P wie Parlamentarismus

veröffentlicht am: 21 Sep, 2017

Theorie-Reihe „ABC des Kommunismus“

Parlamentarismus – das bezeichnet erstmal nur ein politisches System, in dem eine in regelmäßigen Abständen gewählte Versammlung (eben ein Parlament) die Gesetzgebung bestimmt. Die Kritik am Parlamentarismus spielt in linken, insbesondere marxistischen, Organisationen berechtigterweise eine große Rolle. Lenin brachte das Verhältnis von KommunIstInnen zum Parlamentarismus auf den Punkt: „Einmal in mehreren Jahren zu entscheiden, welches Mitglied der herrschenden Klasse das Volk im Parlament niederhalten und zertreten soll – das ist das wirkliche Wesen des bürgerlichen Parlamentarismus (…) auch in den allerdemokratischsten Republiken“. Oder, etwas drastischer, in den Worten von Tarek von K.I.Z.: „Ihr dürft im Wahllokal ankreuzen, wer den Puff besitzt / Es bleiben immer die gleichen Freier, denen ihr ein‘ lutschen müsst“.

Beteiligung an Wahlen, ja oder nein?

Besonders im Vorfeld von Wahlen müssen wir uns daher immer wieder mit der Frage beschäftigen, ob wir uns an diesem alle paar Jahre stattfindenden Ritual überhaupt beteiligen sollten. Die Revolution wird schließlich eher nicht auf dem Stimmzettel stattfinden. Das Schicksal sozialistischer Parteien, die den Kapitalismus auf dem Weg von Regierungsbeteiligungen und Reformen, also auf dem Weg des Parlamentarismus, abschaffen wollen, lässt sich gut am Elend der deutschen Sozialdemokratie betrachten. Seit sich in der Zeit vor dem ersten Weltkrieg die reformistischen Kräfte in der SPD durchsetzen konnten, begann eine mittlerweile gut hundertjährige Geschichte des Verrats an den Interessen der arbeitenden Menschen. Häufiger hört man deswegen, „echte“ KommunistInnen dürften bei bürgerlichen Wahlen nicht mitmachen. Stattdessen müssten sie stets aufzeigen, dass die Interessen der Arbeiterklasse nur in der sozialistischen Rätedemokratie durchgesetzt werden können.

Wahlen und Parlamente als Bühne für KommunistInnen

Für die Entscheidung, ob wir uns an Wahlen beteiligen oder nicht, ist es aber überhaupt nicht ausschlaggebend, welches politische System sich KommunistIn XY wünscht. Tatsache ist nun einmal, dass wir in einer parlamentarischen Demokratie leben und die meisten Menschen in diesem Land a) sich in Zeiten von Wahlen besonders mit politischen Themen beschäftigen und b) eine Partei nur als solche ernstnehmen, wenn sie auch bei einer Wahl für sie abstimmen können. Der Wahlkampf ist für KommunistInnen eine Möglichkeit, mit ihren Positionen offensiv aufzutreten, während die Leute mehr als sonst bereit sind, sich mit Politik zu beschäftigen.

Die Diskussionen um Unterstützungsunterschriften und die Werbung von Wählerstimmen sind kein Selbstzweck. Sie dienen der Vergrößerung unseres Bekanntheitsgrades. Im Wahlkampf können wir den Menschen zeigen, dass es eine knallrote Alternative zum Kapitalismus gibt. Natürlich müssen KommunistInnen dabei auch immer deutlich machen, dass es mit dem Kreuz auf dem Stimmzettel nicht getan ist. Ziel der Wahlbeteiligung ist es nicht vorrangig, super viele Stimmen zu bekommen, sondern vor allem die Leute in Bewegung zu bringen und ihnen klarzumachen, dass sie selbst aktiv werden müssen, um wirklich etwas zu verändern.

Zu behaupten der Kapitalismus ließe sich durch Wahlen abschaffen, wäre eine Lüge. Sich deswegen nicht an ihnen zu beteiligen, zeugt aber von Realitätsverlust. Gerade wenn wir MitstreiterInnen gegen den Parlamentarismus gewinnen wollen, müssen wir Wahlen als Bühne nutzen!

Leon, Kiel

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POSITION #5/2019

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