In einer Sondersitzung des Bundestags vergangenen Sonntag kündigte Olaf Scholz eine beispiellose Summe als Sondervermögen an, die die Bundeswehr dieses Jahr zusätzlich erhalten soll. 100 Milliarden Euro werden ohne mit der Wimper zu zucken locker gemacht, getragen von...
Heute wurde im Bundestag über einen erneuten Afghanistan Einsatz der Bundeswehr abgestimmt. Es sollen bewaffnete SoldatInnen zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan eingesetzt werden. Dabei beschränkt sich das Einsatzgebiet nicht etwa auf den Kabuler Flughafen,...
Die afghanische Hauptstadt Kabul ist in den vergangenen Stunden kampflos an die islamistischen Taliban gefallen - der Tiefpunkt imperialistischer Politik der Region. Die afghanische Armee (ANA) konnte, ohne die Schützenhilfe westlicher Verbände, den Vormarsch nicht...
Stellungnahme der Antimilitarismus AG der SDAJ zu den Indo-Pazifik Leitlinien der Bundesregierung Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer behauptet, dass die Indo-Pazifik Region zur Arena globalem Kräftemessens geworden sei und Deutschland dort seine Position...
Dieses Jahr steigt der Rüstungshaushalt um mehr als 1,2 Milliarden Euro auf 47 Milliarden Euro an. Und das obwohl uns das Geld in der Pandemie an allen Ecken und Enden fehlt. Es gibt nicht genug Geld um ausreichend Intensiv-PflegerInnen einzustellen, sodass billigend...
In der sog. "Corona-Krise" müssen wir alle den Gürtel etwas enger schnallen. Es trifft uns bspw. finanziell durch Kurzarbeit oder den Wegfall des Nebenjob, oder durch den Wegfall von Kultur und sozialen Zusammentreffen. Hauptsache wir fahren weiterhin in den...
Vor kurzen erst hat mit Honduras der 50. Staat den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert, 84 Länder sind diesem bereits beigetreten. Jedoch nicht die Staaten die Atomwaffen besitzen und diese in denen US-amerikanische Atomwaffen über die Nukleare Teilhabe...
Imperialistischer Einfluss in Westafrika Am 19.08.2020 trat der malische Staatspräsident, Ibrahim Boubacar Keïta, mit der gesamten Regierung zurück. Grund für den Rücktritt war der Putsch der malischen Streitkräfte, die den Premierminister Malis verhaftet hatten. Doch...
Lieber Gregor, seit 2005 bist du nun Mitglied des deutschen Bundestages und momentan sogar der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion. So hattest du also genügend Zeit um mit fragwürdigen Aussagen um dich zu schmeißen. Wie auch in deinem Interview mit dem...
Am 10. September findet der „bundesweite Warntag“ statt. An diesem Tag wird über alle verfügbaren Sirenen, Warn-Apps, Fernseh- und Radiosender sowie über Lautsprecherwagen ein Probealarm stattfinden. Laut dem zuständigen „Bundesamt für Bevölkerungsschutz und...