Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.” So steht… Read more →
Kommentar über die steigende Kriegsgefahr Anfang der 80ziger Jahre war die Hochphase der Friedensbewegung im Kampf gegen die Gefahr durch die atomaren Erstschlagwaffen des US-Imperialismus. „Papa, ich habe Angst“, schluchzte meine vierjährige Tocher damals. „Die Raketen machen alles kaputt. Müssen wir auch bald sterben?“ Bei uns in Bonn, zu dieser Zeit bundesdeutsche Hauptstadt, spielten sich Demonstrationen mit mehreren hunderttausend Teilnehmern… Read more →
Die südkoreanische Luftwaffe hat diese Woche wieder einmal Bombardements gegen Ziele in Nordkorea geübt. Diesmal allerdings mit deutscher Unterstützung. Bei der Übung diese Woche wurde der Einsatz sogenannter Marschflugkörper vom Typ Taurus trainiert. Mit Genehmigung der Bundesregierung hat das in Deutschland sitzende Herstellerunternehmen etwa 260 Exemplare davon an Südkorea verkauft. Vorbereitung eines Angriffskriegs Die Bundeswehr setzt diese Waffe ebenfalls ein… Read more →
Ein Interview mit Marianne über einen Arbeiterjugendlichen in Spanien. POSITION: Dein Vater ging als Kämpfer der Internationalen Brigaden nach Spanien. Wie kam er dazu, als junger Mann, bewaffnet, in einem fremden Land, gegen den Faschismus zu kämpfen? Marianne: Mein Vater, Georg Hausladen, wurde 1918 geboren. 1933 wurde sein Vater, Anton Hausladen, als einer der ersten Kommunisten von den Faschisten… Read more →
Wie wir mit allen Arbeiterjugendlichen gemeinsam um den Frieden kämpfen wollen. Interview mit Florian Hainrich. POSITION: Die IG Metall hat auf ihrem letzten Gewerkschaftstag erneut beschlossen, für Rüstungskonversion zu sein. Warum ist euch das so wichtig? Flo: Rüstungskonversion meint die Umstellung bisheriger Rüstungsproduktion auf zivile Produktion. Deutschland produziert heute Waffen ohne Ende. Ob Kleinwaffen aus Ingolstadt, U-Boote von der Kieler… Read more →
Alternativlosigkeit, soziale Spaltung und Kriegsideologie sind nicht zufällig vorherrschend in der öffentlichen Meinung Vor zwei Jahren wurde der Begriff „Lügenpresse“ zum Unwort des Jahres gekürt. Mehr und mehr Menschen verlieren ihr Vertrauen in die Nachrichtenmeldungen, es wird sogar von einer Medienkrise gesprochen. Wie stark beeinflussen die Medien unsere Meinung, was ist dran an der Gleichmacherei? Ziemlich viel, wie es scheint.… Read more →
Gegen Russland Und für den eigenen Einfluss. Die Hintergründe des Syrien-Einsatz der Bundeswehr. Warum zieht die Bundeswehr nach Syrien in den Krieg? Die Bundesregierung gibt – wie immer – umfassend Auskunft. Als Frankreichs Präsident François Hollande nach den Pariser Terroranschlägen Deutschland um Hilfe gebeten habe, da habe man einfach nicht anders gekonnt, erläutert Außenminister Frank-Walter Steinmeier: „Wir haben nicht nur… Read more →
Demonstration heute in Kiel stellt klar: „Mit uns wird es kein ruhiges Hinterland geben.“ Heute, am 23.06.2015, demonstrierten mehrere Hundert Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner gegen die erste der von nun an jährlich stattfindenden „Kiel Conference“ für „maritime Sicherheitsprobleme“ in der Landeshauptstadt Schleswig Holsteins. Diesjähriges Thema: Krieg im Ostseeraum. Ausrichter war das Institut für Sicherheitspolitik an der Kieler Universität (ISPK) und der… Read more →
Im November 1918 machten die Arbeiter und Soldaten in Deutschland Schluss mit dem ersten Weltkrieg. Sie verweigerten sich den Befehlen des Kaisers, der Militaristen und der Konzernbosse. Sie stürzten die Monarchie und riefen die Freie Sozialistische Republik Deutschlands aus. Angeführt wurden die Revolutionäre von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die am 15. Januar 1919 von rechtsradikalen Freikorps-Soldaten erschossen wurden. Am… Read more →
Heute führt Deutschland keine Kriege mehr, sondern tätigt „humanitäre Interventionen“. Daran, dass dies so wurde und sich die deutsche Bourgeoisie kaum mehr mit einer großen Friedensbewegung herumschlagen muss, mit kritischen Veröffentlichungen über personelle Verquickungen aus Politik und Wirtschaft, mit Enthüllungen über Waffendeals und große Geschäfte – daran haben viele Institutionen ihren Anteil. Doch nicht nur im Bereich der öffentlichen Meinung,… Read more →