EU

Medien-Kampf um Syrien

Leitmedien in Deutschland instrumentalisieren den Krieg Wenn die Leitmedien in Deutschland über den Krieg in Syrien berichten, dann ist dabei eines vorweg klar: Feind ist der syrische Präsident Assad und die russische Unterstützung. Seit fünf Jahren heißt es die „Freie Syrische Armee“ oder „Rebellen“, also islamistische Paramilitärs, seien die Guten. Befreite Gebiete? Immer wieder heißt es, einzelne Regionen wären von… Read more →

BREXIT

Ein Volk entscheidet sich gegen die EU Die EU ist ein Bündnis kapitalistischer Staaten zur Durchsetzung gemeinsamer Interessen. Durch sie ist es Unternehmern erlaubt, ihre Beschäftigten bis zu 60 (!) Stunden pro Woche arbeiten zu lassen. Durch die vier „Grundfreiheiten“, dem freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital, hat sich der Konkurrenzkampf massiv verschärft – der Druck auf Löhne… Read more →

Das Monopol als Produktionsverhältnis

Wenn die Bundesrepublik zusammen mit der EU und den USA Interessen durchsetzt (z.B. in der NATO) nennen sie sich „der Westen“. Sie versprechen „Freiheit und Demokratie“ von Kiew bis Kabul. Doch gemeint sind freier Markt und Macht im Staat nach Kapitalstärke – nicht nach Stimmenzahl. Freier Markt und Konkurrenz, das heißt konkret im Betrieb: Hier wird rationalisiert und der Druck… Read more →

Der „Brexit“ – Ein „schwarzer Tag für Europa“?

Die Propagandaschlacht um das “Brexit”-Referendum in Großbritannien ist vorbei. Durchgesetzt haben sich die Befürworter eines Austritts aus der EU mit etwa 52%. Bis zuletzt wurde die Kampagne von beiden Seiten fast ausschließlich mit schmutziger Demagogie über die Frage was das nun für Europa bedeutet, ausgetragen. Die überwiegend reaktionären Austrittsbefürworter wie die UKIP und viele Abgeordnete der Konservativen nutzen die berechtigte… Read more →

World Refugee Day

Wir, die kommunistischen Jugendorganisationen, Beteiligen uns am Weltflüchtlingstag, dem 20. Juni, mit unseren Kämpfen und unserer Solidarität. Wir verurteilen die Heuchelei der Bourgeoisie und ihrer Organisationen, die diesen Tag begehen, während sie gleichzeitig die Politik des Imperialismus unterstützen. Die imperialistischen Interventionen in Afrika und im Mittleren Osten in den letzten Jahren haben den Völkern dieser Länder enormen Schaden zugefügt, insbesondere… Read more →

Gemeinsam Kämpfen! – Raus zum 1. Mai!

Das Jahr 2015 und die erste Hälfte des Jahres 2016 sind geprägt von der so genannten „Flüchtlingskrise“. Die ganze Diskussion ist dabei häufig von rassistischen Vorurteilen gegenüber  Geflüchteten geprägt. Aber warum fliehen die Menschen überhaupt? Warum verlassen hunderttausende Menschen ihre Heimat und nehmen einen weiten, beschwerlichen Weg auf sich, der für viele sogar tödlich endet? Die Menschen fliehen nicht etwa… Read more →

Am deutschen Wesen mag die Welt genesen?

Von neuen Partnerschaften auf Zeit Regierung und Leitmedien rufen zum Schutz der syrischen Zivilbevölkerung und der Flüchtlinge im Mittelmeer auf. Sowohl in Deutschland, als auch in der Türkei. Was ist dran an dieser Trendwende? Hat sich die Bundesregierung wirklich uneigennützig das Wohl der Flüchtlinge und der syrischen Bevölkerung auf die Fahnen geschrieben? Von wegen Flüchtlingswohl „Wir können unsere Tore nach… Read more →

Auf die Straße!

Die Stadt-Schüler-Vertretung Nürnberg ist gegen Krieg. „Schüler gegen Krieg!“ – ein ungewöhnlicher Slogan in Zeiten, in denen man Schülervertretungsstrukturen bereits den Stempel reiner Party-Organisatoren aufgedrückt hat. Aber es geht auch anders. Das zeigen immer mehr Beispiele, unter anderem auch das der Stadt-SV Nürnberg. Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien war für die SV der Anlass klar zu machen, dass Krieg… Read more →

Alle gleich böse?!

Russland und die Syrien-Politik des deutschen Imperialismus Seit Anfang Oktober bombardiert nun auch die russische Luftwaffe Ziele in Syrien. Sie ist damit, neben der syrischen, die 13. Luftwaffe, die über syrischem Gebiet operiert. Die genannten Ziele ähneln sich: Kampf gegen den Terrorismus und den „Islamischen Staat“. Dabei streiten sich natürlich die Großmächte darüber, wer Terrorist ist und wer nicht. Man… Read more →

Hände weg von Syrien! – Nein zu Tornados und Kriegsflotte!

+++ Der vom Westen gepäppelte IS bringt den Terror nach Europa und der Aufschrei ist groß: In Frankreich und Deutschland wird zur “Vernichtung der Wurzeln des Terrors” aufgerufen, mit Luftschlägen und womöglich bald der Stationierung von Bodentruppen soll der IS zerstört werden. Vernichtung des barbarischen IS – das klingt für viele erst mal gut. Doch die Anti-Terror-Rhetorik ist pure Heuchelei,… Read more →