BaföG – reformiert oder deformiert?

veröffentlicht am: 9 Mrz, 2024

Essen, trinken, heizen Studierende weniger als andere Menschen? Könnte man angesichts dessen meinen, was die Bundesregierung als große BAföG-Reform verkaufen will:

  • Eine einmalige Studienstarthilfe für bestimmte Studierende
  • eine Erhöhung der Elternfreibeträge um 5% und des Freibetrags für eigenes Einkommen auf die „neue“ Minijob-Grenze von 520€
  • man darf ein Semester über Regelstudienzeit studieren und hat etwas länger Zeit für einen eventuellen Fachrichtungswechsel.

Eine Erhöhung der Beitragssätze sieht der Entwurf nicht vor. Mit den Preissteigerungen kann das BAföG so nach wie vor nicht mithalten. Dass der Freibetrag auf die Minijob-Grenze angehoben wird, war längst überfällig, ebenso die Möglichkeit, eine Verlängerung der Förderung um ein Semester zu beantragen. Zwei Dritteln der Studierenden bleibt nichts anderes übrig, als nebenher zu arbeiten – was schnell mit einer Verlängerung des Studiums einhergehen kann.

An der Tatsache, dass 2021 rund 38 % der Studierenden in Deutschland armutsgefährdet waren, und von denjenigen, die allein oder ausschließlich mit anderen Studierenden zusammenlebten, sogar 76 %, wird diese Reform sicherlich nichts ändern. Das ist auch nicht verwunderlich – will man jährlich über 50 Milliarden für Rüstung ausgeben, bleibt einem wenig anderes übrig, als Einsparungen an anderer Stelle zu machen.

Nun gilt es, die Zeit bis zum Wintersemester 24/25, zu dem die Neuerung greifen soll, und darüber hinaus zu nutzen, um für eine Reform des BAföG zu kämpfen, die den Namen auch verdient. Dass wir Studierende kämpfen können, haben wir im Rahmen der Auseinandersetzung um einen TV-Stud gezeigt.

Nun gilt es, mehr, organisierter und stärker zu werden und konsequenter zu kämpfen – für ein elternunabhängiges und rückzahlungsfreies BAföG, für einen freien Hochschulzugang für alle!

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