Bundeswehrfreie Zonen schaffen!

veröffentlicht am: 23 Apr, 2010

Bundeswehrfreie Zonen schaffen!Keine Menschen und keinen Cent der Bundeswehr!

Mit Slogans wie „Du willst Zukunft?“ wirbt die Bundeswehr im Fernsehen, in Arbeitsagenturen und Jobcentern, auf Jugend- und Jobmessen und an Schulen um Jugendliche, die auf der Suche nach einer berufliche Perspektive sind. Nichts Besonderes? Leider nicht mehr – die Truppe fehlt mittlerweile auf so gut wie keiner Veranstaltung, bei der es ihr gelingen könnte, die Perspektivlosigkeit der von Studiengebühren, Ausbildungs- und Arbeitsplatzmangel betroffenen Jugendlichen für sich auszunutzen.
Die Bundeswehr – ein „normaler“ Arbeitgeber?
Die Bundeswehr präsentiert sich immer häufiger in der Öffentlichkeit: Auf Messen, in Jobcentern und im Fernsehen stellt sie sich als normaler Arbeitgeber dar. Sie garantiert „sichere“ Jobs mit Perspektiven und Aufstiegschancen. Aber wie „normal“ ist ein Arbeitgeber, der seine „Beschäftigten“ für mehrere Jahre verpflichtet, andere Länder wie Afghanistan zu besetzen, andere Menschen auf Befehl zu töten und das eigene Leben aufs Spiel zu setzen?
Und wie „normal“ ist ein Arbeitgeber, der Milliardensummen für Eurofighter, Transportflugzeuge,
Kriegsschiffe und andere Rüstungsgüter verschlingt, während in den Bereichen Bildung und Soziales weiter gekürzt wird? Die Bundeswehr nutzt die Notlage Jugendlicher aus, die aufgrund des Mangels an Ausbildungsplätzen keine Berufsperspektive haben, und rekrutiert sie als Kanonenfutter für derzeitige und künftige Kriege. Wie „sicher“ ist also eine Ausbildung bei der Bundeswehr? Im schlimmsten Falle todsicher!

Die Bundeswehr – auf Friedensmission im Ausland?
Seit einigen Jahren wird die Bundeswehr zu einer Angriffsarmee und weltweit einsetzbaren Interventionstruppe umgebaut, die Kriege in großem Maßstab führt. In Afghanistan gegen den „internationalen Terrorismus“, vor Somalia auf „Piratenjagd“ und auf dem Balkan als neue Weltpolizei – insgesamt ist die Bundeswehr damit drittgrößter Truppensteller im Ausland. Warum sie diese Kriege führt, sagt sie selbst ganz offen: es geht um wirtschaftliche Interessen, wie die „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt“ (Weißbuch der Bundeswehr). Dass dabei der Schutz von ZivilistInnen egal ist, hat zuletzt das Massaker in Afghanistan gezeigt, das die „Aufbauhelfer“ mit der Bombardierung entführter Tanklaster unter der Zivilbevölkerung anrichteten. Es geht der Bundeswehr jetzt auch im offiziellen Sprachgebrauch darum, Gegner zu „vernichten“. Bei dem sich ausweitenden Krieg in Afghanistan und der gestiegenen Möglichkeit der Beteiligung an weiteren Einsätzen steigt auch für die SoldatInnen das Risiko in Kriegseinsätze geschickt zu werden.

Für uns ist klar: Ein „normaler“ Arbeitgeber sieht anders aus. Und weder Hochglanzbroschüren noch redegewandte Jugendoffiziere können darüber hinwegtäuschen, dass die Bundeswehr für die Menschen in Afghanistan und für uns SchülerInnen, Jugendliche ohne Ausbildungsplatz oder Kohle für Studiengebühren vor allem eines ist: Ein Zukunftskiller.

Bundeswehr raus aus Afghanistan, Schulen, Jobcentern und Berufsmessen!
Kein Werben fürs Sterben!

Raus aus Afghanistan jetzt!
Truppenabzug statt „Afghanisierung“ des Krieges

Noch vor Kurzem war überall die Rede vom Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, von Zeitkorridoren für den vollständigen Rückzug und die Wiederherstellung der vollen Souveränität des Landes. Und dann stockt der Bundestag mal eben das deutsche Kontingent in Afghanistan um weitere 850 auf jetzt insgesamt 5350 Soldaten auf.

Die „neue“ Afghanistan-Strategie der NATO
Perspektivisch gesehen darf man den NATO-Kriegsherren und den deutschen Kriegsparteien wahrscheinlich sogar glauben, dass sie ihre Truppen in Afghanistan reduzieren möchten. Von pazifistischen Motiven allerdings lassen sie sich dabei natürlich nicht leiten, sie sind auch nicht plötzlich Anhänger des Selbstbestimmungsrechts der Nationen geworden. Die dauerhafte Präsenz des Westens in Afghanistan und die Gewährleistung der vollen Unterstützung der afghanischen Machthaber für die imperialistische Rohstoff- und Geopolitik bleibt auch weiterhin das Ziel. Doch Krieg und Besatzung sind teuer und außerdem innenpolitisch immer umstrittener. Deshalb zielt die neue Strategie darauf ab, den Krieg zu „afghanisieren“, d.h. mehr Ausbilder für die afghanische Armee und Polizei bereit zu stellen, um diese dann die „Drecksarbeit“ erledigen zu lassen. Ausbilder klingt auch für die Öffentlichkeit gleich viel ziviler als Soldat – die Arbeit unterscheidet sich aber nicht sehr voneinander, denn auch die Ausbildung erfolgt „in der Fläche“, d.h. im Einsatz.

Kein Ende in Sicht
Doch zunächst wollen sich die NATO-Truppen noch nicht völlig auf ihre afghanischen Zöglinge verlassen. Daher wird die Zahl der Soldaten und des Materials, sowie die Finanzmittel, statt sie zu reduzieren erst einmal kräftig erhöht. So soll der afghanische Widerstand durch die schiere Überlegenheit der NATO-Truppen kurzfristig in die Defensive gedrängt und Raum geschaffen werden für die weitere Ausbildung der afghanischen bewaffneten Kräfte. Richtige Erfolge sind trotz der erdrückenden Überzahl der westlichen Armeen aber noch nicht zu verzeichnen. Eroberungen kleinster Siedlungen, aus denen sich die Taliban taktisch zurückziehen, werden zu großen Siegen stilisiert. Der Krieg hat seit einer Weile nun auch Pakistan erreicht. Und so scheinen alle Beteuerungen, man wolle die Truppen verringern oder abziehen, noch für einen längeren Zeitraum unrealistisch zu sein. Doch solcherlei Gerede hat natürlich auch den Zweck, die mehrheitlich gegen den Krieg eingestellte deutsche Bevölkerung zu beruhigen. Zur Beruhigung gibt es aber keinerlei Grund. Ob nun in Afghanistan die „kriegsähnlichen Zustände“ hauptsächlich aufs Konto der NATO-Truppen gehen, oder ob dort Bürgerkrieg unter westlicher Aufsicht stattfindet: der Krieg im Interesse des großen Kapitals geht weiter. Daher muss auch der Protest dagegen weitergehen und noch viel stärker werden!

Bundeswehr raus aus Afghanistan sofort!

Mehr Infos unter www.bundeswehrfreie-zone.de

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