Dieter W. Feuerstein – Kundschafter im Westen (POSITION #04/19)

Die Geschichte der Stasi-Überwachung wird so erzählt, als seien Geheimdienste ein Alleinstellungsmerkmal sozialistischer Staaten. Doch wir wissen, dass die Machenschaften des Verfassungsschutzes die Möglichkeiten des Kalten Krieges unlängst in den Schatten stellen. Doch gibt und gab es einen Unterschied zwischen Nachrichtendiensten? Wir haben uns darüber mit Dieter W. Feuerstein unterhalten. Dieter wollte als westdeutscher Abiturient zuerst in die Kommunistische Partei DKP eintreten.… Read more →

Keine Demokratie ohne demokratische Medien (POSITION #04/19)

Das Entstehen einer öffentlichen Meinung in Kaffeehäusern, Salons, Theatern oder gelehrten Gesellschaften bereitete im 18. Jahrhundert die bürgerlich-demokratische Revolution vor. Das Bildungsbürgertum wollte weder der vox populi (der Volksmeinung) folgen noch Staat und Kirche. Es brachte die modernen Zeitungen hervor, die zu Beginn des 19. Jahrhunderts Massenware wurden. Mit dem politischen Auftreten der Arbeiterklasse entfaltete sich ein Konflikt, der bis… Read more →

USA verlassen die eingerichtete Sicherheitszone zu Syrien – Türkei will einmarschieren

Die USA treten einen weiteren Schritt an, sich aus dem Nahen Osten zurück zu ziehen, um sich vermehrt auf den Ausbau ihrer Stellung gegenüber Chinas zu konzentrieren. Gleichzeitig machen sie klar, dass es nun Europa und den umliegenden Nationen überlassen ist, dortige Interessenskonflikte auszufechten. Auch dies ist eine stringente Fortführung der Politik aus den Ankündigungen in den Diskussionen um das… Read more →

Gegen die Wurzeln des Faschismus (POSITION #04/19)

Auszüge aus Interview-Antworten der Antifaschistin Erika Baum, die den Kampf gegen Nazis beim Aufbau der DDR miterlebte    Wir haben deutlich gemacht, dass wir gegen den Faschismus, gegen die Herrschaft der reaktionärsten, am meisten am Krieg interessierten Elemente des Finanzkapitals sind. Deshalb sagten wir dieser Klasse den Kampf an, diesem Teil der Kapitalistenklasse, dem Monopolkapital, die den Faschismus zur Sicherung seiner Herrschaft… Read more →

Soziale und demokratische Rechte waren in der DDR gesichert – auch für die Jugend (POSITION #04/19)

Die Freie Deutsche Jugend (FDJ), gegründet als breite demokratische Organisation gegen Faschismus und Krieg, verkündete 1946 die Grundrechte der jungen Generation: Beteiligung am politischen Leben, die Herabsetzung des Wahlalters auf 18 Jahre, das Recht auf Arbeit, Erholung und Bildung. In der BRD arbeitete die SDAJ später mit einem ähnlichen Forderungskatalog – und tut es bis heute. Während in der DDR… Read more →

„Unrechtsstaat” DDR? Rechtsstaat BRD? (POSITION #04/19)

Ein Propagandabegriff und seine Hintergründe    Im Oktober 2008 erkundigte sich die Bundestagsabgeordnete der Linken Gesine Lötzsch bei der Bundesregierung, ob diese die Volksrepublik China für einen „Unrechtsstaat“ halte. Später schrieb die Politikerin in einem Zeitungsartikel, „nach der gruseligen Olympiaberichterstattung von ARD und ZDF“ sei sie sicher gewesen, die Antwort werde Ja lauten. Tatsächlich aber hieß es: »Aus Sicht der Bundesregierung bemüht sich die chinesische… Read more →

Wer spaltete Deutschland? (POSITION #04/19)

Anfang Mai 1945 klopfte es am Fenster eines antifaschistischen Arbeiterjugendlichen: “Was?” flüsterte dieser, die Antwort: “Antifa!”. Beide stießen zu den Vertretern der Arbeiterparteien und der katholischen Arbeiterbewegung und bildeten mit diesen einen Antifa-Ausschuss. Angesichts der Tatsache, dass die Versuche, Massenkämpfe gegen den deutschen Faschismus auszulösen, gescheitert waren, wie die Sektion Frankreich des Nationalkomitees Freies Deutschland feststellte, waren es nun vor allem… Read more →

Sanktionen bei Jugendlichen (POSITION #04/19)

15 Jahre Hartz IV Seit 15 Jahren gibt es nun schon die sogenannte „Grundsicherungsleistung“ Hartz IV und die damit verbundenen Sanktionen gegen Betroffene, wenn sie einen Termin nicht wahrnehmen, sich zu spät arbeitslos melden, einer Maßnahme nicht nachkommen oder ein Jobangebot ablehnen. Was viele nicht wissen: Jugendliche unter 25 Jahren werden dabei wesentlich härter sanktioniert. Lehnen diese zum Beispiel eine… Read more →

Warum kämpfe ich und wofür? (POSITION #04/19)

Ein Interview mit dem Schriftsteller Mesut Bayraktar über die M&R-Künstlerkonferenz    POSITION: Die Podiumsdiskussion, an der du im Rahmen der M&R-Künstlerkonferenz teilgenommen hast, trug den Titel „»UTOPIE VON DER FREIHEIT DES MENSCHEN« − REVOLUTIONÄRE KUNST UND KULTUR HEUTE.“ Könntest du uns kurz erläutern, um welche Fragen sich die Diskussion drehte?   Wir haben ausgelotet, wo die Grenzen revolutionärer Kunst und Kultur heute liegen. Gibt… Read more →

Der offene Brief (POSITION #04/19)

Der Offene Brief an Manfred Schoch, Betriebsratsvorsitzender von BMW   Lieber Manfred Schoch, als ich deine Ausführungen zu den „Enteignungsforderungen“ von Kevin Kühnert gelesen habe, musste ich schon stutzen. Klar, als Betriebsratsvorsitzender von BMW hast du klare Vorstellungen, wie der Laden laufen soll – nämlich schön sozialpartnerschaftlich, möglichst ganz ohne Konflikte mit der Kapitalseite. Dieser bescheinigst du, dass sie “nicht… Read more →