Corona-Krise? Hochkonjuktur für’s Militär!

veröffentlicht am: 29 Nov, 2020

In der sog. „Corona-Krise“ müssen wir alle den Gürtel etwas enger schnallen. Es trifft uns bspw. finanziell durch Kurzarbeit oder den Wegfall des Nebenjob, oder durch den Wegfall von Kultur und sozialen Zusammentreffen. Hauptsache wir fahren weiterhin in den überfüllten Bussen ins Sammelbüro.

Aber es gibt auch Corona-Profiteure, die auch derzeit das Geld in den Rachen gestopft bekommen – zum Hohn der Angestellten im öffentlichen Dienst die sich weiterhin den Arsch aufreißen und selbst für kleine Verbesserungen in der Tarifauseinandersetzung ausdauernd kämpfen mussten. Neben den großen Konzernen die vom Staat unterstützt werden (bspw. Lufthansa) profitiert insbesondere die Bundeswehr von Corona.

Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer inszeniert die Bundeswehr als selbstlose Kämpferin gegen das Virus und hatte angekündigt das Hilfskontingent der Bundeswehr zu erhöhen. Während über zivile Hilfe nicht wirklich nachgedacht wird, sitzen ausgebildete, uniformierte Killer im Gesundheitsamt. Das Ziel ist klar: Die Akzeptanz der Bundeswehr in der Gesellschaft erhöhen, um einfacher Aufrüstung und Auslandseinsätze rechtfertigen zu können.

Auch die Grünen schwimmen in diesem Strom mit: Fraktionschefin Göring-Eckardt sprach sich vor kurzem erst für Bundeswehreinsätze auch ohne UN Mandat aus. Und als Spitze des Eisbergs hat AKK in ihrer Grundsatzrede verlauten lassen, dass wir auch in der Corona-Zeit den Kriegs-Etat zuverlässig erhöhen sollten. Sie traut sich sogar tatsächlich zu fragen, was jetzt dringender sei!?

Wir wüssten da so einiges…
– Ernsthaften Gesundheitsschutz in Schule und Betrieb!
– Sofortige Teilung der Schulklassen und Aussetzung der Notengebung!
– Mehr Personal in den Krankenhäusern und eine sofortige Aufstockung der Gesundheitsämter!
– Ernsthafte Hilfen für Studierende, Kurzarbeiter, Arbeitslose und kleine Unternehmen statt Brotkrümel!
– Coronahilfen direkt an die Beschäftigten, statt Profitsicherung der Reichen!
– Organisation Corona-konformer Freizeitgestaltung und von Kunst und Kultur statt privater Isolation!
– Sofortige Rücknahme der Einschränkungen von ehrenamtlicher und politischer Arbeit!
– Sofortige Hilfen und schnelle Auszahlungen für kleine Gewerbetreibende!
– Zivile Unterstützung im Gesundheitsamt
– Abrüstung statt Aufrüstung
– Keine imperialistische Aggression und keine weitere Kriegsvorbereitung!

Weitere Forderungen zum „Lockdown light“ unter https://www.sdaj.org/2020/11/18/der-aktuelle-lockdown-schuetzt-die-profite-nicht-die-gesundheit-der-menschen/

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