Gegen die US-Aggressionen in Syrien!

Internationale Solidarität, Krieg und Frieden, Stellungnahmen

Am vergangenen Freitag, den 23. Juni 2017, haben die USA eine syrische Drohe abgeschossen und einem syrischen Militärpiloten mit dem Abschuss gedroht und ihn damit zum umkehren gezwungen. Beides im syrischen Luftraum.

Die beiden Angriffe gegen die syrische Luftwaffen sind nicht die ersten. Bereits eine knappe Woche zuvor schossen US-Streitkräfte ein syrisches Kampfflugzeug ab. Wenige Tage später erfolgte der Abschuss einer iranischen Drohne. Es handelt sich also nicht mehr „nur“ um einzelnen „Zwischenfälle“, sondern die USA greifen gezielt und regelmäßig syrische und iranische Luftstreitkräfte an. Das sind jedoch nicht die einzigen Angriffe der US geführten „Anti-IS-Koaltion“ gegen Gegner des IS.

Gegen den Iran

Bereits seit Mitte Mai greifen die US-Streitkräfte um den syrischen Ort Al Tanf immer wieder iranische Milizen an. Die USA wollen ihren Stützpunkt in Al Tanf und die „Schutzzone“ drum herum weiterhin besetzt halten. Al Tanf besitzt eine bedeutende strategische Rolle, weil es an dem einzigen Verbindungsweg von Damaskus nach Bagdad liegt. Für den Iran ist diese Straße sehr wichtig, um Syrien im Kampf gegen den IS weiterhin mit Waffen beliefern zu können. Das wollen die USA jedoch verhindern und schrecken dafür auch nicht vor militärischer Gewalt zurück. Der Iran soll im Syrienkonflikt nicht auf der Gewinnerseite sein, weshalb sie ihm möglichst großen Schaden zufügen wollen.

Gegen die syrische Regierung

Der Abschuss syrischer Flugzeuge setzt dem noch die Spitze auf. Diese Aggression seitens der USA verdeutlicht erneut, dass es in Syrien nicht um die Vernichtung des IS geht. Der syrische Regierungspräsident Assad, der dem Westen schon lange ein Dorn im Auge ist, soll gestürzt werden. Der Abschuss des syrischen Kampfflugzeugs erhöht das ohnehin schon enorme Konfliktpotential in Syrien: Russland hat nun angekündigt, die Kommunikation mit den US-Streitkräften, die bislang zur Vermeidung von Unfällen bestand, zu beenden. Außerdem sollen sämtliche Flugzeuge und Drohnen der Anti-IS-Koalition, die den Luftraum westlich des Euphrats eindringen, bekämpft werden, um sich davor zu schützen, dass weitere US-Angriffe auch russische Flugzeuge treffen. Frieden rückt für Syrien in immer weitere Ferne. Die Gefahr einer weiteren Eskalation, auch mit militärischen Angriffen den NATO gegen russische Truppen, wächst.

Bundeswehr raus aus Syrien!

Nicht nur die USA, auch die deutsche Bundeswehr ist mit Militärflugzeugen im syrischen Luftraum im Einsatz. Damit beteiligt sich die Bundesregierung an der Angriffen gegen Syrien, Wir fordern daher:

  • Hände weg von Syrien! Stoppt die imperialistische Aggression und Einmischung!

  • Abzug der Bundeswehr aus dem Nahen Osten!

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POSITION #5/2019

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