Demokratie
Kubas politisches System

Kubas politisches System

Demokratie auf Kuba Kubas politisches System und das zugrunde liegende Verständnis von Demokratie unterscheidet sich an einigen Punkten vom westlich-parlamentarischen Modell. Das macht es aber nicht weniger demokratisch, ganz im Gegenteil. Die gleichberechtigte...

Stellungnahme Entzug des Parteienstatus der DKP

Stellungnahme Entzug des Parteienstatus der DKP

Der Bundeswahlleiter hat angekündigt, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) – der mit der SDAJ freundschaftlich verbundenen Partei – den Parteienstatus abzuerkennen. Das würde heißen, dass die DKP nicht zur Bundestagswahl im November antreten kann und sie in den finanziellen Ruin treiben. Das kommt, wie der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele in einer Pressemitteilung (DKP droht kaltes Parteiverbot | Unsere Zeit (unsere-zeit.de)) sagt, einem kalten Parteienverbot gleich. Als Vorwand müssen von der DKP verspätet abgegebene Rechenschaftsberichte herhalten. In den Rechenschaftsberichten werden vor allem die Einnahmen von Parteien offengelegt. Bisher waren die Verspätungen nie ein Problem. Die formellen Vorgaben sind rechtlich umstritten.

Verlängerung des „Lockdown Light“

Verlängerung des „Lockdown Light“

Es ist beschlossen. Der „Lockdown light“ wird verlängert, weil die Fallzahlen immer noch zu hoch sind. Ein öffentliches Leben findet kaum noch statt. Unter anderem in Bayern und Hessen sind teilweise sogar Treffen von Parteien verboten. Nahezu alle öffentlichen...