Bochum: 15 Schulen vs. 1 Konzerthaus?!

veröffentlicht am: 23 Apr, 2010

Bochum: 15 Schulen vs. 1 Konzerthaus?!Das vom Bochumer Stadtrat verabschiedete Haushaltssicherungskonzept (HSK) ist ein Schlag ins Gesicht der Bochumer Jugend: Es beinhaltet die Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre. Nur wenn die Stadt in diesem Zeitraum 360 Mio. € einspart, wird ihr Haushalt genehmigt. Diese Einsparungen wurden nun beschlossen und stellen einen massiven Angriff auf die Lebensinteressen von Jugendlichen, sowie Frauen und MigrantInnen im Besonderen dar. Dass die Kommunen in Deutschland klamm, ist bekannt – andere Städte stehen vor ähnlichen Finanzproblemen.

Woher kommen diese? Kommunen finanzieren sich zu einem großen Teil durch die Gewerbesteuer. Da sie nur für Unternehmen erhoben wird, hat diese Einnahmequelle durch die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise einen starken Einbruch erfahren. Die Kommunen haben keine Möglichkeit, ihren Handlungsspielraum selbst zu gestalten, da sie an der Gesetzgebung des Bundes und der Länder quasi nicht beteiligt sind.

Eine spontane und sinnvolle Reaktion auf die momentane Situation ist also nicht möglich, also wird die Last der Krisenkosten und falscher Gemeindefinanzierung auf die Bevölkerung abgewälzt.

Das HSK der Stadt Bochum unter Anderem die Schließung von 15 Schulen vor. Die SchülerInnen dieser Schulen werden verteilt, die Klassengröße steigt und die Lernbedingungen verschlechtern sich somit massiv.

Des Weiteren will die Stadt an der Reinigung der Schulen sparen – ganze 330.00€ erhofft man sich für 2010. Sind die Schulen dann verdreckt, soll auch noch an den Energiekosten gespart werden. Die Hans-Böckler-Realschule soll zum Beispiel 75.000€ weniger verbrauchen. Das kann darauf hinauslaufen, dass der Einsatz von Computern und anderen Medien stark zurück gefahren wird und Winter wird nur noch minimal geheizt – Keine guten Aussichten für die Lernbedingungen an unseren Schulen!

Auch für den Kulturbereich sieht es düster aus : Sportplatzanlagen oder Spielplätze werden geschossen und zusammen gelegt, die städtischen Schwimmbäder werden auf Zeittarif umgestellt und die Wassertemperatur wird verringert. Gleichzeitig werden Prestigeobjekte, wie das Konzerthaus, weiter bezuschusst. Kultur wird somit zu einem Privileg für die Bochumer Elite.

Weitere Einsparungen der Horrorliste sind die Verkleinerung des Außendienstes des Ausländerbüros und die Streichung von Stellen in der Gleichstellungsarbeit.

Die hier nur ausschnitthaft aufgelisteten Planungen zeigen die Tendenz der Bochumer Stadt auf, an den finanziell Schwachen, sowie im Fauen- und MigrantInnenbereich einzusparen, anstatt an andren Stellen.

Die Einsparungen im Bildungssystem sowie im kulturellen Sektor gehen uns alle an und können nur gemeinsam, durch einen möglichst breiten und lauten Protest abgewendet oder abgeschwächt werden!

Wir fordern:
– Keine Einsparungen an Schulen! Gegen Schulschließungen oder überfüllte, dreckige und unbeheizte Klassenräume!
– Kein Zusammenschrumpfen des Kulturangebots! JedeR Jugendliche muss die Möglichkeit haben die Angebote der Stadt zu nutzen!
– Gegen Kürzungen im Frauen- und MigrantInnenbereich! Lassen wir nicht zu, dass die Situation noch schlimmer wird!

Mehr Infos unter sdajbochum.twoday.net

Merken

SDAJ Aachen
SDAJ Augsburg
SDAJ Bamberg
SDAJ Barsbüttel
SDAJ Berlin
SDAJ Blankenfelde-Mahlow
SDAJ Bochum
SDAJ Bonn
SDAJ Bremen-Oldenburg
SDAJ Cottbus
SDAJ Dresden
SDAJ Düsseldorf
SDAJ Essen
SDAJ Frankenberg
SDAJ Frankfurt
SDAJ Freiburg
SDAJ Gießen
SDAJ Göttingen
SDAJ Hamburg
SDAJ Hannover
SDAJ Karlsruhe
SDAJ Kassel
SDAJ Kiel
SDAJ Köln
SDAJ Landau
SDAJ Leipzig
SDAJ Limburg-Weilburg
SDAJ Lübeck Süd/Ost-Holstein
SDAJ Mainz
SDAJ Mannheim
SDAJ Marburg
SDAJ Mu?nster
SDAJ München
SDAJ Neumarkt
SDAJ Neuss
SDAJ Nürnberg
SDAJ Osnabrück
SDAJ Ostwestfalen-Lippe
SDAJ Rostock
SDAJ Schwerin
SDAJ Siegen
SDAJ Solingen
SDAJ Stralsund
SDAJ Stuttgart
SDAJ Trier
SDAJ Tübingen
SDAJ Ulm
SDAJ Witten
SDAJ Würzburg

POSITION #5/2019

mehr zum Thema

„Versetzungsordnung“ in Sachsen Anhalt

„Versetzungsordnung“ in Sachsen Anhalt

In Sachsen-Anhalt plant der Bildungsminister Marco Tullner und das Bildungsministerium eine neue Versetzungsordnung. Diese sieht vor, dass die Anforderungen für SekundarschülerInnen (SchülerInnen, die die Klassen 5. bis 9./10. besuchen) erhöht werden und...

mehr lesen

Bundesweit macht sich der Frust unter SchülerInnen breit. Nicht nur Corona setzt uns zu, sondern auch und vor allem das miserable Bildungssystem, welches seit Jahrzehnten kaputtgespart wird. Dass sich dagegen jetzt Widerstand rührt ist richtig und wichtig. Wir...

mehr lesen
× Schreib uns!