Antirepression

“Heimatminister” Seehofer (CSU) eskaliert zuhause

Ginge es nach dem neuen Bundesinnenmininster aka “Heimatminister” Seehofer (CSU), gäbe es baldmöglichst ein neues bayrisches Polizeigesetz. Die bayerische Polizei soll mit geheimdienstlicher Rechte ausgestattet werden. Darunter fallen Unbeschränkte Bild- und Tonaufnahmen von Versammlungen inklusive computergestützter Auswertung und Einsatz von Drohnen Einschränkungen des Wohnorts Einsatz von verdeckten Ermittlern und bezahlten Spitzeln, auch in Wohnung, Privatleben und Internet, teilweise ohne richterlichen… Read more →

Der alltägliche Faschismus und was man dagegen tun kann

Stralsund, 1. Mai 2017: Während eine NPD-Demonstration ungehindert durch die Innenstadt laufen kann, werden hundert GegendemonstrantInnen über acht Stunden lang von der Polizei eingekesselt. Unter ihnen sind 42 Minderjährige. Dieses Beispiel ist kein Einzelfall. Es vergeht kaum ein Tag, an dem es kein einseitiges Agieren von Polizei und Staatsanwaltschaft, keine Angriffe von Faschisten auf AntifaschistInnen gibt. Die Opfer dieser Angriffe… Read more →

Nach der „HoGeSa“-Demo in Köln: Nazifreie Zonen schaffen!

Am vergangenen Sonntag fand in Köln unter dem Motto „Hooligans gegen Salafisten“ eine rechte Demonstration statt. Mit über 4000 TeilnehmerInnen stellt diese Versammlung die größte öffentliche Aktion rechter Kräfte in Deutschland seit vielen Jahren dar. Erschreckend hierbei war die hohe Aggressivität, die sich gegen Menschen mit Migrationshintergrund, AntifaschistInnen, PassantInnen und PolizistInnen richtete. Auch angesichts des kaum wahrnehmbaren antifaschistischen Protests, feiert… Read more →

Schnüffelein und Übergriffe

Erklärung der AG Antifaschismus und Antirassismus der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) anlässlich jüngster Repressionen gegen Mitglieder der SDAJ. SDAJ-Mitglieder werden vor ihrer Haustür abgefangen und von BeamtInnen des Verfassungsschutzes in Gespräche verwickelt. ZivilpolizistInnen tauchen bei unseren Veranstaltungen auf oder mischen sich in unsere Demoblöcke. Gleichzeitig häufen sich Angriffe von Faschisten auf unsere GenossInnen und Strukturen. Die zunehmende Repression ist weder… Read more →

Wir lassen uns nicht spalten – Solidarität mit Tim H.

„Kommt alle nach vorne!“, soll Tim gerufen haben. Die Situation: eine antifaschistische Blockade beim alljährigen Naziaufmarsch im Februar 2011 in Dresden. Für diese Motivierung der BlockiererInnen soll Tim jetzt 22 Monate in den Knast – ohne Bewährung und vor allem ohne Beweise für eine Straftat. „Ein Exempel müsse statuiert werden“, äußerte sich der Staatsanwalt bei der Gerichtsverhandlung. Staat und Nazis… Read more →

Dammbruch in Karlsruhe: Bundeswehr-Einsatz in „Katastrophenfällen“ legal

Das Bundesverfassungsgericht hat am 17. August seine bisherige Rechtsprechung, wonach der Einsatz militärischer Waffen zur „Katastrophen Abwehr“ nicht gestattet ist, verworfen. Die Freude darüber ist bei „Sicherheitspolitikern“ der Unionsparteien unverhohlen, können doch so weiter Bundeswehr Einsätze, etwa zur angeblichen Terrorismus Bekämpfung in die Wege geleitet werden. Das Gesamtplenum der „Verfassungshüter“ hat die bisherige Rechtsprechung des ersten Senats mit der folgenden… Read more →

Solidarität mit den Arbeitern in Südafrika!

Die Genossinnen und Genossen von der SDAJ Rosenheim schreiben auf ihrer Website: Mindestens 34 Tote Arbeiter,mehr als 80 verletzt. Das ist die Bilanz eines Massakers. Die Arbeiter der Platinmine Marikana befanden sich im Streik für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn, als am 17.08., Einsatzkräfte der Polizei versuchten den Streik der 3000 Arbeiter gewaltsam zu brechen. Unter Einsatz von Tränengas und… Read more →

Aachen: Eine traurige Realität.

Die Genossinnen und Genossen von der SDAJ Aachen berichten auf ihrer Website: Es ist ein warmer Sommertag in der Kölner Südstadt, wie jeden zweiten Samstag findet wieder einmal ein Heimspiel der Fortuna statt. Alles ganz normal, doch dann werden kurz vor der zweiten Halbzeit zwei Transparente entrollt mit der Aufschrift „Nazis Raus aus den Köpfen – Solidarität mit den Aachen… Read more →

Rostock-Lichtenhagen: Gren­zen­lo­se So­li­da­ri­tät!

Wir dokumentieren hier den Auf­ruf zur an­ti­faschis­ti­sche De­mons­tra­ti­on durch Ros­tock-Lich­ten­ha­gen, den auch die SDAJ Rostock und der SDAJ-Bundesvorstand unterzeichnet hat. Die Demonstration, die unter dem Motto „Gren­zen­lo­se So­li­da­ri­tät“ steht, startet am 25. Au­gust 2012 um 14Uhr am Bahn­hof Lüt­ten Klein. ­Vor 20 Jah­ren fla­cker­ten Bil­der aus Deutsch­land um die Welt, die man für Ver­gan­gen­heit hielt: Bren­nen­de Häu­ser, flie­hen­de Men­schen, ein… Read more →

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