NATO schießt gegen UN-Vertrag

veröffentlicht am: 29 Nov, 2020

Vor kurzen erst hat mit Honduras der 50. Staat den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert, 84 Länder sind diesem bereits beigetreten. Jedoch nicht die Staaten die Atomwaffen besitzen und diese in denen US-amerikanische Atomwaffen über die Nukleare Teilhabe der NATO lagern (darunter Belgien, Deutschland, Italien, Niederlande und Türkei).

Der völkerrechtlich bindende Vertrag, der 90 Tage nach der Ratifizierung durch den 50. Staat in Kraft tritt, wird von den Atommächten strikt abgelehnt und NATO-Mitgliedsstaaten, wie unter anderem Deutschland enthielten sich der Abstimmung. Nun schießt auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gegen den Vertrag, er verfüge anscheinend über keinen Mechanismus um eine „ausgewogene“ Abrüstung zu gewährleisten.

Das imperialistische Kriegsbündnis NATO positioniert sich hier offen gegen friedenspolitische Entspannung und stemmt sich so gegen eine Welt ohne Atomwaffen. Die ständigen Atomkriegsübungen, wie vor vier Wochen in der Bundeswehr, sind eine weitere Aggression und zeigen, dass es im Zweifelsfall nicht bei der „Abschreckung“ bleiben soll.

Deshalb muss unsere Forderung nach einer friedlichen Welt sein:
• NATO auflösen, durchsetzen des weltweiten Verbot von Atomwaffen.
• Sofortiger Abzug aller Atomwaffen aus den Ländern der nuklearen Teilhabe.
• Abrüsten statt Aufrüsten!

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POSITION #5/2019

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