DKP
UZ-Pressfest 2022

UZ-Pressfest 2022

Krieg und Krise, Aufr├╝stung und Inflation - es gibt viele Gr├╝nde warum es sich lohnt zusammen zu kommen und zu diskutieren, wie wir f├╝r eine bessere Welt k├Ąmpfen k├Ânnen. Das UZ-Pressefest der DKP findet dieses Jahr in Berlin auf dem Rosa-Luxemburg-Platz statt. Dort...

Stellungnahme Entzug des Parteienstatus der DKP

Stellungnahme Entzug des Parteienstatus der DKP

Der Bundeswahlleiter hat angek├╝ndigt, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) ÔÇô der mit der SDAJ freundschaftlich verbundenen Partei ÔÇô den Parteienstatus abzuerkennen. Das w├╝rde hei├čen, dass die DKP nicht zur Bundestagswahl im November antreten kann und sie in den finanziellen Ruin treiben. Das kommt, wie der Vorsitzende der DKP, Patrik K├Âbele in einer Pressemitteilung (DKP droht kaltes Parteiverbot | Unsere Zeit (unsere-zeit.de)) sagt, einem kalten Parteienverbot gleich. Als Vorwand m├╝ssen von der DKP versp├Ątet abgegebene Rechenschaftsberichte herhalten. In den Rechenschaftsberichten werden vor allem die Einnahmen von Parteien offengelegt. Bisher waren die Versp├Ątungen nie ein Problem. Die formellen Vorgaben sind rechtlich umstritten.

Gegen ein Verbot der DKP!

Gegen ein Verbot der DKP!

Wir dokumentieren die Stellungnahme der DKP zur k├╝rzlich gemeldeten Nicht-Zulassung der Partei zur Bundestagswahl: Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status...