Oh großer #Gottkanzler Schulz, du wirst die SPD aus der Scheiße und der jahrelangen Versenkung ziehen, für Gerechtigkeit in unserem Land sorgen und Kanzler wirst du natürlich auch. Du bist nicht aufzuhalten und rast ungebremst selbstbewusst durch jede Talkshow. Fragen...
Erklärung zur jüngsten Gesetzesänderung: Verordneter Rassismus
Unter dem Titel „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“ beschlossen Bundestag und Bundesrat vorgestern und gestern eine enorme Verschärfung des Asylrechts. Die Große Koalition setzt somit mit freundlicher Unterstützung der Grünen auf eine Flüchtlingspolitik der...
Post von der SDAJ: Der Offene Brief an Sigmar Gabriel
Du und deine Partei sind nun wirklich nicht für ihren Einsatz für Frieden und die Lebensbedingungen der Lohnabhängigen bekannt. Eher für Sozialabbau, Rassismus und weltweite Kriegseinsätze. Verarmungsprogramme wie Hartz4, die auch zur Senkung der Löhne geführt haben, und die ersten deutschen Angriffskriege seit dem 2. Weltkrieg sind von deiner SPD beschlossen worden.
Weder flächendeckend noch ausreichend – Zum Beschlossenen Mindestlohn der Bundesregierung
Am Donnerstag hat der Bundestag die Einführung eines Mindestlohns in Deutschland beschlossen. Eben dieser war DAS Wahlthema der SPD und seine Einführung für sie von größter Wichtigkeit. Zu stark und deutlich war der gesellschaftliche Wille, einen Mindestlohn...
Der Offene Brief an Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht (DIE.LINKE)
Lieber Gregor, liebe Sahra, nach allerlei Gerangel um den Posten des Fraktionsvorstandes hast Du, Gregor, dich gegen Dich, Sahra, durchgesetzt. Sah nicht gut aus. Wirkte irgendwie wie Postengerangel und Machtspielchen. Schwamm drüber. Prinzipiell finden wir quotierte...
Kampfansage des Kapitals
Der frisch unterzeichnete Koalitionsvertrag zeigt was wir in den kommenden Jahren zu erwarten haben, eine zunehmende Offensive des Kapitals. Am deutlichsten wird das im Bezug auf die steigende Militarisierung. Das deutsche Kapital will seine Rolle in internationalen...
„Denn einen Politikwechsel können wir nur selbst herbeiführen – im Kampf auf der Straße und im Betrieb“
Das Zeitungskollektiv der POSITION schreibt in einer Stellungnahme zu Werner Sieblers Kritik des „offenen Briefes“ an Frank Bsirske in der POSITION 6/2013: Unser offener Brief ist eine polemische Kritik an den Kräften innerhalb der Gewerkschaft, die im...
Machtergreifung oder Machtübergabe?
Im Januar diesen Jahres jährte sich der „Machtantritt“ der Nazis in Deutschland zum 80. Mal. Die Bolschewiki hatten 1917 die Macht „ergriffen“, an sich gerissen. Sie wurde ihnen nicht „gegeben“, stattdessen haben sie diese Macht in erbitterten Kämpfen nur darum...
Bochum: „Ein Erhalt aller Arbeitsplätze bei Opel wird erstritten werden müssen“
Heute findet im Bochumer Opel-Werk I eine Belegschaftsversammlung statt, von der sich die Kolleginnen und Kollegen Klarheit über die Zukunft von Opel in Bochum erhoffen. Denn „seit Jahren wird immer wieder über die Schließung von Opel-Standorten, zum Beispiel des...
Post von der SDAJ: Offener Brief an Hannelore Kraft
Liebe Hanni, seit zwei Jahren bist du nun unsere Ministerpräsidentin in NRW, ach was, unsere Landesmutter! Und das hat man dir gar nicht so leicht gemacht: Da war zuerst einmal das schwere Erbe von Rüttgers aus der CDU. Der hat nicht nur gerne mal die faulen Rumänen...