Von alleine wird sich nichts verändern

Und mal wieder geht in Deutschland die Hoffnung um, dass es doch nochmal sozialer werden könnte und das ganz ohne eigenes Zutun. Der Martin soll es richten. Dass dieser bereits seit zig Jahren im SPD-Parteivorstand sitzt, den größten Sozialabbau seit 1945, also die Agenda 2010, mit veranstaltet hat und vor noch nicht mal einem halben Jahr noch eifrig dabei war TTIP und Ceta auf EU-Ebene im deutschen Interesse durchzuboxen, interessiert niemanden mehr.

Zu groß ist der Wunsch danach, dass es doch mal anders wird, dass prekäre Jobs, Leiharbeit, Befristungen und Co. nicht noch mehr zunehmen. Dass Menschen, die ewig und drei Tage geschuftet haben, wenigstens nicht ganz so schnell ins schwarze Loch namens Hartz 4 fallen.

Ein genauer Blick auf Martin Schulz bisherige Vorschläge zeigt: Am grundsätzlichen Agendaverbrechen wird nicht gerüttelt: An der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe nicht, an der Sanktionspraxis ebenfalls nicht, an den unmenschlich niedrigen Regelsätzen auch nicht, Leiharbeit soll nicht verboten werden, den Werksverträgen wird nix entgegengesetzt.

Wenn der gute Martin uns aber nicht hilft, wie soll es denn dann besser werden? Wie kommen wir endlich weg von mehr und mehr Unsicherheit darüber, wie es nach der Schule weitergeht, ob ich einen Ausbildungs- oder Studienplatz bekomme? Ob ich damit dann einen Job finde und wie lange ich den wohl behalte? Ob ich dem Leistungsdruck standhalte ohne dabei völlig abzustumpfen? Und wo dazwischen eigentlich die Zeit für mein Leben und meine Interessen bleibt?

Für Arbeitszeitverkürzung und mehr Personal!

Genau diese Fragen sollten es sein , auf die wir bei den Demonstrationen zum 1. Mai eine Antwort geben. Aus meiner Sicht sind zwei Forderungen geeignet diese Probleme aufzugreifen und eine gemeinsame Stoßrichtung zu finden. Erstens: die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung, ob nun über eine Erhöhung der Urlaubstage oder eine Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit bei vollem Lohn und Personalausgleich z.B. in Form der 30 Stundenwoche. Zweitens: die Forderung nach insgesamt mehr Personal, nach weniger Aufgaben und Verantwortung während der Arbeitszeit z.B. in Form von Personalbemessung in den Krankenhäusern. In Kombination zeigen sie ein Ziel auf, das sich in weniger Leistung und weniger Stunden für die Chefs, dafür aber mehr vom Leben für uns ausdrücken lässt.

Der Kampf um derartige Veränderungen, die im Sinne einer großen Mehrheit der Menschen sind, wird allerdings nicht sozialpartnerschaftlich gewonnen werden. Erfolge in diesen Bereichen lassen sich nur erkämpfen, wenn Menschen sich für ihre Interessen zusammen schließen und organisieren, völlig unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Alter, ihrem Geschlecht oder ihrer Organisationszugehörigkeit. Nur durch Mobilisierung in den Betrieben, zusammen mit gesellschaftlicher Unterstützung und Thematisierung, können hier Erfolge errungen werden. Deswegen nutzen wir den 1. Mai, um ein klares Zeichen für Arbeitszeitverkürzung und Personalbemessung zu setzen, aber auch, um den Grundstein für längerfristige Kämpfe für diese Ziele in den Betrieben und auf der Straße zu legen!

Flo, Kiel

 

Wir sind viele, wir sind eins!

Zur Geschichte des internationalen Kampftags der Arbeiterklasse, dem 1.Mai

Der 1. Mai, das ist der Tag, an dem Menschen auf der ganzen Welt für ihre Interessen auf die Straße gehen. Er zeigt jedes Jahr wieder eindrücklich und aufs neue, wie wichtig, und auch wie konkret internationale Solidarität ist. Der 1.Mai macht deutlich, dass uns alle, die wir nicht zu den reichsten 10 % gehören, weltweit gemeinsame Interessen verbinden. Der 1. Mai, das ist unser Feiertag!

Im Juli 1889 trafen sich erstmals zahlreiche Delegierte internationaler Gewerkschaften und sozialistischer Parteien in Paris, um einen internationalen Aktionstag zu planen, an dem zahlreiche ArbeiterInnen verschiedener Länder auf die Straße gehen sollten, um für den 8 Stunden Tag zu kämpfen. Da der amerikanische Arbeiterbund eine solche Kundgebung bereits für den 1. Mai festgesetzt hatte, folgte der Kongress diesem Termin. Am 1. Mai 1890 kam es dann in vielen Städten und Ländern erstmals zu Massendemonstrationen, die an einigen Orten in blutigen Auseinandersetzungen mündeten. Bereits von Beginn an war der 1. Mai umkämpft, da er immer die realen Kämpfe der Arbeiterklasse widerspiegelte. So unterschiedlich die Kampfbedingungen waren, so unterschiedlich gestaltete sich in den verschiedenen Ländern auch der 1.Mai selbst: Adolf Hitler erklärte den 1. Mai ab 1933 zum „Tag der nationalen Arbeit“, um ihn in sein faschistisches System zu integrieren, und um gleich am nächsten Tag die Gewerkschaftshäuser zu besetzen und die Gewerkschaften zu zerschlagen. Nach dem 2. Weltkrieg wurde der 1. Mai in der Bundesrepublik zum gesetzlichen Feiertag, in der DDR wurde er mit Massendemonstrationen und Militärparaden gefeiert.

Heutzutage finden in jeder größeren Stadt in Deutschland und weltweit 1. Mai Demonstrationen statt. Dieser Tag spiegelt auch heute noch die Erfolge und Misserfolge, die Probleme und Kämpfe der ProletarierInnen aller Länder wider.

Nikos, Nürnberg

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POSITION #5/2019

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