Wenn sich vom 19. bis zum 21. Mai in Hiroshima die sieben selbsternannten bedeutendsten Industrienationen des Westens zum G7-Gipfel treffen, wird wieder die angestrebte Isolation Russlands im Mittelpunkt stehen. Scholz, Macron, Biden und Co. wollen Geschlossenheit...
Laut Scholz, Baerbock und Co. hätte sich die internationale sicherheitspolitische Lage seit dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine nachhaltig geändert und die deutsche Verteidigungspolitik müsse sich nachhaltig ändern. Deutschland müsse zur „Sicherung des...
Immer wieder ist es zu lesen und zu hören: Die chinesische Außenpolitik sei aggressiv und auf Expansion ausgerichtet. China müsse daran gehindert werden, sich Taiwan durch einen Krieg einzuverleiben. Und auch Chinas Bestrebungen, seinen weltweiten Handel auszubauen,...
Diesmal geht es um einen Staat, in dem laut den Medien LGBTQ-Personen mit besonderer Repression rechnen müssen. Zusätzlich führt dieser Staat auch noch völkerrechtswidrige Angriffe gegen sein Nachbarland. Und als wäre das alles noch nicht genug, verfügt der Staat über...
Am 18.2 findet die Münchner Sicherheitskonferenz im bayerischen Hof statt und wir demonstrieren dagegen! Aber stopp mal! Eine Sicherheitskonferenz in Zeiten von Krieg, steigenden Preisen und Sozialabbau ist doch eigentlich super, wir brauchen doch genau das:...
Aleksander und Michail Kononovich, der Vorsitzende des Kommunistischen Jugendverbandes der Ukraine und sein Bruder, sind aus der Haft des ukrainischen Staates in den Hausarrest überstellt worden. Was auf den ersten Blick wie ein Freudentag scheint, entpuppt sich bei...
Steigende Gaspreise, steigende Stromkosten, eine steigende Inflation. Man könnte fast vergessen, dass dies nicht erst seit dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar diesen Jahres Realität ist. Tatsächlich befinden wir uns seit der nicht richtig...
Obwohl der Krieg in der Ukraine noch kein offener Krieg zwischen Russland und der NATO ist, haben die Herrschenden die Frontlinie schon lange gezogen. Die große Eskalation scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Und trotz dieser brandgefährlichen Lage beteiligt...
Prominente RegierungspolitikerInnen, wie Außenministerin Baerbock oder FDP-Außenpolitikerin Strack-Zimmermann, fordern immer lauter die Lieferung von Leopard 2 Kampfpanzern an die Ukraine. Es ist zu befürchten, dass sie sich damit durchsetzen. Was ist neu daran?...
Aktuell knallt es wieder innerhalb der Partei "Die Linke" (PdL): Nach einer Rede von Sarah Wagenknecht im Bundestag hagelt es Kritik, mit am schärfsten aus den eigenen Reihen. Wagenknecht warf in ihrer Rede der Regierung die Entfesselung eines Wirtschaftskriegs gegen...