EU-Wahlen

Deutsche Verantwortung

Das neue außenpolitische Programm der BRD Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hatte sich ein passendes Publikum ausgesucht, als er auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Januar vor Rüstungsindustriellen, Militärs und der herrschenden Politik über Deutschlands „Verantwortung“ in der Welt schwadronierte. Deutschland – in Wirklichkeit dachte er wohl an die deutschen Banken und Konzerne – profitiere „besonders von der offenen Ordnung der… Read more →

„Die kommunistische Komponente wählbar machen“

Interview mit Patrik Köbele* zur EU-Wahl POSITION: Warum kandidiert die DKP zur EU-Wahl am 25. Mai? Patrik: Erstens, damit eine Partei wählbar ist, die grundsätzlich sagt, wir wollen keine EU, an deren Grenzen Flüchtlinge verrecken, die nach innen dazu dient, dass der deutsche Imperialismus mit seiner „Exportwalze“ die Peripherie aussaugt und die, wie man in der Ukraine sehen konnte, bei… Read more →

POSITION EU-Extra ist da!

Nein zur EU! Nein zum Europa der Banken und Konzerne! Die Gründung der EU verbanden viele Menschen nach dem zweiten Weltkrieg mit der Hoffnung auf Frieden, Wohlstand und Sicherheit. Noch in der Lissabon-Agenda aus dem Jahr 2000 wurde „ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt“ versprochen. Zur anstehenden EU-Wahl fordern nun alle etablierten Parteien… Read more →

INTERNATIONAL AREA