Mal wieder ist eine Bundestagswahl vorbei, und mal wieder lief sie ohne größere Überraschungen ab. Der von den bürgerlichen Medien prophezeite Linksrutsch blieb aus, die Linkspartei hat es trotz aller Bemühungen, sich restlos an SPD und Grüne anzubiedern, nur noch...
Viele Menschen, vor allem junge Wähler, setzen große Hoffnungen in die uns bevorstehende Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP. Die drei Ampel-Parteien bezeichnen sich selber als Fortschrittskoalition. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, wohin die Reise unter der...
Wir dokumentieren die Stellungnahme der DKP zur kürzlich gemeldeten Nicht-Zulassung der Partei zur Bundestagswahl: Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status...
Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU Markus Söder (CSU) ist zufrieden. „Das ist ein gutes Ergebnis. Es gibt endlich Steuersenkungen. Der Soli wird abgebaut. Außerdem wird die Zuwanderung wirksam begrenzt und Abschiebungen erleichtert.“ Damit...
Nach der Wahl: Wie lässt sich der parlamentarische Rechtsruck erklären und wer trägt die Verantwortung dafür? Interview mit Olaf Harms, Spitzenkandidat der Hamburger Kommunisten und Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di in Hamburg. POSITION: Vor ein paar Monaten war...