EU

Solidarität mit der griechischen Bevölkerung

…heißt Kampf für höhere Löhne und Vergütungen, gegen Kürzungen und Sozialabbau in Deutschland Syriza ist gescheitert. Angetreten mit dem Versprechen mit der gnadenlosen Politik der Memoranden zu brechen, ist sie jetzt zum Vollstrecker eines milliardenschweren Rettungspaket geworden. Gerettet werden die Profite der Banken, die an Griechenland Kredite vergeben haben und profitieren werden viele (griechische und mit Sicherheit auch deutsche) Konzerne,… Read more →

Die griechische „Linksregierung“ bereitet ein neues Memorandum der Verelendung vor – die griechischen KommunistInnen führen den Kampf dagegen

Überraschend deutlich hat sich das griechische Volk gegen die Annahme der extremen Verarmungspolitik der EU ausgesprochen: Am 5. Juli stimmten im Referendum 61% der gültigen Stimmen mit Nein, gegen die Annahme der Forderungen der Gläubiger nach einem neuen Memorandum mit Rentenkürzungen, Privatisierungen und Steuererhöhungen. Am 9. Juli, also gerade mal vier Tage später, hat die Regierung einen Vorschlag erarbeitet, der… Read more →

Neue Reformen

Die „Verhandlungslösungen“ von SYRIZA Einige Monate sind vergangen, seit sich die Links-Rechts-Regierung in Griechenland unter Alexis Tsipras gebildet hat. In der Springerpresse, in den Tageszeitungen oder auch bei Günter Jauch wird nationalistisch gegen Griechen gehetzt. Es wird ein Bild gemalt, bei dem “die Griechen” ganz Europa (gemeint ist das Geld der Banken und Aktionäre) in den Abgrund reißen, weil der… Read more →

Immer dasselbe

Es gibt wieder „russische Untermenschen“ – nur diesmal in der Ukraine. Zumindest laut dem Ministerpräsident der Ukraine Jazenjuk, der bei den Bombardierungen der Volksrepubliken davon sprach, „russische Untermenschen“ zu „bestrafen“. Die „friedlichen“ Demonstranten in Kiew zerstören Parteibüros der Kommunisten, sie verfolgen und töten AntifaschistInnen und GewerkschafterInnen. Das Ergebnis des Umsturzes am Maidan war nur, dass die Macht der einen Oligarchenclique durch die der anderen ersetzt wurde. Read more →

Einige gute Gründe, DKP zu wählen

JungwählerInnen-Initiative der SDAJ für die Wahl bei den EU-Wahlen ist am Start Am 25. Mai ist es so weit: Mit ihrer Kandidatur bei den EU-Wahlen bietet die DKP die Möglichkeit, konsequent gegen ein Europa der Banken und Konzerne zu stimmen. Als SDAJ unterstützen wir die Kandidatur der DKP. Warum wir das tun und wie wir zur EU stehen könnt ihr… Read more →

Post von der SDAJ: Der Offene Brief an Frank-Walter Steinmeier

Da schlägt man die Zeitung auf und sieht Dich, unseren neuen alten Chefdiplomaten, gemeinsam mit den Herren Klitschko und Tjahnybok und anderen Vertretern rechtsnationaler Parteien der Ukraine auf einem Foto. Du wirkst jedoch nicht empört, sondern relativ offen, ja fast zufrieden. Aber was sind das für Leute, mit denen sich der deutsche Außenminister ablichten lässt?
Vitali Klitschko, Ex-Boxprofi und Hobby-Politiker, ist Oppositionsvertreter von UDAR, einer rechtsnationalen Partei, die von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung aus der Taufe gehoben wurde. Diese Partei ist ein Projekt, das darauf abzielte, „zivilgesellschaftlichen“ Widerstand gegen die ehemalige Regierung der Ukraine zu schüren. Stattdessen soll eine EU-nahe Regierung etabliert werden, um dadurch eine engere wirtschaftliche Anbindung an die EU garantieren zu können. Denn bis jetzt war die Ukraine stark von Russland, dem „traditionellen Feind“ des Westens, abhängig. Read more →

Ukraine: Faschisten morden, imperialistische Widersprüche spitzen sich zu, Kriegsgefahr wächst

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend verurteilt aufs Entschiedenste das jüngste von ukrainischen Faschisten in Odessa begangene Massaker, bei dem über vierzig Menschen ermordet wurden! Nachdem ein Zeltlager von Unterstützern eines Referendums über Föderalisierung der Ukraine von einem Demonstrationszug von Anhängern des faschistischen „Rechten Sektors“ angegriffen wurde, flüchteten sich die Angegriffenen in das naheliegende Gewerkschaftshaus. Mit vorbereiteten Brandsätzen attackierten die Faschisten das… Read more →

Deutsche Verantwortung

Das neue außenpolitische Programm der BRD Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hatte sich ein passendes Publikum ausgesucht, als er auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Januar vor Rüstungsindustriellen, Militärs und der herrschenden Politik über Deutschlands „Verantwortung“ in der Welt schwadronierte. Deutschland – in Wirklichkeit dachte er wohl an die deutschen Banken und Konzerne – profitiere „besonders von der offenen Ordnung der… Read more →

„Die kommunistische Komponente wählbar machen“

Interview mit Patrik Köbele* zur EU-Wahl POSITION: Warum kandidiert die DKP zur EU-Wahl am 25. Mai? Patrik: Erstens, damit eine Partei wählbar ist, die grundsätzlich sagt, wir wollen keine EU, an deren Grenzen Flüchtlinge verrecken, die nach innen dazu dient, dass der deutsche Imperialismus mit seiner „Exportwalze“ die Peripherie aussaugt und die, wie man in der Ukraine sehen konnte, bei… Read more →

POSITION EU-Extra ist da!

Nein zur EU! Nein zum Europa der Banken und Konzerne! Die Gründung der EU verbanden viele Menschen nach dem zweiten Weltkrieg mit der Hoffnung auf Frieden, Wohlstand und Sicherheit. Noch in der Lissabon-Agenda aus dem Jahr 2000 wurde „ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt“ versprochen. Zur anstehenden EU-Wahl fordern nun alle etablierten Parteien… Read more →