Krieg und Krise, Aufrüstung und Inflation - es gibt viele Gründe warum es sich lohnt zusammen zu kommen und zu diskutieren, wie wir für eine bessere Welt kämpfen können. Das UZ-Pressefest der DKP findet dieses Jahr in Berlin auf dem Rosa-Luxemburg-Platz statt. Dort...
POSITION: Warum trittst du bei den Bundestagswahlen an? Marius: Weil sich dieses kapitalistische System als unfähig erwiesen hat, die Umwelt und die Menschen zu schützen. Einige wenige besitzen so viel wie der Großteil der Bevölkerung und beuten diesen dabei aus. Das...
Die Friedensfrage-relevant wie eh und je POSITION: Welche Themenfelder der DKP waren für dich ausschlaggebend, als du dich für eine Kandidatur entschieden hast? Leo: Eins der wichtigsten Themen für mich ist die Haltung der DKP zu Corona und der aktuellen...
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag der Beschwerde der DKP gegen den Entzug des Parteienstatus und damit auch ihrer Nichtzulassung zur Bundestagswahl zugestimmt. Nicht nur in Bezug auf die formalen Gründe, „Vor allem aber gestanden sie der Partei zu...
In San Antonio de los Baños, einem Vorort der kubanischen Hauptstadt Havanna, kam es in den Mittagstunden des gestrigen Sonntages zu ersten Menschenansammlungen von kubanischen BürgerInnen, die gegen die aktuell mangelnde und stagnierende Lebensmittelversorgung, die...
Der Bundeswahlleiter hat angekündigt, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) – der mit der SDAJ freundschaftlich verbundenen Partei – den Parteienstatus abzuerkennen. Das würde heißen, dass die DKP nicht zur Bundestagswahl im November antreten kann und sie in den finanziellen Ruin treiben. Das kommt, wie der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele in einer Pressemitteilung (DKP droht kaltes Parteiverbot | Unsere Zeit (unsere-zeit.de)) sagt, einem kalten Parteienverbot gleich. Als Vorwand müssen von der DKP verspätet abgegebene Rechenschaftsberichte herhalten. In den Rechenschaftsberichten werden vor allem die Einnahmen von Parteien offengelegt. Bisher waren die Verspätungen nie ein Problem. Die formellen Vorgaben sind rechtlich umstritten.
Wir dokumentieren die Stellungnahme der DKP zur kürzlich gemeldeten Nicht-Zulassung der Partei zur Bundestagswahl: Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status...
Am 06. Juni waren 25 Millionen Peruaner aufgerufen, in der zweiten Wahlrunde einen neuen Präsidenten zu wählen. In der Stichwahl standen sich Pedro Castillo, Lehrer aus der Andenprovinz Cajamarca, und Keiko, Tochter von Ex-Diktator Alberto Fujimori, gegenüber....
In der vergangenen Woche hat es im Parlament der Europäischen Union (EU) einen Antrag gegen das sozialistischen Kuba gegeben - mit 386 gegen 236 Stimmen wurde dieser, unter dem heuchlerischen Titel „Zu den Menschenrechten und der politischen Lage in Kuba“ firmierende...
Am Donnerstag kam es in Griechenland zu einem flächendeckenden Streiks: Tausende Arbeiter und Arbeiterinnen sowie Angestellte beteiligten sich in über 60 Streikkundgebungen an den Protesten gegen das neue Arbeitsgesetz. Dieses Gesetz hat es in sich: Es würde unter...