Wird derzeit über den Krieg in der Ukraine gesprochen, beispielsweise von der Bundesregierung oder in den Medien, so werden Kriegshandlungen häufig als legitimes Mittel der Politik angesehen und befürwortet. So solle die Ukraine mit westlicher Unterstützung den Krieg...
Die Preise im Supermarkt sind viel zu hoch, die Löhne sind zu niedrig, trotz Überstunden, die Schulen sind marode, überall fehlt Personal, an den Kliniken brennen Pflegekräfte aus und und und. Was macht unsere Regierung? Sie rüstet die Bundeswehr auf! Aus 100 bereits...
In einem unserer letzten Artikel haben wir festgestellt, welcher soziale Kahlschlag mit der „Zeitenwende“ einhergeht. Doch die um sich greifende Militarisierung unserer Gesellschaft ist natürlich nicht nur eine finanzielle Katastrophe: In der Diskussion um Aufrüstung,...
In der Berichterstattung wird in letzter Zeit andauernd berichtet, dass die Bundeswehr unterfinanziert, ein Trümmerhaufen oder nicht verteidigungsfähig sei. Nach einer schrittweisen Erhöhung des Kriegsetates von 32 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf über 50 Milliarden...
Nach zweifelhaftem dänischen Vorbild wird das nun teilweise auch in Deutschland gefordert. Logik dahinter: Wenn wir alle mehr arbeiten, darf der Staat Mehreinnahmen, beispielsweise durch Steuergelder, erwarten, die in Aufrüstung gesteckt werden sollen. Wir sind auf...
Wenn Rechte vermeintlich das Gleiche sagen Das „Manifest für Frieden“ von Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und der bürgerlichen Feministin Alice Schwarzer hat innerhalb kürzester Zeit Hunderttausende Unterschriften erhalten und hat das Potenzial, zu einer der...
Laut Scholz, Baerbock und Co. hätte sich die internationale sicherheitspolitische Lage seit dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine nachhaltig geändert und die deutsche Verteidigungspolitik müsse sich nachhaltig ändern. Deutschland müsse zur „Sicherung des...
Immer wieder ist es zu lesen und zu hören: Die chinesische Außenpolitik sei aggressiv und auf Expansion ausgerichtet. China müsse daran gehindert werden, sich Taiwan durch einen Krieg einzuverleiben. Und auch Chinas Bestrebungen, seinen weltweiten Handel auszubauen,...
Diesmal geht es um einen Staat, in dem laut den Medien LGBTQ-Personen mit besonderer Repression rechnen müssen. Zusätzlich führt dieser Staat auch noch völkerrechtswidrige Angriffe gegen sein Nachbarland. Und als wäre das alles noch nicht genug, verfügt der Staat über...
Am 18.2 findet die Münchner Sicherheitskonferenz im bayerischen Hof statt und wir demonstrieren dagegen! Aber stopp mal! Eine Sicherheitskonferenz in Zeiten von Krieg, steigenden Preisen und Sozialabbau ist doch eigentlich super, wir brauchen doch genau das:...