CSU

Post von der SDAJ (POSITION #5/18)…

Post von der SDAJ (POSITION #5/18) DER OFFENE BRIEF AN ROBERT HABECK, CO-VORSITZENDER DER GRÜNEN Hallo Robert, nachdem du dich vor zehn Jahren vom Landtagsabgeordneten in Schleswig-Holstein zum Umweltminister ,,hochgeackert“ hast, bist du nun ganz oben angekommen. Seit Anfang diesen Jahres darfst du dich Bundesvorsitzender der umweltliebenden Partei Bündnis 90/Die Grünen nennen. Moment mal, Umweltliebe und die Grünen? Da war… Read more →

“Heimatminister” Seehofer (CSU) eskaliert zuhause

Ginge es nach dem neuen Bundesinnenmininster aka “Heimatminister” Seehofer (CSU), gäbe es baldmöglichst ein neues bayrisches Polizeigesetz. Die bayerische Polizei soll mit geheimdienstlicher Rechte ausgestattet werden. Darunter fallen Unbeschränkte Bild- und Tonaufnahmen von Versammlungen inklusive computergestützter Auswertung und Einsatz von Drohnen Einschränkungen des Wohnorts Einsatz von verdeckten Ermittlern und bezahlten Spitzeln, auch in Wohnung, Privatleben und Internet, teilweise ohne richterlichen… Read more →

Parlamentarischer Rechtsruck

Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjungend (SDAJ) zum Ergebnis der Bundestagswahlen 2017 Faschistoide AfD im Parlament 12,6 % für die rassistische, völkische und faschistoide AfD; das ist das mediale Thema seit Schließung der Wahllokale gestern um 18 Uhr. Doch auch in den letzten Wochen waren viele Leitmedien damit beschäftigt die AfD als „Alternative“ zur Merkel-Regierung aufzubauen und die Aussicht auf den… Read more →

Der Offene Brief an Horst Seehofer

Post von der SDAJ Lieber Horst Seehofer, du gibst dich volksnah, trittst für „unsere Heimat“ ein, willst für die „normalen Menschen“ kämpfen, die geografische und soziale Herkunft sei dir dabei egal. Ist klar. Du schaffst es schon seit Jahren, deine „normale Bevölkerung“ nach Strich und Faden zu verarschen. Du weißt, wie man mit der Bevölkerung redet. Das bringt dir Stimmen,… Read more →

Bayerische Leitkultur

In Bayern will die CSU ein „Integrationsgesetz“ verabschieden. Dabei handelt es sich um ein Ausgrenzungsgesetz, mit dem Grundrechte ausgehöhlt werden sollen. Ein Interview mit der Vorsitzenden der ver.di-Jugend Bayern. POSITION: Wenn es nach dem Gesetzesentwurf der Staatsregierung geht, müssen sich demnächst alle an die „Bayerische Leitkultur“ halten. Diese soll auch von Schule und Medien erzogen werden. Mal ehrlich, was ist… Read more →

„Denn einen Politikwechsel können wir nur selbst herbeiführen – im Kampf auf der Straße und im Betrieb“

Das Zeitungskollektiv der POSITION schreibt in einer Stellungnahme zu Werner Sieblers Kritik des „offenen Briefes“ an Frank Bsirske in der POSITION 6/2013: Unser offener Brief ist eine polemische Kritik an den Kräften innerhalb der Gewerkschaft, die im Bundestagswahlkampf 2013 für eine rot-grüne Regierung warben und die Ansicht verbreiteten, dass mit einer SPD/Grünen-Regierung ein Politikwechsel im Sinne der Arbeiterklasse möglich sei.… Read more →