Am 11.09. wurde Max Zirngast in der Türkei freigesprochen, nachdem er dort vor einem Jahr festgenommen wurde. Ein Interview. POSITION: Was wurde dir vorgeworfen? Max: Der Vorwurf lautete “Mitgliedschaft in einer bewaffneten terroristischen Organisation”. Konkret handelte es sich dabei um die Kommunistische Partei der Türkei/Funke. Es ist zweifelhaft, ob es die Organisation noch gibt. Aktiv ist sie offenbar seit Jahren nicht mehr. Mein… Read more →
Am 21.August wurden drei linke Jugendliche aus Nürnberg, die auf dem in den Campingurlaub ins Baskenland waren, von der französischen Polizei nahe Biarritz festgenommen. Nach 2 Tagen wurden sie von einem Schnellgericht zu zwei beziehungsweise drei Monaten Haft verurteilt. Die drei hatten sich 2017 an den Protesten gegen den G20 Gipfel in Hamburg beteiligt. Es ist also wahrscheinlich, dass das Bundeskriminalamt den französischen Behörden ihre Personalien schon… Read more →
Hintergrund: Welche Auswirkungen das Ende des Sozialismus auf deutschem Boden hat Wir veröffentlichen an dieser Stelle Auszüge aus dem Referat des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele, der im September als Gast auf die Bundesvorstandssitzung der SDAJ eingeladen war. Was die Auswirkungen auf Deutschland angeht, habe ich eine schon benannt, nämlich die neue Normalität von Angriffskriegen, von Bundeswehreinsätzen im Ausland. Das war… Read more →
33,48 % Der neue Gehaltsatlas 2019 ist draußen und es wird gejubelt: Die Kluft zwischen den Einkommen im Osten und Westen Deutschlands sei geschrumpft! Eine ziemlich gewagte Aussage, wenn man bedenkt, dass die Differenz zwischen dem durchschnittlichen Jahreseinkommen in Hessen und in Mecklenburg-Vorpommern immer noch 33,48% beträgt. Das heißt: Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern verdienen im Schnitt jährlich rund 17.000 Euro… Read more →
Wie von der Leyen die EU weiter militarisieren will Bereits in ihrer Bewerbungsrede vor dem EU-Parlament skizzierte Ursula von der Leyen die politischen Schlagrichtungen für ihre Amtszeit. Kritik wurde in der deutschen Medienlandschaft allenfalls an einer mangelnden Schwerpunktsetzung laut. In der Tat war die Rede ein vor Floskeln triefender Rundumschlag, der kaum als zuverlässiger Prädiktor der künftig zu erwartenden, konkreten Politik der EU-Kommission gewertet werden kann. Diese wird weiterhin von taktischen Interessen vor allem der deutschen und französischen Regierungen abhängen, die in Zeiten einer sich anbahnenden Krise der Weltwirtschaft einem raschen Wandel unterworfen sein können. … Read more →
Lieber Kevin Kühnert, seit 2017 bist du nunmehr Vorsitzender der Jusos in der SPD. Du wirst oft als rotes Fähnchen der Sozialdemokratie dargestellt und bist für viele ein Hoffnungsträger für eine zukünftige Linkswende in der Partei. Laut eigenen Angaben hast du mit deiner NoGroKo-Kampagne rund 25.000 Neumitglieder in die SPD gelockt, die dann gegen die Fortführung einer Großen Koalition stimmen… Read more →
POSITION: Was ist das Schwerpunktthema des Gewerkschaftstages? Flo: Der Gewerkschaftstag setzt sich vor allen Dingen mit Transformationen in der Arbeitswelt auseinander. Darunter wird beispielsweise der Umbau in der Industrie in Bezug auf die Digitalisierung verstanden. Da geht es vor allem darum wie man damit umgehen soll, dass bestimmte Jobs wegfallen oder drohen wegzufallen. Spannend dabei ist, dass auch abgestimmt wurde Anträge als Material weiterzuleiten, also an den Vorstand zu übergeben, die eine Arbeitszeitverkürzung fordern, um… Read more →
In Moskau fanden Kommunalwahlen statt Seit nunmehr fast 20 Jahren bestimmt die Partei „Einiges Russland“ mit Wladimir Putin an der Spitze die Politik der Russischen Föderation. Bei den letzten Präsidentschaftswahlen wurde er mit knapp 77% der Wählerstimmen im Amt bestätigt. Dennoch wird Putin in jüngerer Zeit eine schwindende Machtbasis attestiert, bürgerliche Medien spekulieren über ein baldiges „freies Russland“ und meinen… Read more →
Bericht von einer Konferenz am Rande des längsten Streiks in der Geschichte von Rheinland-Pfalz Über vier Monate dauert der Streik der etwa 140 StahlarbeiterInnen der Riva-Werke in Trier und Horath für die Anerkennung des Flächentarifvertrages der IG Metall bereits. Es sind die einzigen deutschen Standorte des italienischen Stahlkonzerns, für die kein Tarifvertrag gilt. Den internationalistischen Charakter dieser scheinbar kleinen Tarifauseinandersetzung… Read more →
Worum es bei den Protesten in Hongkong wirklich geht Wenn in Hongkong die Gewalt eskaliert, Demonstranten mit Brandsätzen werfen und Polizisten zusammengeschlagen werden, steht in Deutschland die bürgerliche Presse Kopf: Die Randalierer seien in Wahrheit »Demokraten«, die sich »verzweifelt« gegen eine »Diktatur« zur Wehr setzten. Da es ihnen um »Freiheit« gehe, seien sie zu unterstützen – und tatsächlich, manche der… Read more →