Solidarität mit dem sozialistischen Kuba – gegen die Blockade-Politik des Imperialismus

veröffentlicht am: 12 Jul, 2021

In San Antonio de los Baños, einem Vorort der kubanischen Hauptstadt Havanna, kam es in den Mittagstunden des gestrigen Sonntages zu ersten Menschenansammlungen von kubanischen BürgerInnen, die gegen die aktuell mangelnde und stagnierende Lebensmittelversorgung, die gehäuften Stromausfälle und die Verbreitung der Delta-Variante des Covid-19 Virus demonstrierten. Unter dem in den sozialen Medien, schon zuvor kursierenden Hastag „SOS Kuba/ SOS Mantanzas“ versuchten die, im nahegelegenen Miami beheimateten Contra-Organisationen, die berechtigte Kritik der KubanerInnen in einen gewaltvollen Protest gegen die Regierung zu kanalisieren – sie warnten gar vor einer humanitären Krise und forderten wiederholt eine ausländische Militärintervention. Das aufgeführte Drehbuch ist seit Jahren bekannt.

Jedoch hat die kubanische Politik kühl, beherzt und offen regiert – der kubanische Ministerpräsident Miguel Diaz Canel stellte sich vor Ort (!) den Sorgen der Betroffenen, sorgte somit spürbar für Entspannung, die Sicherheitskräfte traten – trotz dokumentiertem Vandalismus – zurückhaltend auf. Am Abend wandte sich Diaz-Canel per Fernsehen an seine Landsleute: er erklärte verständnisvoll die Lage der Nation und warnte gleichsam vor einer Verführung durch ausländische Mächte, versprach Maßnahmen der Regierung und rief zur Verteidigung der Revolution auf.

Es muss klargestellt werden: die anhaltende Blockade der sozialistischen Insel durch den US-Imperialismus hat die Lage dramatisch verschärft – eine Kanonade an Sanktionen verhindert seit Jahrzehnten die Entfaltung der kubanischen Gesellschaft und wurde erst vor wenigen Wochen durch eine überwältigende Mehrheit der UN-Staatengemeinschaft entschieden verurteilt. Die Blockade- Politik des US-Imperialismus bildet neben der Covid-19 Pandemie den Nährboden der ausländisch- inspirierten Proteste auf Kuba. Widerlich wirkt daher die Berichterstattung der hiesigen Monopolpresse – von BILD bis zum SPIEGEL werden unter dem Slogan „Nieder mit der Diktatur“ Lügen verbreitet.

Wir schließen uns daher den Forderungen von Miguel Diaz-Canel an und rufen alle solidarischen wie progressiven Menschen auf, den medialen Verleumdungen sowie der imperialistischen Agenda entgegenzutreten: Kuba wird seinen souveränen und sozialistischen Weg nicht aufgeben!

Hoch die internationale Solidarität!

Viva cuba socialista!

Stellungnahme der SDAJ, 12. Juli 2021

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POSITION #5/2019

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