Mit Bedacht aber ohne Pause

Hoch die internationale Solidarität.
Hoch die internationale Solidarität.

Dass zu den Errungenschaften Cubas ein hervorragendes Bildungs- und
Gesundheitssystem gehört, ist vereinzelt auch schon nach Deutschland
vorgedrungen – immerhin das Land, in dem Spiegel und BILD die
öffentliche Meinung dominieren. Das Gerücht, dass es in Cuba weder
Demokratie noch Mitbestimmung gibt, hält sich jedoch nachhaltig.

Mit der Realität in Cuba hat das aber nichts zu tun – im Gegenteil,
wie wir hier jeden Tag erleben können. Im Gegensatz zur deutschen
Regierung ist die cubanische Regierung dem Volkswillen und dessen
Organen zur Rechenschaft verpflichtet. Außerdem ist sie nicht nur vom
Volk gewählt, sondern kann auch jederzeit vom Volk abgewählt werden.
In der Nationalversammlung ist das ganze Volk in seiner Breite
vertreten: Männer und Frauen (plus eine transsexuelle Person), Junge
und Alte, Menschen aller sozialen Berufe.

In der Entwicklung der Demokratie ist Cuba damit bereits auch im
Vergleich zu den westlichen Industriestaaten weit vorangeschritten,
auch wenn die CubanerInnen weder ein Patentrezept haben, noch am
Endpunkt angekommen sind, wie auch Edelis Santana von der
internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen
Partei Cubas im Gespräch mit uns betonte.

Ein aktuelles Beispiel für die Beteiligung des gesamten Volkes in der
politischen Willensbildung und der Umsetzung ist die Aktualisierung
des cubanischen Wirtschaftssystems. Die Aktualisierung dient
vornehmlich dem Zuwachs an Produktivität für die cubanische
Wirtschaft, deren Früchte auch in Zukunft dem ganzen Volk zukommen
sollen. Diese Aktualisierungen wurden in der gesamten Bevölkerung
jahrelang und mit großer Mühe diskutiert, in einem ausführlichen
Prozess wurden tausende Vorschläge zusammengetragen und anschließend
von Experten zu einem einheitlichen Konzept zusammengestellt, das dann erneut in aller Breite diskutiert und schließlich beschlossen wurde. Dazu meinte Santana: „In den letzten zwei Jahren wurde in der
Kommunistischen Partei nichts anderes als der Wille der Bevölkerung
berücksichtigt, mit dem Ziel zu einem Modell der sozialistischen
Entwicklung voranzuschreiten, in dem verschiedene Spähren
ineinandergreifen, um einen ökonomischen Effekt allen Bereichen zu
erzielen.“

Alles zusammen in Havanna unterwegs
Alles zusammen in Havanna unterwegs

Obwohl man uns täglich einbläuen möchte, wie undemokratisch das
kubanische System ist, wurden die Wirtschaftsaktualisierungen so breitdiskutiert, wie es in einem kapitalistischen Staat nie möglich war und sein wird. Allen aber, die ein Interesse an der Überwindung des Kapitalismus haben, kann Cuba damit nicht nur Hoffnung spenden,
sondern eine konkrete Perspektive bieten: Eine bessere Welt ist
möglich! Dass dem so ist, beweist Cuba jeden Tag.

Jeder Tag ist für die Cubaner aber auch ein Kampf gegen innere und
äußere Unwegsamkeiten und Feinde der nationalen Unabhängigkeit, der
Demokratie, des Friedens und des Sozialismus. Dazu gehören neben der
offensichtlichen Aggression des Imperialismus – im Besonderen der USA
– beispielsweise auch die Korruption, die hart bekämpft wird, aber
immer wieder zu einem Problem wird. Die gemeinsame Umsetzung des
beschlossenen Konzepts gehört auch zu diesen Kämpfen, zu den besonders langwierigen obendrein.

Dabei wurde von der Nationalversammlung definiert, was „gemeinsam
Umsetzten“ bedeutet. So kommt den Staatsorganen allein die
administrative Umsetzung zu, die regionalen Ebenen sollen dabei
gestärkt werden, während die Kommunistische Partei in der Pflicht
steht, den Prozess ideologisch und politisch zu begleiten. Cuba weiß
sehr genau um die Härte der anstehenden Kämpfe und gemeinsam die
Aktualisierungen voranbringen: “Mit Bedacht aber ohne Pause!”, wie sie sprichwörtlich sagen.

Wenn Cuba uns in den imperialistischen Zentren Hoffnung für eine
sozialistische Gesellschaft spenden kann, so tanken auch die Cubaner
in anderen Ländern Hoffnung. Besonders in den lateinamerikanischen
Ländern, in denen große soziale und kämpferische Bewegungen auf der
Straße oder bereits linke Kräfte an der Regierung sind, die den
Sozialismus anstreben. Sei es nun Venezuela mit der bolivarischen
Revolution oder Brasilien, das eine mächtige Bewegung der landlosen
Bauern hervorbrachte.

Edelis Santana dankte uns für unsere Brigaden nach Cuba und unsere
praktische Solidarität vor Ort. Sie betonte, dass der Kampf um den
Sozialismus ein gemeinsamer ist, dass die Verteidigung der cubanischen Revolution nicht nur in Kuba stattfinden kann. Gerade der heutige Tag hat uns nocheinmal deutlich gemacht, wie wichtig der Kampf gegen den gemeinsamen Gegner, den Imperialismus, ist.

Gerrit, Havanna