Heute vor 23 Jahren, am 24. März 1999, begann der NATO-Angriffskrieg auf Jugoslawien. Mit der völkerrechts- und grungesetzwidrigen Beteiligung der Bundeswehr an dem Überfall ging erstmals seit 1945 wieder ein Angriffskrieg von deutschem Boden aus. Dass hingegen der...
WBDJ: Union der Heuchelei!
Im Folgenden ist eine Stellungnahme des Weltbund der demokratischen Jugend (WBDJ) dokumentiert – die SDAJ ist seit Jahrzehnten aktives Mitglied im WBDJ. „Der imperialistische und heuchlerische Charakter der Europäischen Union wurde in den letzten Tagen erneut deutlich...
Seit den Maidan-Protesten und dem Putsch wächst in der Ukraine der Einfluss der Faschisten. Sie stellten nicht nur maßgeblich den paramilitärischen Arm der Maidanproteste, sondern waren auch bei der Regierungsbildung, sowie der Neuaufstellung von Armee und Polizei...
Die EU lässt sich nicht zur Einhaltung von Völkerrecht zwingen – Zur Situation an der polnischen Grenze
Kilometerlanger Stacheldraht, dahinter Tausende und Abertausende Uniformierte, die meisten in Camouflage, dazwischen immer wieder welche in Schwarz mit weißen Helmen. Alle vermummt, alle schwer bewaffnet. Die Bilder, die derzeit von der polnischen Grenze um die Welt...
Zwischen Lukaschenko und von der Leyen – Zur politischen Lage in unserem östlichen Nachbarland
Während die politischen Statthalter des Imperialismus den Untergang des ersten, deutschen Sozialismus mit Krokodilstränen über „hunderte Tote an der innerdeutschen Grenze“ begossen – spielt sich wenige hundert Kilometer entfernt an der „Festung Europa“ die eigentliche...
Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!
In der vergangenen Woche hat es im Parlament der Europäischen Union (EU) einen Antrag gegen das sozialistischen Kuba gegeben - mit 386 gegen 236 Stimmen wurde dieser, unter dem heuchlerischen Titel „Zu den Menschenrechten und der politischen Lage in Kuba“ firmierende...
US-Truppenabzug aus Deutschland – Quo vadis?
Warum von einer Verringerung der Kriegsgefahr keine Rede sein kann Ende Juli ließ US-Kriegsminister Mark Esper die Bombe platzen, dass ca. 12.000 Soldaten und Befehlskommandos der in Deutschland stationierten US-Streitkräfte abgezogen werden sollen. Was folgte,...
Belarus und die NATO
"Belarus ist keine geopolitische Angelegenheit; es geht nicht darum, sich zwischen der EU und Russland auf eine Seite zu schlagen": Das behauptete der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am 22.09., wie schon so mancher westliche Politiker zuvor. Das Problem ist nur: Die...
Offene Erpressung – Frankreichs Neokolonialismus im Libanon
Es waren erschütternde Bilder, die Anfang August um die Welt gingen: Eine Explosion im Hafen von Beirut zerstörte ganze Stadtviertel, 190 Menschen starben, mehr als 6500 wurden verletzt. Darauf entfachten sich Proteste, die die Katastrophe zwar zum Auslöser, aber...
Moria – wenn die „europäische Werteunion“ Flüchtlingshilfe leistet
Über die Zustände an der EU-Außengrenze Dass die Zustände in den Flüchtlingslagern an den europäischen Außengrenzen katastrophal sind, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Eines dieser Lager ist Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Moria, ein ehemaliges...