Rostock: Konsequent gegen Rassismus heißt für den Sozialismus

veröffentlicht am: 24 Aug, 2012

(Foto: mc005, CC)

1992 kam es zu Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen, aber warum? In Lichtenhagen befand sich zu dem Zeitpunkt in einem Aufgang des Sonnenblumenhauses die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZAst). Nur ein Treppenaufgang – mehr gab es für Asylsuchende in ganz Mecklenburg-Vorpommern nicht.

Versagen oder Verbrechen?

Bereits im Vorfeld der Pogrome kam es zu rassistischer Hetze und rechter Gewalt. Von bürgerlichen und rechten Parteien wurde der Unmut, der nach der Wiedervereinigung durch Arbeitslosigkeit, Armut und sozialer Unsicherheit entstand, rege genutzt. Die Situation vor dem Asylheim in Rostock spitzte die Lage noch zu. Die bundesdeutsche Politik verantwortet die menschenunwürdige Lage der Asylsuchenden, ohne Sanitäranlagen, ohne Verpflegung, ohne Obdach vor dem Sonnenblumenhaus. Statt einer dezentralen Unterbringung der Asylsuchenden nach hiesigen Lebensstandard, wurde von der CDU für ein strengeres Asylrecht plädiert und gegen angebliche Wirtschaftsflüchtlinge gewettert. Diese Medienkampagne knüpfte direkt an faschistische Propaganda an. Die „Hamburger Liste für Ausländerstopp“, an deren Spitze der heutige NPD-Landtagsabgeordnete Michael Andrejewski stand, verbreitete Flugblätter und Aufrufe die sich für eine gewaltsame Lösung aussprachen.

Die SPD war zuvor gegen jede Änderung des Asylrechts. Angesichts der Pogrome knickte sie ein und stimmte einem verschärften Asylrecht zu. So hatte die Gewalt der konservativen Politik den Weg geebnet. Anschließend verharmloste die CDU nicht nur die Ausschreitungen und nahm somit FaschistInnen in Schutz, sie kriminalisierte sogar die antifaschistischen Proteste.

So auffällig unfähig wie sich die Polizei bei den Rechten zeigte, so entschlossen rabiat ging sie gegen Linke vor. Dabei bildet Rostock bei weitem kein Einzelfall, auch in Hoyerswerda (Wojerecy), Mölln und Solingen kam es zu Ausschreitungen nach demselben Muster.

Für grenzenlose Solidarität! Gemeinsam gegen Faschismus und Rassismus!

Der Kapitalismus duldet, fördert und benutzt Rassismus nach wie vor zur Spaltung. Das zeigt die Kriminalisierung der Blockaden in Dresden, die Abschottung Europas vor Flüchtlingen und die Unterstützung des NSU durch den Verfassungsschutz. Wir stellen uns dagegen! Die Lösung heißt Sozialismus!

Wir fordern mit dem VVN-BdA:

  • Schluss mit Ab­schie­bun­gen, Re­si­denz­pflicht und Ar­beits­ver­bot!
  • Stoppt die Ver­fol­gung von Roma in Ost­eu­ro­pa und über­all!
  • Keine To­le­ranz für fa­schis­ti­sche Ideo­lo­gie und Ge­walt!
  • Dres­den, Ros­tock, Dort­mund, alle Städ­te na­zi­frei!
  • Schluss mit der Kri­mi­na­li­sie­rung von An­ti­fa­schis­t_in­nen und An­ti­ras­sis­t_in­nen!
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POSITION #5/2019

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