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Bundesweiter Warntag

veröffentlicht am: 8 Sep, 2020

Am 10. September findet der „bundesweite Warntag“ statt. An diesem Tag wird über alle verfügbaren Sirenen, Warn-Apps, Fernseh- und Radiosender sowie über Lautsprecherwagen ein Probealarm stattfinden. Laut dem zuständigen „Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe“ (BBK) ist das Ziel: „für das Thema Warnung der Bevölkerung zu sensibilisieren, Funktion und Ablauf der Warnung besser verständlich zu machen und auf die verfügbaren Warnmittel (z. B. Sirenen, Warn-Apps, digitale Werbeflächen) aufmerksam zu machen.“
De facto ist dies der erste bundesweite Probealarm in Deutschland seit der Einverleibung der DDR 1990, womit sich die Frage aufdrängt, warum ausgerechnet jetzt der Warntag eingeführt wird und von nun an jedes Jahr am zweiten Donnerstag im September stattfinden soll? Um diese Frage zu beantworten hilft es sich die Umstände deutlich zu machen:
Mit den Großübungen der NATO, „Defender Europe 2020“ und „Defender Pacific 2020“, die regelmäßig stattfinden sollen, erhöht sich das Säbelrasseln der tonangebenden NATO-Staaten wie den USA und Deutschland gegenüber Russland und China. Die Zeichen stehen auf Provokation und auch wenn die westlichen imperialistischen Staaten noch vor militärischen Angriffen auf China und Russland zurückschrecken, soll offensichtlich schonmal der Ernstfall geprobt und die Akzeptanz in der Bevölkerung für bestimmte Maßnahmen getestet werden. Beispiele dafür sind etwa die vermehrten (und eigentlich unter diesen Umständen nicht zulässigen) Einsätze der Bundeswehr im Innern,die Steigerung der Hetze gegen Belarus, Russland und China und die aggressiver werdenden Anwerbungsversuche der Bundeswehr.
Der Verdacht liegt also nahe, dass dieser Warntag damit in einer längeren Reihe von Vorsichtsmaßnahmen und Generalproben der Herrschenden für den Fall steht, dass die Situation zukünftig im Rahmen der wachsenden Kriegsgefahr durch ihre Provokation eskalieren sollte.

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POSITION #5/2019

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