Viele Baustellen: Bomben gegen Libyen – was noch?

B1-Bomber nach der Bombardierung von Zielen in Libyen (Foto: Charles McCain, CC-BY-2.0)

Die NATO-Angriffe gegen Libyen gehen weiter – angeblich zum Schutz der Zivilbevölkerung. Ein Ende ist bis jetzt nicht absehbar. Die NATO selbst stellt sich darauf ein, dass sie noch eine ganze Weile weiter bomben muss, bis Freiheit und Demokratie in Tripolis Einzug halten. Denn bis jetzt sitzt Gaddafi noch ziemlich fest im Sattel. Die Bomber des Imperialismus können ihn anscheinend nicht vertreiben – obwohl sich die NATO nach Kräften bemüht, den Krieg weiter eskalieren zu lassen. Inzwischen ist bekannt geworden, dass die Angreifer auch Uran-Munition einsetzen. Die enthält zwar „nur“ abgereichertes Uran (DU). Diese Munition führt aber trotzdem dazu, dass die betroffenen Gebiete auf lange Sicht verstrahlt werden. Und inzwischen gibt es auch einen internationalen Haftbefehl gegen Gaddafi. Damit könnte dieser vor den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gestellt werden – so, wie es mit dem jugoslawischen Präsidenten Milosevic gemacht wurde. Solche Verfahren dienen dazu, im Nachhinein den Krieg zu rechtfertigen. Aber an der militärischen Lage ändert all das wenig: Zurzeit herrscht ein Patt.

Zuverlässige Helfer

Ihre Hoffnungen setzen die Regierungen der imperialistischen Länder deshalb in die so genannten Rebellen. Diese Rebellen haben mit den Volksbewegungen in Ägypten oder Tunesien nichts gemeinsam. Bereits jetzt führen sie Verhandlungen mit dem Westen, zu welchen Bedingungen unter ihrer Herrschaft das libysche Öl verkauft werden soll. Diese Rebellen sind keine fortschrittliche Alternative zu Gaddafi, sie planen den völligen Ausverkauf Libyens an den Imperialismus. Das weiß natürlich auch die NATO – und freut sich über so zuverlässige Helfer. Inzwischen haben die westlichen Regierungen den „Rebellen“ Finanzhilfen zugesichert, ihre Hilfe für den Imperialismus wird belohnt. Und der Nationale Übergangsrat, die Regierung in den Rebellengebieten, wird von verschiedenen Ländern – unter anderem Frankreich und Italien – als einzige diplomatische Vertretung Libyens anerkannt. Auch Deutschland will ein Verbindungsbüro in der Rebellen-Hauptstadt Benghasi einrichten.

Der nächste?

Gleichzeitig verstärken die Medien bei uns ihren Propaganda-Krieg gegen Syrien. Die EU hat bereits Sanktionen verhängt. Aber die UNO wird in diesem Fall nicht so eine Resolution verabschieden wie zu Libyen, wo sie den Angreifern einen Blankoscheck ausstellte – obwohl einige Regierungen das wohl gerne hätten. Denn der Imperialismus hat in den arabischen Ländern viele Baustellen zu bearbeiten, um seine Vorherrschaft in der Region zu sichern.
Die NATO will in jedem Fall keine Bodentruppen nach Libyen schicken. Vielleicht halten die Imperialisten das einfach nicht für nötig. Vielleicht wollen sie keinen neuen Kriegsschauplatz wie in Afghanistan riskieren. Aber vielleicht halten sie ihre Truppen auch nur in Reserve – für die nächste Baustelle.

Olaf, Frankfurt am Main