„Auf einer Pritsche Feuer gefangen, angekettet in unserem Land“ (POSITION #01/19) WAS PASSIERT AUF DER POLIZEIWACHE DESSAU? [UPDATE: Mittlerweile hat auch der Landtag von Sachsen-Anhalt beschlossen, den Tod von Oury Jalloh zu vertuschen. Der Linkspartei-Antrag, mit dem ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss den Fall nochmal untersuchen sollte, bekam keine Zustimmung von den Fraktionen von SPD, Grüne, CDU und AfD] Die Generalstaatsanwaltschaft hat… Read more →
Post von der SDAJ (POSITION #5/18) DER OFFENE BRIEF AN ROBERT HABECK, CO-VORSITZENDER DER GRÜNEN Hallo Robert, nachdem du dich vor zehn Jahren vom Landtagsabgeordneten in Schleswig-Holstein zum Umweltminister ,,hochgeackert“ hast, bist du nun ganz oben angekommen. Seit Anfang diesen Jahres darfst du dich Bundesvorsitzender der umweltliebenden Partei Bündnis 90/Die Grünen nennen. Moment mal, Umweltliebe und die Grünen? Da war… Read more →
Interview mit Stanislaw Retinskij, Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik (DVR) Frage: Die Donezker Volksrepublik (DVR) hat sich 2014 von der Ukraine abgespalten. Warum? Stanislaw: Die Proteste im Donbass sind eine Antwort auf den „Euromaidan“. Gerade die Ereignisse in Kiew haben den Donbass, der sich in den letzten 25 Jahren fast nicht politisch geäußert hat, geweckt.… Read more →
Was war da los in Chemnitz? Wenige Stunden nach dem Todschlag eines Deutsch-Kubaners in Chemnitz mobilisieren Faschisten zu einem „Trauermarsch“. Auf den Trauermärschen mischt sich verlogene Instrumentalisierung des Toten mit Menschen, die Wut ablassen. Sie haben Angst vor Zuwanderung, weil die großen Medien seit Jahren Angst vor Flüchtlingen schüren. Und sie haben Angst vor sozialem Abstieg und Benachteiligung, weil die… Read more →
In Bayern sind die erste Prognosen draußen: CSU 35.5%, Grüne 18.5%, FreieWähle 11.5%, AfD 11.0%, SPD 10.0%, FDP 5.0%, Linkspartei 3.5%. Auf den ersten Blick ist klar: Die “Volksparteien” CSU und SPD und haben massiv an Zustimmung verloren, die CSU hat ihre absolute Mehrheit verloren. Doch das heißt… More Source Read more →
Das Urteil steht fest. Lebenslange Haft für Beate Zschäpe ohne anschließende Sicherheitsverwahrung. Angeklagt ist sie wegen Mitgliedschaft einer terroristischen Vereinigung und als Mittäterin bei 9 Morden, 2 Bombenanschlägen, 15 Raubüberfällen und 2 Mordanschläge auf Polizistinnen. Bei den Nebenangeklagten lautet das Urteil schuldig zur Beihilfe der Morde. Für Carsten S. bedeutet das 3 Jahre Haft und für Wohlleben ganze 10 Jahre… Read more →
Heute soll der NSU Prozess mit einer Urteilsverkündung zu Ende gebracht werden. Nach 5 Jahren Verhandlung sollte man denken, dass nicht nur alle offenen Fragen geklärt sind, sondern zukünftig aus den Verbrechen des faschistischen Netzwerkes gelernt werden sollte und organisiert gegen jeglichen rassistischen Terror entgegengetreten werden sollte. Doch der Rückblick auf den Prozess lässt anderes ahnen… Die Bundesanwaltschaft beschränkt sich… Read more →
Ginge es nach dem neuen Bundesinnenmininster aka “Heimatminister” Seehofer (CSU), gäbe es baldmöglichst ein neues bayrisches Polizeigesetz. Die bayerische Polizei soll mit geheimdienstlicher Rechte ausgestattet werden. Darunter fallen Unbeschränkte Bild- und Tonaufnahmen von Versammlungen inklusive computergestützter Auswertung und Einsatz von Drohnen Einschränkungen des Wohnorts Einsatz von verdeckten Ermittlern und bezahlten Spitzeln, auch in Wohnung, Privatleben und Internet, teilweise ohne richterlichen… Read more →
Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjungend (SDAJ) zum Ergebnis der Bundestagswahlen 2017 Faschistoide AfD im Parlament 12,6 % für die rassistische, völkische und faschistoide AfD; das ist das mediale Thema seit Schließung der Wahllokale gestern um 18 Uhr. Doch auch in den letzten Wochen waren viele Leitmedien damit beschäftigt die AfD als „Alternative“ zur Merkel-Regierung aufzubauen und die Aussicht auf den… Read more →
Stralsund, 1. Mai 2017: Während eine NPD-Demonstration ungehindert durch die Innenstadt laufen kann, werden hundert GegendemonstrantInnen über acht Stunden lang von der Polizei eingekesselt. Unter ihnen sind 42 Minderjährige. Dieses Beispiel ist kein Einzelfall. Es vergeht kaum ein Tag, an dem es kein einseitiges Agieren von Polizei und Staatsanwaltschaft, keine Angriffe von Faschisten auf AntifaschistInnen gibt. Die Opfer dieser Angriffe… Read more →