den Schulen allgegenwärtig: gewaltiger Lehrermangel, marode Gebäude und ein Bildungssystem, welches Jugendliche für die Arbeitswelt selektiert. Von klein auf bekommen wir eingetrichtert, dass uns Bulimie-Lernen und das erste Burnout in...
50 Jahre Nelkenrevolution
Als um kurz nach Mitternacht am 25. April 1974 „Grândola, Vila Morena“ im Radio erklingt, haben in Portugal die letzten Stunden des Faschismus geschlagen. Es ist das Signal des Umsturzes – der Nelkenrevolution. Mit dem Militärputsch 1926 wird António de Oliveira...
Droht ein Flächenbrand im Nahen Osten?
Der mutmaßliche Angriff Israels auf die iranische Botschaft in Damaskus, bei dem sieben Offiziere der islamischen Revolutionsgarden getötet wurden, war westlichen Medien kaum einen Bericht wert. Völkerrechtlich ist dieser allerdings als ein gravierendes Verbrechen...
Der Bundeswehr sind Kinderrechte egal – erneut mehr Jugendliche rekrutiert als im letzten Jahr
Die Zahl der minderjährigen Rekruten ist dieses Jahr auf über 10% der neu Rekrutierten gestiegen. Das entspricht ca. 2000 Minderjährigen, die jetzt für den Dienst an der Waffe ausgebildet werden und letztlich in Zukunft in deutsche Kriegseinsätze ziehen werden. Dabei...
Neue Mauern für die Festung Europa – Rechtsentwicklung schreitet weiter voran!
Vor ein paar Jahren wäre es noch unvorstellbar gewesen, dass SPD und Grüne öffentlich einer so unmenschlichen Asyl- und Migrationsreform zustimmen, wie letzte Woche durch das EU-Parlament formal beschlossen wurde. Scholz nennt es einen "historischen Schritt", dass man...
Deutschland vor Gericht – Nicaragua verklagt BRD wegen Beihilfe zum Völkermord
Vor Kurzem ist öffentlich geworden, dass der lateinamerikanische Staat Nicaragua Klage gegen die BRD vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eingereicht hat. Insbesondere durch Waffenlieferungen an Israel würde Deutschland beim Genozid an der...
Die große Freiheit in Europa: Offene Grenzen für Urlaub und deutsche Wirtschaft
Durch die EU kommen wir in den Genuss der vier Europäischen Grundfreiheiten. Freier Verkehr für Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital. Davon profitieren wir, wenn wir in den Urlaub in der EU ohne Passkontrolle fahren können. Ein genauerer Blick auf diese...