Jörg ist Sozialwissenschaftler und freier Journalist mit Schwerpunkt deutsche Außenpolitik. Zuletzt erschien von ihm „Allzeit bereit. Die neue deutsche Weltpolitik und Ihre Stützen“
Die Hintergründe des Syrien-Einsatz der Bundeswehr.
Warum zieht die Bundeswehr nach Syrien in den Krieg? Die Bundesregierung gibt – wie immer – umfassend Auskunft. Als Frankreichs Präsident François Hollande nach den Pariser Terroranschlägen Deutschland um Hilfe gebeten habe, da habe man einfach nicht anders gekonnt, erläutert Außenminister Frank-Walter Steinmeier: „Wir haben nicht nur Mitgefühl, wir haben auch Solidarität zum Ausdruck gebracht“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ebenfalls schlicht ein gutes Herz. Nach den Attentaten sei „allen Europäern“ klar gewesen, „dass jetzt ein neues Maß an Solidarität gefordert ist“, erinnert sie sich. Gerda Hasselfeldt, Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, rückt Ende November die Begrifflichkeiten noch ein wenig zurecht: „Das ist kein Kriegseinsatz, sondern ein Signal der Solidarität mit Frankreich.“ Na klar.
Die Interessen, die die Bundesregierung zur Beteiligung am Syrien-Krieg, pardon: am „Signal der Solidarität“ getrieben haben, sind recht heterogen. Zunächst einmal geht es im Machtkampf um Syrien immer noch um etwas, was die Außenpolitik Deutschlands wie auch diejenige der anderen westlichen Mächte schon lange umtreibt – darum, den Einfluss Irans zu brechen. Iran ist der Staat mit dem wohl größten Machtpotenzial im Mittleren Osten; zudem gibt es Strategiepapiere, die den Anspruch der iranischen Eliten, zur Vormacht in der Region zu werden, offen formulieren. Dies aber liegt, weil die iranischen Eliten schwer zu steuern sind, prinzipiell nicht im Interesse des Westens. Nun hat Iran, seit die US-geführte Kriegskoalition des Jahres 2003 den Irak in Schutt und Asche bombte, den einzigen traditionellen Rivalen, der ihn machtpolitisch in Schach halten konnte, verloren. Damit hat Teheran auf lange Sicht freie Bahn. Zu den Maßnahmen, die im Westen seit 2003 ergriffen wurden, um Iran am Aufstieg zu hindern, gehört der Kampf gegen Irans Verbündete. Zu diesen aber zählt Syrien unter Assad.
Wechselnde Strategien des Imperialismus
Als die Unruhen in Syrien im Jahr 2011 begannen, waren die westlichen Mächte nach Jahren exzessiven Drucks auf Damaskus gerade dabei, zu einer Einbindungsstrategie zu wechseln, wie sie immer wieder gern angewandt wird, wenn es nicht gelingt, den Gegner mit Aggressionen auszuschalten: Man wollte nun versuchen, Assad durch eine engere Kooperation aus der Bindung an Teheran zu lösen. Die Vereinigten Staaten nahmen im Herbst 2009 erstmals seit 2005 wieder direkte Gespräche mit syrischen Regierungsvertretern auf und schickten im Dezember 2010 nach einer fünfjährigen Pause wieder einen Botschafter nach Damaskus. Auch die Bundesregierung bemühte sich um Zusammenarbeit; während das Entwicklungsministerium ein mehrjähriges Projekt zur „Wirtschaftsreform“ in Syrien betrieb, traf der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer im Februar 2011 in Damaskus ein, um für den Bau einer den Handel fördernden Eisenbahnverbindung von der Arabischen Halbinsel zur syrischen Küste zu werben. Als sich mit Beginn der Unruhen im März 2011 die Frage stellte, ob man weiter danach streben solle, Assad per Einbindung von Teheran zu lösen, oder ob es nun nicht angesagt sei, die Chance zu seinem Sturz zu nutzen, da dauerte die Debatte im Westen – anders als im Falle Libyens – immerhin mehrere Monate, bis man sich im Sommer 2011 entschied, die Einbindungsstrategie zu beenden und auf regime change zu setzen.
Der Versuch, Assad zu stürzen, um Iran zu schwächen, hat in der Praxis zu Schritten geführt, die ihrerseits neue Probleme geschaffen haben. Der Westen ging arbeitsteilig vor. In Berlin betrieb die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) im ersten Halbjahr 2012 ein Projekt, das gut 40 syrische Exil-Oppositionelle versammelte und unter dem Titel „The Day After“ eine Art Regierungsprogramm für die Zeit nach Assad entwickelte. Andere, vor allem die USA, aber auch regionale Verbündete wie die Türkei und Saudi-Arabien, machten sich daran, den Umsturz praktisch voranzutreiben, und das hieß auch, Milizen aller Art zu unterstützen. In solchen Fällen kennen die westlichen Mächte üblicherweise keine Skrupel. Die Bundesrepublik etwa hat beim Bemühen um die Abspaltung Kroatiens und im Ukraine-Konflikt jeweils Faschisten unterstützt, nicht aus Sympathie, sondern weil man ihre Gewalttätigkeit benötigte. Ähnlich sind in Syrien salafistisch-jihadistische Milizen gefördert worden. Im August 2012 berichtete der US-Militärgeheimdienst DIA, es sei durchaus möglich, dass „im östlichen Syrien“ von aufständischen Milizionären „ein erklärtes oder nicht erklärtes salafistisches Fürstentum gegründet“ werde. Das sei „genau, was die Mächte wollen, die die Opposition unterstützen“, denn ein solches „Fürstentum“ werde helfen, die „schiitische Expansion“ zurückzudrängen. Die „schiitische Expansion“ – das war der Einfluss Irans; das „salafistische Fürstentum“ entstand tatsächlich – es war die Keimzelle des IS.
Rivalitäten zwischen den Imperialisten
Assads Sturz ist bis heute nicht zustande gekommen; dafür hat der IS sich inzwischen verselbständigt. Als im Sommer 2014 klar wurde, dass er im Irak den Durchbruch schaffen und sich bei nächster Gelegenheit gegen den Westen wenden würde, da sah dieser sich gezwungen, jetzt auch ihn zu bekämpfen. Nach den Pariser Terroranschlägen am 13. November wurde der Krieg verschärft. Dabei ist vor allem Frankreich vorgeprescht. Die Ursachen dafür liegen nicht zuletzt in innereuropäischen Auseinandersetzungen. Im wirtschaftlichen Machtkampf gegen Deutschland hoffnungslos unterlegen, hat Paris in den letzten Jahren immer wieder versucht, in der EU-Außen- und Militärpolitik durch Initiativen in seiner traditionellen Interessensphäre rings um das Mittelmeer die deutsche Dominanz über die EU zu brechen. Berlin hat bei diesen Interventionen von Libyen über Mali bis Syrien entsprechend gebremst und sich, wenn es sich nicht völlig verweigern konnte, stets auf Ausbildungs- und Aufklärungsmaßnahmen fern der Front beschränkt. Das trifft auch auf den neuen Tornado-Einsatz zu, den die Bundesregierung ursprünglich vermeiden wollte. Französische Interessen gänzlich zu ignorieren und keine Soldaten zu schicken – das war bei der ohnehin angespannten Lage in der EU allerdings schlicht nicht durchsetzbar.
Ihren Einfluss sucht die Bundesregierung vor allem anders zu sichern. SWP-Direktor Volker Perthes gehört zur Leitungsebene in den UN-Verhandlungen über Syriens Zukunft. Das Auswärtige Amt hat ein großdimensioniertes Stipendienprogramm für Syrer aufgelegt, das „Governance“-Schulungen enthält und mit der Auflage verbunden ist, sich künftig führend am Wiederaufbau des Landes zu beteiligen. Strategisch versprechen derlei Einflussmaßnahmen vielleicht sogar größeren Erfolg als die Entsendung von Truppen, zumal Russland inzwischen in den Krieg eingegriffen hat, der Westen die Neuordnung Syriens also nicht allein diktieren kann und ernsthafte Verhandlungen somit wohl unumgänglich sind. Russlands Intervention hat diesbezüglich eine völlig neue Lage im Nahen und Mittleren Osten geschaffen – und natürlich auch deswegen, weil Assads Sturz nun nicht mehr durchsetzbar zu sein scheint.
Bleibt Assad also im Amt? Vieles spricht dagegen. Russland verfolgt mit seiner Intervention mehrere Ziele. Zunächst zielt der Einsatz darauf ab, Moskau wieder zu einem echten Machtfaktor in Nah- und Mittelost zu machen. Das wiederum ist ein weiterer Schritt auf dem Weg, eine multipolare Weltordnung zu etablieren, eine, in der westliche Alleingänge wie etwa im Irak und in Libyen nicht mehr möglich sind. Eine solche Weltordnung liegt im ureigenen Interesse der russischen Eliten, da sie mit einem Wiederaufstieg Russlands verbunden wäre. Moskau wird Wert darauf legen, dass die künftige Regierung Syriens mit ihm kooperiert; ob Assad ihr angehört oder nicht, ist wohl nicht entscheidend. „Wir sagen nicht, dass Assad bleiben oder gehen soll“, erklärte eine Sprecherin des russischen Außenministeriums Anfang November, man lege nur Wert auf einen regulären, geordneten Übergang.
Aus westlicher Perspektive verändert Russlands neue Präsenz in Syrien die Lage auch ganz allgemein. Galt das Bemühen um Assads Sturz zunächst als Mittel zur Schwächung Irans, weniger aber Russlands, dem der Westen 2011 ohnehin nicht mehr viel zutraute, so liegen die Dinge heute anders. Unter den nicht dem Westen loyalen Kräften, mit denen man es in der Region zu tun hat, gibt Moskau den Ton an. Darauf wird der Westen reagieren. Nicht umsonst hat die NATO angekündigt, auf ihrem Warschauer Gipfel im Juli Konsequenzen zu ziehen und parallel zu ihren antirussischen Aktivitäten in Osteuropa nun auch eine „Südstrategie“ zu erstellen. Die wird sich wohl vor allem gegen Russland richten, das seine Position in Nah- und Mittelost konsolidiert.
Jörg Kronauer
