Soziale und demokratische Rechte waren in der DDR gesichert – auch für die Jugend (POSITION #04/19)

Die Freie Deutsche Jugend (FDJ), gegründet als breite demokratische Organisation gegen Faschismus und Krieg, verkündete 1946 die Grundrechte der jungen Generation: Beteiligung am politischen Leben, die Herabsetzung des Wahlalters auf 18 Jahre, das Recht auf Arbeit, Erholung und Bildung. In der BRD arbeitete die SDAJ später mit einem ähnlichen Forderungskatalog – und tut es bis heute. Während in der DDR… Read more →

„Unrechtsstaat” DDR? Rechtsstaat BRD? (POSITION #04/19)

Ein Propagandabegriff und seine Hintergründe    Im Oktober 2008 erkundigte sich die Bundestagsabgeordnete der Linken Gesine Lötzsch bei der Bundesregierung, ob diese die Volksrepublik China für einen „Unrechtsstaat“ halte. Später schrieb die Politikerin in einem Zeitungsartikel, „nach der gruseligen Olympiaberichterstattung von ARD und ZDF“ sei sie sicher gewesen, die Antwort werde Ja lauten. Tatsächlich aber hieß es: »Aus Sicht der Bundesregierung bemüht sich die chinesische… Read more →

Wer spaltete Deutschland? (POSITION #04/19)

Anfang Mai 1945 klopfte es am Fenster eines antifaschistischen Arbeiterjugendlichen: “Was?” flüsterte dieser, die Antwort: “Antifa!”. Beide stießen zu den Vertretern der Arbeiterparteien und der katholischen Arbeiterbewegung und bildeten mit diesen einen Antifa-Ausschuss. Angesichts der Tatsache, dass die Versuche, Massenkämpfe gegen den deutschen Faschismus auszulösen, gescheitert waren, wie die Sektion Frankreich des Nationalkomitees Freies Deutschland feststellte, waren es nun vor allem… Read more →

Sanktionen bei Jugendlichen (POSITION #04/19)

15 Jahre Hartz IV Seit 15 Jahren gibt es nun schon die sogenannte „Grundsicherungsleistung“ Hartz IV und die damit verbundenen Sanktionen gegen Betroffene, wenn sie einen Termin nicht wahrnehmen, sich zu spät arbeitslos melden, einer Maßnahme nicht nachkommen oder ein Jobangebot ablehnen. Was viele nicht wissen: Jugendliche unter 25 Jahren werden dabei wesentlich härter sanktioniert. Lehnen diese zum Beispiel eine… Read more →

Warum kämpfe ich und wofür? (POSITION #04/19)

Ein Interview mit dem Schriftsteller Mesut Bayraktar über die M&R-Künstlerkonferenz    POSITION: Die Podiumsdiskussion, an der du im Rahmen der M&R-Künstlerkonferenz teilgenommen hast, trug den Titel „»UTOPIE VON DER FREIHEIT DES MENSCHEN« − REVOLUTIONÄRE KUNST UND KULTUR HEUTE.“ Könntest du uns kurz erläutern, um welche Fragen sich die Diskussion drehte?   Wir haben ausgelotet, wo die Grenzen revolutionärer Kunst und Kultur heute liegen. Gibt… Read more →

Der offene Brief (POSITION #04/19)

Der Offene Brief an Manfred Schoch, Betriebsratsvorsitzender von BMW   Lieber Manfred Schoch, als ich deine Ausführungen zu den „Enteignungsforderungen“ von Kevin Kühnert gelesen habe, musste ich schon stutzen. Klar, als Betriebsratsvorsitzender von BMW hast du klare Vorstellungen, wie der Laden laufen soll – nämlich schön sozialpartnerschaftlich, möglichst ganz ohne Konflikte mit der Kapitalseite. Dieser bescheinigst du, dass sie “nicht… Read more →

Seien wir realistisch (POSITION #04/19)

Nach der „Linksregierung“: Enttäuschung, Illusionen und ein schwieriger Ausweg 2012 begannen die Menschen in Griechenland wieder zu hoffen. Seit über zwei Jahren drücken verschiedene Regierungen das Armutsprogramm durch, das die EU Griechenland verordnet hatten. Die Menschen hatten protestiert, gestreikt, blockiert. Den deutschen Finanzminister Schäuble und das, was die bürgerliche Propaganda „die Märkte“ nennt, konnten sie damit nicht beeindrucken. Nun zeigte… Read more →

Eure Gewalt macht uns nur stärker (POSITION #04/19)

Die Politik reagiert zunehmend mit Repression auf die Klimaproteste. Warum ist das so? Und was bedeutet das für uns?     Erst Wien, dann Aachen, dann Paris: Fast im Wochentakt werden Angriffe von Polizei und anderen Behörden auf die Klimabewegung bekannt. Ende Juni fuhr mir ein Polizeiauto bei einer Straßenblockade in Wien beinahe über den Kopf, während ich fixiert am Boden… Read more →

Unsere Lunge brennt (POSITION #04/19)

Kommentar: Kapitalisten weltweit verdienen an der Umweltzerstörung Der „neoliberale Jair Bolsonaro ist Wunschkandidat der Märkte“ twitterte die Deutsche Bank im Oktober vergangenen Jahres, kurz vor Machtantritt des neuen brasilianischen Präsidenten. Die aktuellen Brände im Amazonas zeigen: Bolsonaro und seine Regierung scheißen auf den Klimawandel zu Gunsten des Profits, was an sich ja nichts Neues für die Herrschende Klasse eines kapitalistischen… Read more →

Iran-Krise (POSITION #04/19)

Was will der deutsche Imperialismus im Mittleren Osten? “Äußerst besorgt” seien sie, dass Iran seine Bestände an angereichertem Uran wieder aufstocke und nun die Obergrenze überschritten habe, die das Nuklearabkommen festlege: Das teilten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in einer gemeinsamen Erklärung am 2. Juli mit. Teheran solle “seinen Schritt rückgängig” machen und “von weiteren Maßnahmen” absehen, “die die… Read more →