Deutsch-Französische Kooperation für eine weitere Militarisierung der EU Lange wurde spekuliert, nun ist es soweit: Bundes“verteidigungs“ministerin Von der Leyen traf sich letzten Monat gemeinsam mit ihren Amts-KollegInnen aus Frankreich und Spanien auf einer Flugmesse in Le Bourget, um den Startschuss für das neue EU-Luftkampfsystem „Future Combat Air System“ (kurz: FCAS) zu geben. Neben einer ersten Konzeptstudie wurden auch eine Reihe… Read more →
Gestern Abend hat Präsident Macron zu dem Franzosen gesprochen. Er versprach den Mindestlohn um 100 Euro zu erhöhen. Doch niemand weiß, wie das umgesetzt und finanziert werden soll, schließlich möchte Macron nicht, dass die Bosse mehr zahlen müssen. Das Versprechen ist ein Zugeständnis, um die Gelbwestenproteste zu beruhigen. Denn sein Wirtschaftsminister befürchtet negative Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum durch die anhaltende… Read more →
Massenproteste gegen Macron-„Agenda“ in Frankreich Hunderttausende gingen seit dem 12. September in Frankreich auf die Straße, um gegen die von Präsident Emmanuel Macron geplante „Reform“ des Arbeitsrechts zu protestieren. Zu den Aktionstagen mit hunderten Kundgebungen und tausenden Streiks hatte vor allem die Gewerkschaft CGT aufgerufen. Worum geht es dabei? Macron soll liefern, wo seine Vorgänger Hollande und Sarkozy aus Sicht… Read more →
Zur Kür des Präsidentschaftskandidaten in Frankreich Wir Franzosen lieben Comics und manch einer kennt vielleicht von Asterix-Autor Rene Goscinny „Iznogoud“, ein Wesir, der durch List „Sultan anstelle des Sultans“ werden will. Der aktuelle Präsidentschaftswahlkampf erinnert mich stark daran. Seit sich die Regierenden ihre Geschäfte nicht mehr von Gottes Gnaden, sondern von der Beliebtheit in der Bevölkerung legitimieren lassen, müssen sich… Read more →
Frankreich wehrt sich gegen die Arbeitsmarktreform Zeitweise müsste der Asphalt auf den Straßen schmelzen, so heiß ist die Luft hier seit Anfang März. Denn jedes Mal, wenn die Gewerkschaften zum Streik aufrufen, strömen Hunderttausende in die Innenstädte Frankreichs. Sie protestieren gegen die Reform zur „Liberalisierung“ des „Code Travail“ – des Arbeitsgesetzes. Während in Deutschland der politische Streik verboten ist, stehen… Read more →
Am 19. Februar gab das Bundeskabinett offiziell grünes Licht für den nächsten deutschen Auslandseinsatz: Die Bundeswehr wird bis zu 330 Soldaten nach Mali entsenden. Dort sollen sie sich an der Ausbildung malischer Truppen durch EU-Einheiten beteiligen. Ziel ist es, die malischen Militärs in die Lage zu versetzen, die islamistischen Milizen, die sich – übrigens mit Hilfe aus Saudi-Arabien und Qatar,… Read more →
Jetzt echt mal, Guido, wie undankbar ist das denn?! Da legt man dem Nato-Partner Türkei nahe, doch mal um deutsche Hilfe gegen einen drohenden Angriff aus Syrien zu bitten, die Türkei bittet auch brav darum, man schickt seine Raketen mitsamt Soldaten zur türkisch-syrischen Grenze und was passiert dann? Dann müssen sich unsere Jungs von irgendwelchen Krawallmachern anpöbeln lassen. Einem wurde… Read more →
Erklärung der AG Antimilitarismus Kein Krieg mehr ohne Deutschland – nach der Entsendung deutscher Soldaten und Patriot Raketen an die türkisch-syrische Grenze folgt mit der Bereitstellung zweier Transall-Maschinen zur Unterstützung der französischen Intervention in Mali bereits der zweite deutsche Kriegseinsatz im Jahr 2013. Gegen islamistische Gruppen, die vom Norden Malis her ihren Einfluss im Land ausbauen konnten, startete Frankreich einen… Read more →