Dresden, Lübeck, … Lasst sie uns überall stoppen!

veröffentlicht am: 16 Mrz, 2012

Antifaschistisches Bündnis gegen den Naziaufmarsch in Lübeck, das auch von der SDAJ Waterkant unterstützt wird

Der SDAJ-Landesverband Waterkant schreibt in einem Flyer:

Auch in diesem Jahr wollen die FaschistInnen wieder einmal die Bombardierung verschiedener deutscher Städte nutzen, um ihre menschenverachtende Politik auf die Straße zu tragen. Doch auch dieses Jahr haben sich bereits tausende versammelt, um sich hnen in den Weg zu stellen: Es werden sich auch im Laufe dieses Jahres Tausende Menschen gegen das Wiederaufkeimen faschistischer Ideologie aussprechen.

Allerdings ist es bereits und wird es auch weiterhin zu Repressionen von Seiten der Polizei, Ordnungsämtern, Gerichten und anderer staatlicher Behörden gegen die AntifaschistInnen gekommen. Diesen Angriffen gilt es gemeinsam und geschlossen zu begegnen.

Doch weshalb machen staatliche Organe auch mit Gewalt regelmäßig FaschistInnen den Weg frei, während sich doch eigentlich immer alle einig sind, dass „der Rechtsextremismus bekämpft werden muss“? Die Antwort ist so einfach wie auch erschreckend: Die FaschistInnen sind eben doch nicht so unerwünscht, wie immer behauptet, sondern werden sogar von der herrschenden Klasse gebraucht.

Sie sind diejenigen, die Stimmung machen gegen„kriminelle Ausländer“ und somit die Begründungen für ein immerstärkeres Anziehen der Repressionsschraube liefern. Die FaschistInnen sind es, die den Boden bereitet haben, auf dem nun der gesellschaftlich weitestgehend akzeptierte Rassismus eines Thilo Sarrazin wachsen kann.

Sie sind es, die zusammen mit ebenjenen bürgerlichen Rassisten die ArbeiterInnen und Angestellten in „deutsch“ oder „nicht-deutsch“ spalten. Damit helfen sie letztendlich nur den UnternehmerInnen, die nun weniger Angst vor der geeinten Aktion der Arbeiterschaft haben müssen. Dies zeigt sich zum Beispiel bei Tarifauseinandersetzungen.

Und zu guter Letzt sind es auch die FaschistInnen, die Jagd auf die Menschen machen, die sich nicht mit dieser bürgerlichen, kapitalistischen Gesellschaft anfreunden wollen, und es vielleicht sogar wagen offen zu sagen, dass der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte sein wird. Die Faschisten dienen also als stabilisierendes Element des Kapitalismus.

Wir brauchen dringend eine Gesellschaft, in der nicht länger Geld , Herkunft, Geschlecht oder was auch immer entscheiden, was ein Mensch wert ist. Wir kämpfen für eine Welt, in der jedeR das Recht auf ein menschenwürdiges Leben hat – für uns kann diese Welt nur der Sozialismus sein.

Weil FaschistInnen also doch den Herrschenden nützen, kann der Kampf gegen sie nur dann gewonnen werden, wenn er nicht nur gegen die FaschistInnen, sondern auch gegen die kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnisse geführt wird. Wir also die Systemfrage stellen.

Also bleibt es dabei: Die entscheidende Frage unser Epoche lautet „Sozialismus oder Barbarei?“

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POSITION #5/2019

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