Krieg beginnt hier!

veröffentlicht am: 3 Sep, 2015

Ob Ukraine oder Syrien, Mali, Jemen oder Libanon, in aller Welt werden Kriege geführt. An vielen dieser Kriege ist die Bundeswehr mit weltweit knapp 3.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz beteiligt. Doch häufig wird dabei vergessen, dass Krieg eben nicht nur irgendwo im Ausland passiert und mit unserem Leben hier eigentlich nichts zu tun hat. Die Kriegsvorbereitungen laufen überall in diesem Land – der Krieg beginnt hier!

…in der Schule & in der Uni
Wenn ein Land Krieg führen will, muss die Bevölkerung mitspielen. Dafür wird seit Jahren eine Offensive an deutschen Schulen gefahren. Dort wird uns dann erzählt, dass Kriege zur Verteidigung der Menschenrechte in Kauf genommen werden müssen oder aber zur Wahrung der „nationalen Interessen“ notwendig sind – ganz nebenbei soll uns dann die Bundeswehr als attraktiver Arbeitgeber schmackhaft gemacht werden. Auch an einem großen Teil der deutschen Universitäten wird mit und für die Bundeswehr geforscht. Durch die Unterfinanzierung des Bildungsbereichs sind Universitäten auf Drittmittel angewiesen. Und diese bekommen sie dann von der Bundeswehr oder dem Verteidigungsministerium – im Gegenzug wird dann an unseren Universitäten Kriegsforschung betrieben.

…in den Betrieben
Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Klar, dass es da jede Menge Industriebetriebe gibt, die diese Waffen herstellen. Die größten deutschen Rüstungskonzerne sind bekannt: Sie heißen Airbus Group, Rheinmetall, Thyssen-Krupp, Krauss-Maffei Wegmann oder Heckler&Koch. Doch damit ist die Kriegsindustrie in Deutschland noch lange nicht aufgezählt. Auch viele angeblich zivile Unternehmen produzieren nämlich notwendiges Kriegsgerät. Siemens stellt im großen Stil Elektronik für Kriegsgerät her und auch der bekannte Handyhersteller Samsung stieg kürzlich in die Rüstungsproduktion ein. BASF produziert immer noch Chemikalien, die auch für chemische Waffen interessant sind und das alles unter dem Deckmantel ziviler Produktion. 70 Jahre nach Ende des zweiten Weltkriegs müssen wir feststellen, dass es häufig noch immer die gleichen Konzerne sind, die durch die deutsche Kriegstreiberei profitieren.

Stopp damit! Rüstungskonversion jetzt!
Wenn man nicht will, dass Deutschland Krieg führt, ist die Konsequenz eigentlich klar: Sofortiger Stopp aller Rüstungsproduktion! Und doch tun sich die Beschäftigten in den entsprechenden Betrieben mit dieser Forderung häufig schwer. Was wird denn dann aus den Arbeitsplätzen?
Die Antwort der Gewerkschaft auf dieses Problem lautet Rüstungskonversion. Bei diesem Konzept soll die Produktion von Kriegsgerät in zivile Produktion überführt werden und so einerseits gesellschaftlich sinnvolle Waren produziert werden und andererseits die Arbeitsplätze aller Kolleginnen und Kollegen erhalten bleiben. Da Kriegsproduktion aber unglaublich profitabel ist, wird das kein leichter Kampf werden. Freiwillig werden die Konzerne die Produktion nicht umstellen! Eine tatsächliche Kontrolle über die Produktion wird es erst geben, wenn die Rüstungskonzerne enteignet und unter gesellschaftliche Kontrolle gestellt werden.

# Bundeswehr raus aus Uni, Schule und Jobmessen!
# Stopp aller Rüstungsvorhaben – Für den Einsatz der Mittel im Bildungs- und Sozialwesen!
# Enteignung der Rüstungsindustrie – Umwandlung in zivile Produktion!

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POSITION #5/2019

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