Der Ukraine-Krieg ist deswegen so gefährlich, weil er das Potential hat sich zu einem Weltkrieg zu entwickeln. Die Folgen wären fatal, das Überleben der Menschheit als Ganzes steht auf dem Spiel. Die Bedrohung ist unter anderem deswegen so dringlich weil es in der Vergangenheit Aufkündigung von Verträgen gegeben hat, die Abrüstung und Deeskalation zwischen den verfeindeten Staaten Sowjetunion bzw. ihrem Nachfolgestaat Russland und den USA mit ihren NATO-Verbündeten zum Ziel hatten. Verträge wie

ABM (Anti-Ballistic Missile Treaty, regelte den Abbau von Raketen, wurde 2002 einseitig von den USA gekündigt),

SALT2 ( Strategic Arms Limitation Talks II, regelte den Abbau von Atomwaffen, trat nie in Kraft durch Ablehnung des US-Senats)

und

 INF (Regelte den Abbau von Atomwaffen, wurde 2019 einseitig von den USA ausgesetzt)

Beim Atomwaffenverbotsvertrag sind sowohl die USA als auch Deutschland nicht beteiligt.

Die US Atomwaffen werden also nicht abgebaut, sondern auch modernisiert. Auch die, die in Deutschland stationiert sind. Das erhöht die Kriegsgefahr deutlich und vor allem macht die Stationierung solcher Waffen Deutschland direkt zum Ziel eines Erstschlags. Deutschland ist sozusagen der US-Atomwaffen-Außenposten – die Regierung will es auch weiterhin bleiben.

Die Kündigung dieser Verträge, die Aufrüstung der bestehenden Atomraketen und die Diskussion um neue Standorte wie bspw. Japan zeigen: Es ist nicht nur gegen Russland gerichtet, man bereitet sich bereits auf einen Konflikt mir China vor.

Eine Aufrüstungsspirale führt nicht zum Frieden, sondern erhöht die Kriegsgefahr!

Kommt heute am Antikriegstag gemeinsam mit uns gegen Krieg, Atomwaffen und Aufrüstung auf die Straße!

Wir fordern:

• Sofortige Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags
• Nie wieder Krieg von deutschem Boden!
• Geld für Soziales statt für Krieg und Militär
• Verhandeln statt schießen!
• Deutschland raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland
• KEINE Atomwaffen auf dem Gebiet der Bundesrepublik