Eine Revolution im Präsidentschaftswahlkampf? Dieser Spruch bewegt derzeit Millionen Menschen in den USA. Es ist der mit Hoffnung verbundene Slogan des Präsidentschaftskandidaten Bernard Sanders. Auch in Europa bewegt er: Die Linkspartei in Baden-Württemberg warb für...
Oder: Wo ist eigentlich dieses Geld, das immer fehlt? Ein neuer Phrasen-Star ist am Polit-Himmel erschienen! Neben dem Evergreen „Deutschland muss mehr Verantwortung in der Welt übernehmen“ und dem Neo-Ironismus „Es wird mit der SPD keine Asylrechtsverschärfung geben“...
Zum zweiten Mal innerhalb dieses Jahres haben die Griechen ein neues Parlament gewählt. Geändert hat sich so gut wie nichts. Die sozialdemokratische SYRIZA hat mit über 35,5% der Stimmen die Wahlen gewonnen, die konservative Nea Dimokratia liegt mit 28,1% deutlich...
Nein zur EU! Nein zum Europa der Banken und Konzerne! Die Gründung der EU verbanden viele Menschen nach dem zweiten Weltkrieg mit der Hoffnung auf Frieden, Wohlstand und Sicherheit. Noch in der Lissabon-Agenda aus dem Jahr 2000 wurde „ein dauerhaftes...
Zu den Wahlen in Griechenland Am 7. und 14. November fanden in Griechenland Kommunal- und Regionalwahlen statt. Dabei zeigte sich vor allem eins: Die Griechische Kommunistische Partei (KKE) konnte ihren Einfluss in der Bevölkerung vergrößern. Sie war die einzige...
Als soziale und beschäftigtenfreundliche Alternative wollen sich Die Linke und nun auch die SPD im neugewählten Deutschen Bundestag präsentieren. Doch im Land Berlin, wo die beiden Parteien seit sieben Jahren gemeinsam regieren, liegen sie mit den Gewerkschaften...
An dieser Stelle dokumentieren wir die Stellungnahme unserer Münchner Gruppe zu den Bundestagswahlen 2009: Die Wahl ist rum, der Sieger steht fest und mit ihm auch die Politik, die uns in den nächsten 4 Jahren erwartet. Die große Koalition war schlimm, keine Frage....
Die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein stehen an. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Wahlprüfsteine der SDAJ Kiel: Bildung Bildung ist ein Menschenrecht und muss für jede/n unabhänig vom Einkommen der Eltern oder deren Bildung frei zugänglich sein. Es darf...
Am 7. Juni wird das EU-Parlament gewählt. Wir befinden uns mitten Wahlkampf: An jeder Ecke nichtssagende Sprüche wie „Überlassen Sie Europa nicht den anderen!“ oder „Wir in Europa“. Die hohlen Phrasen der Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP sind voneinander nicht zu...