Wahlen

P wie Parlamentarismus

Theorie-Reihe „ABC des Kommunismus“ Parlamentarismus – das bezeichnet erstmal nur ein politisches System, in dem eine in regelmäßigen Abständen gewählte Versammlung (eben ein Parlament) die Gesetzgebung bestimmt. Die Kritik am Parlamentarismus spielt in linken, insbesondere marxistischen, Organisationen berechtigterweise eine große Rolle. Lenin brachte das Verhältnis von KommunIstInnen zum Parlamentarismus auf den Punkt: „Einmal in mehreren Jahren zu entscheiden, welches Mitglied… Read more →

Das Karusell dreht sich

Zur Kür des Präsidentschaftskandidaten in Frankreich Wir Franzosen lieben Comics und manch einer kennt vielleicht von Asterix-Autor Rene Goscinny „Iznogoud“, ein Wesir, der durch List „Sultan anstelle des Sultans“ werden will. Der aktuelle Präsidentschaftswahlkampf erinnert mich stark daran. Seit sich die Regierenden ihre Geschäfte nicht mehr von Gottes Gnaden, sondern von der Beliebtheit in der Bevölkerung legitimieren lassen, müssen sich… Read more →

Der offene Brief an Martin Schulz

Oh großer #Gottkanzler Schulz, du wirst die SPD aus der Scheiße und der jahrelangen Versenkung ziehen, für Gerechtigkeit in unserem Land sorgen und Kanzler wirst du natürlich auch. Du bist nicht aufzuhalten und rast ungebremst selbstbewusst durch jede Talkshow. Fragen nach dem Posten als Vizekanzler erstickst du im Keim. Die Frage »wird sich dadurch erledigen, dass ich die Wahl gewinne«,… Read more →

Trumps Sieg …

…ist ein Sieg des reaktionären Flügel des US-Kapitals und sollte uns eine Lehre sein Trump ist die Quittung für die Politik Obamas. Dessen Wahlsieg 2008 hatte bei vielen Menschen in den USA, ja weltweit, Hoffnungen geweckt. Auf mehr soziale Sicherheit, weniger Krieg, ein besseres Leben. Diese Hoffnungen wurden enttäuscht. Obama hatte angekündigt die US-Kriege zu beenden – und es sind… Read more →

Die US-Wahl ist eines von vielen Bildern der Krise

Erst der Brexit und jetzt Trump. Mit beidem hatten im Vorfeld die wenigsten gerechnet. Viele Zeitungen und Politiker machen den weißen, älteren Arbeiter für diesen Sieg verantwortlich, der damit seine hässliche Fratze gezeigt hätte. Insgesamt hätte die Wahl gezeigt, wie dumm die „Amis“ seien oder noch schlimmer – dass nur jemand wie Trump Veränderung bringen kann. Grund genug, sich mal… Read more →

„Nuit Debout“

Frankreich wehrt sich gegen die Arbeitsmarktreform Zeitweise müsste der Asphalt auf den Straßen schmelzen, so heiß ist die Luft hier seit Anfang März. Denn jedes Mal, wenn die Gewerkschaften zum Streik aufrufen, strömen Hunderttausende in die Innenstädte Frankreichs. Sie protestieren gegen die Reform zur „Liberalisierung“ des „Code Travail“ – des Arbeitsgesetzes. Während in Deutschland der politische Streik verboten ist, stehen… Read more →

„Feel the Bern“

Eine Revolution im Präsidentschaftswahlkampf? Dieser Spruch bewegt derzeit Millionen Menschen in den USA. Es ist der mit Hoffnung verbundene Slogan des Präsidentschaftskandidaten Bernard Sanders. Auch in Europa bewegt er: Die Linkspartei in Baden-Württemberg warb für ihren Kandidaten Bernd Riexinger mit einer ähnlich angelehnten Kampagne. Demokratischer Sozialismus? Bernie Sanders spricht immer wieder von Sozialismus: „Für mich geht es beim demokratischen Sozialismus… Read more →

Streicheln, schaffen – schöne Scheiße?!

Oder: Wo ist eigentlich dieses Geld, das immer fehlt? Ein neuer Phrasen-Star ist am Polit-Himmel erschienen! Neben dem Evergreen „Deutschland muss mehr Verantwortung in der Welt übernehmen“ und dem Neo-Ironismus „Es wird mit der SPD keine Asylrechtsverschärfung geben“ hat Mutti einen neuen Hit platziert: WIR schaffen das! Das bundesdeutsche WIR ist ebenso gespalten wie undefiniert. Applaudierende Helfer vs. prügelnde Mobs,… Read more →

„Der König ist tot, es lebe der König“ – Griechenland wählt dasselbe noch mal…

Zum zweiten Mal innerhalb dieses Jahres haben die Griechen ein neues Parlament gewählt. Geändert hat sich so gut wie nichts. Die sozialdemokratische SYRIZA hat mit über 35,5% der Stimmen die Wahlen gewonnen, die konservative Nea Dimokratia liegt mit 28,1% deutlich darunter. Die faschistische Chrysi Avgi (Goldene Morgendämmerung) konnte mit 7% ihr Ergebnis von 2012 wiederherstellen, nachdem sie in den Januarwahlen… Read more →