Der Diktator Maduro hat das Parlament entmachtet Der Oberste Gerichtshof hatte bereits im August 2016 geurteilt, dass die Mehrheit im Parlament gegen geltendes Recht verstoße, weil sie drei Abgeordnete, deren Mandat wegen mutmaßlichen Wahlbetrugs ausgesetzt worden war, vereidigt hatte. Deswegen, weil eben drei Leute dort vereidigt sind, die das – nach Verfassung und geltenden Gesetzen in Venezuela eben nicht… Read more →
Erneuter Putschversuch in Caracas (aktualisiert am 28.01.19) Der 23. Januar ist ein wichtiger Tag in Venezuela. Es ist der Jahrestag des erfolgreichen Volksaufstands gegen die letzte Militärdiktatur in dem lateinamerikanischen Land vor 61 Jahren. Dieses Datum versuchte nun die Opposition zu missbrauchen: Parlamentspräsident Juan Guaidó rief sich bei einer Kundgebung der Opposition selbst zum Präsidenten aus und kündigte an Befugnisse… Read more →
Warum eine multipolare Weltordnung und eine friedliche Welt nicht das Gleiche sind Je kürzer die Tage werden, desto häufiger finden sich in Presse, Rundfunk und Fernsehen Jahresrückblicke. Dabei stehen immer wieder Journalisten kopfschüttelnd vor den Trümmerhaufen der inzwischen 35 Kriege weltweit und versuchen, sich und ihrem Publikum zu erklären, warum die Welt seit fast drei Jahrzehnten immer schneller immer kriegerischer… Read more →
Die Hintergründe des Syrien-Einsatz der Bundeswehr. Warum zieht die Bundeswehr nach Syrien in den Krieg? Die Bundesregierung gibt – wie immer – umfassend Auskunft. Als Frankreichs Präsident François Hollande nach den Pariser Terroranschlägen Deutschland um Hilfe gebeten habe, da habe man einfach nicht anders gekonnt, erläutert Außenminister Frank-Walter Steinmeier: „Wir haben nicht nur Mitgefühl, wir haben auch Solidarität zum Ausdruck… Read more →
Die Propagandaschlacht um das “Brexit”-Referendum in Großbritannien ist vorbei. Durchgesetzt haben sich die Befürworter eines Austritts aus der EU mit etwa 52%. Bis zuletzt wurde die Kampagne von beiden Seiten fast ausschließlich mit schmutziger Demagogie über die Frage was das nun für Europa bedeutet, ausgetragen. Die überwiegend reaktionären Austrittsbefürworter wie die UKIP und viele Abgeordnete der Konservativen nutzen die berechtigte… Read more →
Der Weltbund der Demokratischen Jugend verurteilt den erneuten mörderischen Anschlag, der sich im Stadtzentrum von Istanbul ereignet hat. Das Attentat verursachte den Tod von fünf Menschen und verletzte Dutzende. Dies ist der zweite Anschlag, der innerhalb weniger Tage in der Türkei stattgefunden hat. Der letzte wurde vor sechs Tagen in Ankara verübt und verursachte den Tod von 37 Menschen. Aber… Read more →
Gegen Russland Und für den eigenen Einfluss. Die Hintergründe des Syrien-Einsatz der Bundeswehr. Warum zieht die Bundeswehr nach Syrien in den Krieg? Die Bundesregierung gibt – wie immer – umfassend Auskunft. Als Frankreichs Präsident François Hollande nach den Pariser Terroranschlägen Deutschland um Hilfe gebeten habe, da habe man einfach nicht anders gekonnt, erläutert Außenminister Frank-Walter Steinmeier: „Wir haben nicht nur… Read more →
Es gibt wieder „russische Untermenschen“ – nur diesmal in der Ukraine. Zumindest laut dem Ministerpräsident der Ukraine Jazenjuk, der bei den Bombardierungen der Volksrepubliken davon sprach, „russische Untermenschen“ zu „bestrafen“. Die „friedlichen“ Demonstranten in Kiew zerstören Parteibüros der Kommunisten, sie verfolgen und töten AntifaschistInnen und GewerkschafterInnen. Das Ergebnis des Umsturzes am Maidan war nur, dass die Macht der einen Oligarchenclique durch die der anderen ersetzt wurde. Read more →
Diskussionsrunden zur Ukraine und zu den Flüchtlingsprotesten Die Lage in der Ukraine verschärft sich von Tag zu Tag, der von der Putschregierung entfesselte Bürgerkrieg fordert immer mehr Opfer und die Bundesregierung stärkt Kiew den Rücken. Und doch bleibt der Widerstand gegen Krieg und faschistischen Terror in der Ukraine hierzulande noch ziemlich schwach. Die Bündelung der Kräfte scheitert zuweilen schon an… Read more →
Die Situation in der Ukraine, die mittlerweile zum offenen Bürgerkrieg der Putschistenregierung in Kiew gegen die Autonomiebewegungen im Osten und Süden des Landes eskaliert ist, sowie das propagandistische Säbelrasseln deutscher Politiker und Medien gegen Russland, erfordern eine deutliche Antwort einer starken Friedensbewegung. Bisher allerdings konnten die Aktionen der Friedensbewegung und die Beteiligung daran noch keine der Dramatik der Situation angemessene… Read more →