EU

Nein zur EU-Osterweiterung!

Auch wenn wir keine Fans der D-Mark oder von #Grenzkontrollen an der Oder sind, sollten wir uns nicht der Illusion hingeben, dass eine Vergrößerung oder Verstärkung der EU das Leben der Menschen verbessern würde. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (der Name ist Programm!) sieht die Inklusion der Westbalkan-Staaten Albanien, #Mazedonien, #Montenegro und #Serbien in die #EU als Ziel – teilweise bereits im… Read more →

Frieden für Syrien! Türkische Militärinvasion stoppen!

Der NATO-Staat Türkei ist in Syrien einmarschiert. Gemeinsam mit Kämpfern der Al-Nusra-Front und anderer islamistischer Gruppen aus der sogenannten „Freien-Syrischen-Armee“ versucht die türkische Armee, die syrische Region Afrin zu erobern. Neben heftigen Luftangriffen und Artilleriebeschuss bringt die Türkei auch Leopard-2-Panzer aus Deutschland zum Einsatz. Damit geht der NATO-Krieg gegen Syrien in eine weitere Runde.   Ein kurdischer Staat auf syrischem… Read more →

Das war der Gipfel!

Vom 6.-9. Juli fanden die Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg statt. Mehrere hundert Millionen Euro hat dieser Gipfel gekostet, nahezu genausoviel wie die Hamburger Elbphilharmonie. Und genauso viel hat er uns Arbeiterjugendlichen gebracht: Nichts. Während die Staatsgäste bei Kaviar und Kuchen vor allem sich selbst feierten, verwandelte der Bundesinnenminister, der Hamburger Innensenator sowie der Polizei-Einsatzleiter Dudde die Hamburger Innenstadt… Read more →

Nicht unser Gipfel!

Über 65 Millionen Menschen sind Weltweit auf der Flucht. In einem Jahr sind mehr als 3800 Geflüchtete im Mittelmeer ertrunken. 470.000 Menschen starben allein im Syrienkrieg. 1,4 Milliarden Menschen leben in extremer Armut. Die 62 reichsten Menschen der Welt besitzen so viel wie die ärmste Hälfte der Weltbevölkerung. Volkswagen machte allein im Jahr 2016 einen Gewinn von 7,6 Milliarden Euro.… Read more →

EU-Armee und Deutschland in der NATO

In unserer Kampagne haben wir Kriegstreiber geoutet: Konzerne, Lobbyisten und Politiker in Leitmedien, Stiftungen und Parteien sowie die Bundeswehr. Dass sie, die Herrschenden, für die nächsten Kriege trommeln, lässt sich erklären. In den letzten vier Ausgaben haben Beate und Stephan erläutert, dass das bestimmende Moment im heutigen Kapitalismus nicht die Konkurrenz, sondern das Monopol ist. Wenige Banken und Konzerne beherrschen… Read more →

Brandherd Syrien

Kampf gegen den IS oder Feuer gegen Russland? Mittlerweile geht der Krieg in Syrien und Irak in sein siebtes Jahr. Seit 2015 ist auch die Bundeswehr an diesem Krieg beteiligt, gemeinsam mit ihren Verbündeten aus der selbsternannten „Anti-IS-Koalition“. Hinter diesem von den USA angeführten Bündnis verbirgt sich nichts anderes als die NATO. Neben den USA und Deutschland gehören dem Bündnis… Read more →

Erklärung kommunistischer Jugendorganisationen aus Europa

Am 24., 25. und 26. Februar 2017 fand in Istanbul das 13. Treffen Europäischer Kommunistischer Jugendorganisationen (MECYO) statt unter dem Titel „100 Jahre nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution halten wir die Fahne des Oktober hoch! Wir verstärken den Kampf der Jugend in Europa für eine neue Gesellschaft ohne imperialistische Kriege, Krisen, Flucht, Arbeitslosigkeit, Armut und kapitalistische Ausbeutung. Der Sozialismus ist… Read more →

Medien-Kampf um Syrien

Leitmedien in Deutschland instrumentalisieren den Krieg Wenn die Leitmedien in Deutschland über den Krieg in Syrien berichten, dann ist dabei eines vorweg klar: Feind ist der syrische Präsident Assad und die russische Unterstützung. Seit fünf Jahren heißt es die „Freie Syrische Armee“ oder „Rebellen“, also islamistische Paramilitärs, seien die Guten. Befreite Gebiete? Immer wieder heißt es, einzelne Regionen wären von… Read more →

BREXIT

Ein Volk entscheidet sich gegen die EU Die EU ist ein Bündnis kapitalistischer Staaten zur Durchsetzung gemeinsamer Interessen. Durch sie ist es Unternehmern erlaubt, ihre Beschäftigten bis zu 60 (!) Stunden pro Woche arbeiten zu lassen. Durch die vier „Grundfreiheiten“, dem freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital, hat sich der Konkurrenzkampf massiv verschärft – der Druck auf Löhne… Read more →

Das Monopol als Produktionsverhältnis

Wenn die Bundesrepublik zusammen mit der EU und den USA Interessen durchsetzt (z.B. in der NATO) nennen sie sich „der Westen“. Sie versprechen „Freiheit und Demokratie“ von Kiew bis Kabul. Doch gemeint sind freier Markt und Macht im Staat nach Kapitalstärke – nicht nach Stimmenzahl. Freier Markt und Konkurrenz, das heißt konkret im Betrieb: Hier wird rationalisiert und der Druck… Read more →